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Lernmaterialien für BGB,SchuldR AT an der Universität Regensburg

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TESTE DEIN WISSEN

Willenserklärung Def

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TESTE DEIN WISSEN

Eine Willenserklärung ist eine Äußerung eines Willens, der sich auf die Herbeiführen einer Rechtswirkung richtet.

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TESTE DEIN WISSEN

Annahme Def.

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Die Annahme ist grundsätzlich eine empfangsbedürftige Willenserklärung, durch die der Antragsempfänger dem Antragenden sein Einverständnis mit dem angebotenen Ver- tragsschluss zu verstehen gibt – die Annahme ist an keine besonderen inhaltlichen Voraussetzungen gebunden, sie kann sowohl ausdrücklich als auch konkludent (durch schlüssiges Verhalten) erklärt werden (ein einfaches „Ja“ reicht aus)


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Erklärungsbewusstsein

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Unter Erklärungsbewusst-

sein versteht man den Willen, überhaupt eine rechtsgeschäftliche Erklärung abzugeben und recht- liche Folgen herbeizuführen.


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Übereignung beweglicher Sachen 

TBV

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§ 929:

  1. Einigung über den Eigentumsübergang (=dinglicher Vertrag, bestehend aus zwei über- einstimmenden Willenserklärungen)

  2. Übergabe der Sache (=Realakt: i.d.R. Verschaffung des unmittelbaren Besitzes gemäß § 854 I BGB)

  3. Berechtigung des Verfügenden zur Übertragung des Eigentums (" Übergehen soll")


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TESTE DEIN WISSEN

Was ist die Rechtsfolge der Übereignung der Sache nach §929 S.1 BGB?

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§ 362 BGB

Durch Erfüllung des vertraglichen Primäranspruch erlischt dieser Anspruch gemäß § 362 I BGB.


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Handlungswille

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Unter einem Handlungswillen versteht man den Willen, eine bestimmte Handlung vorzunehmen.


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Kaufvertrag

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Ein Kaufvertrag besteht aus zwei inhaltlich übereinstimmenden und aufeinander bezogenen Willens- erklärungen, Angebot, § 145 BGB und Annahme, § 147 BGB


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TESTE DEIN WISSEN

anfängliche Unmöglichkeit, dennoch Schadensersatz möglich für den Schuldner?

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TESTE DEIN WISSEN

§§311a II, 275 IV


1. anfängliches Leistungshindernis + 275 I-III

2. Ersatzpflicht entfällt, wenn § 311 a II S.2 vorliegt


(das Leistungshindernis nicht kannte (Informationspflicht bezüglich Leistungsunfähigkeit, muss davor feststellen ob der Gläubiger überhaupts leisten kann) und die Unkenntnis nicht zu vertreten hat § 276) -> wenn weder Vorsatz noch Fahrlässigkeit vorliegt, dann wurde die Verschuldensvermutung widerlegt)

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TESTE DEIN WISSEN

§275 bei Gattungsschuld

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TESTE DEIN WISSEN

§243 II: " seinerseits Erforderliche getan haben",sodass ihm zu tun nichts mehr übrig bleibt. ( also abhängig von der im konkreten Fall vertraglichen Vereinbarung, welche Schuldart vorliegt: Hol,Bring,Schickschuld/ wenn nicht ersichtlich §269)

-> Rechtsfolge: Konkretisierung-> Stückschuld-> Unmöglichkeit

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TESTE DEIN WISSEN

§243 II "alles Erforderliche getan zu haben" bei Holschuld

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TESTE DEIN WISSEN

1. Ware beschaffen

2. mittlerer Art und Güter §243 I

3. sie auszusondern und bereit zu stellen

4.Gläubiger zur Abholung benachrichtigen

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§243 II "alles Erforderliche getan zu haben" bei Schick und Bringschuld

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Schickschuld

1. die ausgewählte Sache mittlerer Art und Güte ist ( §243 I )

2. der Schuldner die Sache an das Transportunternehmen übergeben hat

Bringschuld

1. Sache mittlerer...

2. der Schuldner die ausgewählte Sache dem Gläubiger andient

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Angebot

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Das Vertragsangebot ist eine empfangsbedürftige Willenserklärung, durch die ein Vertragsschluss einem anderen so angetragen wird, dass das Zustandekommen des Vertrages nur noch von dessen Einverständnis abhängt.


