Einführung in das System der BRD an der Universität Siegen

Karteikarten und Zusammenfassungen für Einführung in das System der BRD an der Universität Siegen

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Beispielhafte Karteikarten für Einführung in das System der BRD an der Universität Siegen auf StudySmarter:

Enklavendemokratie (Typ 4)

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Wie viel Prozent der Bevölkerung können mit "Links-Rechts" zuverlässig arbeiten?

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Wer darf eine große-Oder kleine Anfrage stellen?

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Die Verfassungen der Bundesländer enthalten zum Teil...

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Links bedeutet abstrakt: 

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Demokratiedefizit der EU? 

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Gründung der EU 

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Wie werden Große Anfragen beantwortet?

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Rechts bedeutet abstrakt: 

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Wie werden kleine Anfragen beantwortet? 

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Ursachen für Demokratiedefekte 

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Wehrhafte Demokratie

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Beispielhafte Karteikarten für Einführung in das System der BRD an der Universität Siegen auf StudySmarter:

Einführung in das System der BRD

Enklavendemokratie (Typ 4)
-effektive Regierunggewalt eingeschränkt 
– Militär, Miliz, Unternehmer etc. entziehen bestimmte politische Domänen dem Zugriff der demokratisch legitimierten Repräsentanten 
– Empirisch vor allem in jungen Demokratien anzutreffen 

Einführung in das System der BRD

Wie viel Prozent der Bevölkerung können mit "Links-Rechts" zuverlässig arbeiten?
85%

Einführung in das System der BRD

Wer darf eine große-Oder kleine Anfrage stellen?
Fraktion oder mit min. 5% der Abgeordneten 

Einführung in das System der BRD

Die Verfassungen der Bundesländer enthalten zum Teil...
…unterschiedliche Regeln zur Wahl der jeweiligen Landesregierung

Einführung in das System der BRD

Links bedeutet abstrakt: 
Veränderung des Status Quo hin zu mehr Gleichheit

Einführung in das System der BRD

Demokratiedefizit der EU? 
– keine EU Öffentlichkeit
– Parlament entspricht nicht der Erfolgswertgleichheit aller Stimmen
– Kommission und Rat agieren zugleich als Exekutive U. Legislative
– Nationale Parlamente verlieren zugleich Mitspracherecht 

Einführung in das System der BRD

Gründung der EU 
1957

Einführung in das System der BRD

Wie werden Große Anfragen beantwortet?
Antwort und Diskussion der Bundesregierung im Plenum 

Einführung in das System der BRD

Rechts bedeutet abstrakt: 
Verteidigung einer bestehenden Ungleichheit oder Veränderung des Status Quo hin zu mehr Ungleichheit 

Einführung in das System der BRD

Wie werden kleine Anfragen beantwortet? 
Frage und Antwort schriftlich ohne Plenum 

Einführung in das System der BRD

Ursachen für Demokratiedefekte 
  • Niedriger sozio-ökonomischer Status und Wirtschaftskrisen
  • Geringe Zivilgesellschafte Unterstützung für die Demokratie 
  • Zuvor lange Tradition in Autokratie
  • Nicht abgeschlossene Staats- oder Identitätsbildung
  • Modus des Wechsels zur Demokratie
  • Internationale Einbindung 

Einführung in das System der BRD

Wehrhafte Demokratie
– Ewigkeitsklausel (Art. 79)
– Grundrechtsverwirkung (Art. 18)
– Vereinigungsverbot (Art. 9)
– Parteienverbot (Art. 21)
– Gefahrenabwehr durch Polizei/BW
– Wiederstandsrecht (Art. 20) 
– Verfassungsschutz 
– Radikalenerlass 
– Hohe Hürde Verfassungsänderung

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