BGB AT an der Universität Potsdam

Karteikarten und Zusammenfassungen für BGB AT an der Universität Potsdam

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Befristung 

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Konsens 

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Norminativer Konsens
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rechtshemmende Einwendung = Einrede =

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Dissens

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Anfechtungsfrist

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Bedingung
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Geschäftswille

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Beschädigen

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Antrag (Angebot)

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Handlungswille
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Kontrahierungszwang (= Abschlusszwang)

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Beispielhafte Karteikarten für BGB AT an der Universität Potsdam auf StudySmarter:

BGB AT

Befristung 
Eine Befristung ist die durch den Parteiwillen in ein Rechtsgeschäft eingefügte Bestimmung, wonach ein zukünftiges gewisses Ereignis für den Beginn der Rechtswirkungen (Anfangstermin) oder deren Ende (Endtermin) maßgebend ist.

BGB AT

Konsens 
Konsens ist die Übereinstimmung von Angebot und Annahme beim Vertragsschluss im Sinne einer inhaltlichen Deckung.

BGB AT

Norminativer Konsens
Ein normativer Konsens bezeichnet das Fehlen des gemeinsamen Willens trotz einer gemeinsamen Erklärung.

Das kann etwa der Fall sein, wenn es Missverständnisse und Fehler innerhalb der Kommunikation gibt

Ein normativer Konsens liegt vor, wenn beide dasselbe erklären, aber unterschiedliches wollen.

BGB AT

rechtshemmende Einwendung = Einrede =
der entstandene Anspruch bleibt bestehen, kann aber nicht durchgesetzt werden, sofern sich der Schuldner darauf berufen hat, wozu er nicht verpflichtet ist.

Bsp.: Verjährung (§ 214 BGB)
Einrede des nichterfüllten Vertrags (§ 320 BGB)
Zurückbehaltungsrechte (§§ 273, 274 sowie § 1000 BGB)

BGB AT

Dissens
Ein Dissens liegt vor, wenn Angebot und Annahme einander nicht entsprechen, sodass es nicht zu einer Einigung und folglich nicht zu einem Vertrag gekommen ist.

BGB AT

Anfechtungsfrist

Gem. § 121 BGB muss die Anfechtung ohne schuldhaftes Zögern (unverzüglich) nach Kenntniserlangung vom Anfechtungsgrund erfolgen.


Die Anfechtung muss unverzüglich erfolgen (§ 121 I 1 BGB). Unverzüglich heißt: ohne Schuldhaftes Verzögern. Die Frist beginnt dann,wenn der Anfechtungsberechtigte zuverlässige Kenntnis des Irrtums erlangt hat.

Obergrenze max. 2 Wochen/ 14 Tage

BGB AT

Bedingung
Eine Bedingung ist die durch den Parteiwillen in ein Rechtsgeschäft eingefügte Bestimmung, die die Rechtswirkung des Geschäfts von einem zukünftigen (objektiv) ungewissen Ereignis abhängig macht.

BGB AT

Geschäftswille
Unter Geschäftswille ist der auf einen bestimmten rechtsgeschäftlichen Erfolg gerichtete Wille zu verstehen, d.h. der Wille, ein bestimmtes Rechtsgeschäft vorzunehmen.

BGB AT

Beschädigen
Ein Beschädigen liegt vor, wenn durch körperliche Einwirkung entweder die Sache in ihrer Substanz beeinträchtigt oder ihre bestimmungsgemäße Brauchbarkeit gemindert wird

BGB AT

Antrag (Angebot)

Ein Angebot ist eine empfangsbedürftige Willenserklärung, durch die einem anderen ein Vertragsschluss so angetragen wird, dass nur von dessen Einverständnis das Zustandekommen des Vertrags abhängt.
Es muss alle Merkmale einer gültigen Willenserklärung
erfüllen und inhaltlich derart bestimmt sein, dass die Annahme durch eine bloße
Zustimmung des anderen erfolgen kann.

BGB AT

Handlungswille
meint den Willen, überhaupt eine Handlung (bewusst) vorzunehmen [oder zu unterlassen]

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Kontrahierungszwang (= Abschlusszwang)
Ist ein Zwang bzw. die Pflicht eines Teilnehmers am Rechtsverkehr, mit einem anderen die von diesem gewünschte vertragliche Bindung einzugehen.

Ein Kontrahierungszwang haben Versorgungsunternehmen (z.B. Gas, Strom). Sie müssen mit dem Kunden ein Versorgungsvertrag abschließen.

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