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Q:

Willenserklärung Def

A:

Eine Willenserklärung ist eine Äußerung eines Willens, der sich auf die Herbeiführen einer Rechtswirkung richtet.

Q:

Annahme Def.

A:


Die Annahme ist grundsätzlich eine empfangsbedürftige Willenserklärung, durch die der Antragsempfänger dem Antragenden sein Einverständnis mit dem angebotenen Ver- tragsschluss zu verstehen gibt – die Annahme ist an keine besonderen inhaltlichen Voraussetzungen gebunden, sie kann sowohl ausdrücklich als auch konkludent (durch schlüssiges Verhalten) erklärt werden (ein einfaches „Ja“ reicht aus)


Q:

Erklärungsbewusstsein

A:


Unter Erklärungsbewusst-

sein versteht man den Willen, überhaupt eine rechtsgeschäftliche Erklärung abzugeben und recht- liche Folgen herbeizuführen.


Q:

Übereignung beweglicher Sachen 

TBV

A:

§ 929:

  1. Einigung über den Eigentumsübergang (=dinglicher Vertrag, bestehend aus zwei über- einstimmenden Willenserklärungen)

  2. Übergabe der Sache (=Realakt: i.d.R. Verschaffung des unmittelbaren Besitzes gemäß § 854 I BGB)

  3. Berechtigung des Verfügenden zur Übertragung des Eigentums (" Übergehen soll")


Q:

Was ist die Rechtsfolge der Übereignung der Sache nach §929 S.1 BGB?

A:

§ 362 BGB

Durch Erfüllung des vertraglichen Primäranspruch erlischt dieser Anspruch gemäß § 362 I BGB.


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Q:

Handlungswille

A:


Unter einem Handlungswillen versteht man den Willen, eine bestimmte Handlung vorzunehmen.


Q:

Kaufvertrag

A:


Ein Kaufvertrag besteht aus zwei inhaltlich übereinstimmenden und aufeinander bezogenen Willens- erklärungen, Angebot, § 145 BGB und Annahme, § 147 BGB


Q:

anfängliche Unmöglichkeit, dennoch Schadensersatz möglich für den Schuldner?

A:

§§311a II, 275 IV


1. anfängliches Leistungshindernis + 275 I-III

2. Ersatzpflicht entfällt, wenn § 311 a II S.2 vorliegt


(das Leistungshindernis nicht kannte (Informationspflicht bezüglich Leistungsunfähigkeit, muss davor feststellen ob der Gläubiger überhaupts leisten kann) und die Unkenntnis nicht zu vertreten hat § 276) -> wenn weder Vorsatz noch Fahrlässigkeit vorliegt, dann wurde die Verschuldensvermutung widerlegt)

Q:

§275 bei Gattungsschuld

A:

§243 II: " seinerseits Erforderliche getan haben",sodass ihm zu tun nichts mehr übrig bleibt. ( also abhängig von der im konkreten Fall vertraglichen Vereinbarung, welche Schuldart vorliegt: Hol,Bring,Schickschuld/ wenn nicht ersichtlich §269)

-> Rechtsfolge: Konkretisierung-> Stückschuld-> Unmöglichkeit

Q:

§243 II "alles Erforderliche getan zu haben" bei Holschuld

A:

1. Ware beschaffen

2. mittlerer Art und Güter §243 I

3. sie auszusondern und bereit zu stellen

4.Gläubiger zur Abholung benachrichtigen

Q:

§243 II "alles Erforderliche getan zu haben" bei Schick und Bringschuld

A:

Schickschuld

1. die ausgewählte Sache mittlerer Art und Güte ist ( §243 I )

2. der Schuldner die Sache an das Transportunternehmen übergeben hat

Bringschuld

1. Sache mittlerer...

2. der Schuldner die ausgewählte Sache dem Gläubiger andient

Q:

Angebot

A:


Das Vertragsangebot ist eine empfangsbedürftige Willenserklärung, durch die ein Vertragsschluss einem anderen so angetragen wird, dass das Zustandekommen des Vertrages nur noch von dessen Einverständnis abhängt.


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