Greife auf kostenlose Karteikarten, Zusammenfassungen, Übungsaufgaben und Altklausuren für deinen Staatsorganisationsrecht Kurs an der Universität Rostock zu.
81135
Karteikarten
1818
Studierende
23
Lernmaterialien
Nenne die Staatsstrukturprinzipien
1. Bundesstaatsprinzip
2. Sozialstaatsprinzip
3. Rechtsstaatsprinzip
4. Demokratieprinzip
5. Republik
Wie lang ist die Wahlperiode des Bundespräsidenten? Wie lange kann jemand Bundespräsident sein?
Die Wahl und Amtsdauer sind geregelt in Art. 54 I 1, 61 GG
Der BPr wird für eine Amtszeit von 5 Jahren von der Bundesversammlung gewählt. Eine anschließende Wiederwahl ist nur einmal zulässig
Womit wird die 5%-Sperrklausel verfassungsrechtlich gerechtfertigt?
Das BVerfG rechtfertigt die Sperrklausel mit der Erwägung, dass Bundestagswahlen eine Regierungsbildung ermöglichen sollen und die Bekämpfung von Splitterparteien deshalb ein legitimes Ziel sei.
Was bedeutet der Grundsatz der Allgemeinheit der Wahl?
Allgemeinheit der Wahl i.S.v. Art. 38 GG bedeutet die gleiche Fähigkeit aller Deutschen zu wählen und gewählt zu werden (soweit sie zur Wahl zugelassen sind -> Mindestalter, Wahlrecht, keine Vormundschaft, Sesshaft im Wahlgebiet, dt. Staatsangehörigkeit). Der Grundsatz der der Allgemeinheit der Wahl gebietet eine gleiche Ausübung des Wahlrechts und verbietet den Ausschluss vom passiven und aktiven Wahlrecht in diskriminierender Weise (z.B. Ausschluss von Bevölkerungsgruppen aus politischen, wirtschaftlichen oder sozialen Gründen).
Greife kostenlos auf tausende geteilte Karteikarten, Zusammenfassungen, Altklausuren und mehr zu.
Jetzt loslegenFür deinen Studiengang Staatsorganisationsrecht an der Universität Rostock gibt es bereits viele Kurse, die von deinen Kommilitonen auf StudySmarter erstellt wurden. Karteikarten, Zusammenfassungen, Altklausuren, Übungsaufgaben und mehr warten auf dich!
