ZPO II - Schemata & Basiswissen an der Universität Passau | Karteikarten & Zusammenfassungen

Lernmaterialien für ZPO II - Schemata & Basiswissen an der Universität Passau

Greife auf kostenlose Karteikarten, Zusammenfassungen, Übungsaufgaben und Altklausuren für deinen ZPO II - Schemata & Basiswissen Kurs an der Universität Passau zu.

TESTE DEIN WISSEN

was sind die allgemeinen Zwangsvollstreckungsvss?

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

1. Titel §§ 704, 794 ZPO

2. Klausel § 727 ZPO 

3. Zustellung § 750 ZPO

4. Antrag § 753 ZPO - gestellt vom Vollstreckungsgläubiger an den GV (§ 753 II S2 ZPO)

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

was ist die "Verstrickung"?

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

Die Pfändung im Rahmen des staatlichen Vollstreckungsverfahrens führt zunächst zur Beschlagnahme oder auch „Verstrickung“ des gepfändeten Gegenstandes.


also: die wirksame Pfändung gem. § 809 ff führt zu einer Verstrickung

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

was sind die besonderen Zwangsvollstreckungsmaßnahmen?

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

kommt immer drauf an von was in was vollstreckt werden soll: 

0. zuständiges Vollstreckungsorgan ist tätig?
--> meist der GV nach §§ 802a II Nr. 4, 808 ZPO

(eig immer) von Geldforderung in 


a) körperliche (bewegliche Sachen) Gegenstände §§ 803, 808 I

bei Zwangsvollstreckung in bares Geld (Geld ist auch eine körperliche Sache wenn bar) gelten zusätzlich die Vorschriften § 815 I ZPO 


b) in Forderungen §§ 803, 828


c) in unbewegliches Vermögen: § 865 ZPO



Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Schema: Pfändungspfandrecht § 804 I ZPO

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

1. allgemeine und wesentlichen besonderen Zwangsvollstreckungsvoraussetzungen

2. muss es sich um Vollstreckungsschuldner eigenes Vermögen sein? 

a) öffentlich-rechtliche Theorie =  völlig egal, Pfändungspfandrecht entsteht automatisch durch die Verstrickung

b) privatrechtliche Theorie: ja, muss es (folgen)

Pfändungspfandrecht richtet sich nach 

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Verstrickung: welche 3 Rechtsfolgen bestehen?

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
  1. Pfändungspfandrecht, § 804 I ZPO
  2. Beschlagnahme - führt zu Verfügungsverbot nach § 136 BGB
  3. Strafbarkeit des Verstrickungsbruchs nach § 136 StGB
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Schema: § 808 I ZPO

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

1. Zuständigkeit des Vollstreckungsorgans

2. Prüfung des Gewahrsams (im Rahmen der Möglichkeiten, GVZ kann zB Eigentum nicht prüfen)

3. kein Pfändungsverbot

  • 803 I S2
  • 803 II
  • 811
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

kann eine Drittwiderspruchsklage noch erhoben werden wenn die Zwangsvollstreckung beendet worden ist?

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

nein, dann damit ist das Rechtsschutzbedürfnis des Dritten entfallen


möglich ist dann noch eine Vollstreckungserinnerung gem. § 766 ZPO, dafür muss dann aber eine Verletzung einer verfahrensrechtlich geschützten Rechtsposition vorliegen

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

wann ist eine Zwangsvollstreckung beendet?

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

bei Auskehr des Versteigerungserlöses an den Ersteigerer, § 819 ZPO

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

was bedeutete "Ablieferung" gem. § 817 II ZPO?

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

817 II stellt den dinglichen Teil dar, die Ablieferung bedeutet dann die Übereignung kraft hoheitlicher Gewalt


diese erfolgt NICHT durch § 929ff , sondern durch privatrechtsgestaltenden Hoheitsakt

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Vss. § 647 Werkunternehmerpfandrecht

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

1. wirksamer Werkvertrag

2. fällige Lohnforderung

3. Sache des Bestellers

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Schema: Verstrickung

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

1. (a) allgemeinen

- 1. Titel (§§ 704 oder 794)

- 2. Klausel 

- 3. Zustellung § 750 ZPO

- 4. Antrag § 753 ZPO


 und (b) wesentlichen besonderen Vollstreckungsvoraussetzungen

- kommt immer drauf an von was in was vollstreckt werden soll: 

(eig immer) von Geldforderung in 

a) körperliche Gegenstände §§ 803, 808

b) in Forderungen §§ 803, 828


2. muss es sich um schuldnereigenes Vermögen handeln? 

a) öffentlich-rechtl. Theorie: nein, muss es sich nicht, weil Verstrickung ist staatlich hoheitliche Maßnahme (folgen!)

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Wirksamkeitsvss für den Eigentumserwerb durch die Zwangsversteigerung?

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

1. die wirksame Verstrickung 

2. die wesentlichen Verfahrensvoraussetzungen

Lösung ausblenden
  • 41031 Karteikarten
  • 1073 Studierende
  • 5 Lernmaterialien

Beispielhafte Karteikarten für deinen ZPO II - Schemata & Basiswissen Kurs an der Universität Passau - von Kommilitonen auf StudySmarter erstellt!

Q:

was sind die allgemeinen Zwangsvollstreckungsvss?

A:

1. Titel §§ 704, 794 ZPO

2. Klausel § 727 ZPO 

3. Zustellung § 750 ZPO

4. Antrag § 753 ZPO - gestellt vom Vollstreckungsgläubiger an den GV (§ 753 II S2 ZPO)

Q:

was ist die "Verstrickung"?

A:

Die Pfändung im Rahmen des staatlichen Vollstreckungsverfahrens führt zunächst zur Beschlagnahme oder auch „Verstrickung“ des gepfändeten Gegenstandes.


also: die wirksame Pfändung gem. § 809 ff führt zu einer Verstrickung

Q:

was sind die besonderen Zwangsvollstreckungsmaßnahmen?

A:

kommt immer drauf an von was in was vollstreckt werden soll: 

0. zuständiges Vollstreckungsorgan ist tätig?
--> meist der GV nach §§ 802a II Nr. 4, 808 ZPO

(eig immer) von Geldforderung in 


a) körperliche (bewegliche Sachen) Gegenstände §§ 803, 808 I

bei Zwangsvollstreckung in bares Geld (Geld ist auch eine körperliche Sache wenn bar) gelten zusätzlich die Vorschriften § 815 I ZPO 


b) in Forderungen §§ 803, 828


c) in unbewegliches Vermögen: § 865 ZPO



Q:

Schema: Pfändungspfandrecht § 804 I ZPO

A:

1. allgemeine und wesentlichen besonderen Zwangsvollstreckungsvoraussetzungen

2. muss es sich um Vollstreckungsschuldner eigenes Vermögen sein? 

a) öffentlich-rechtliche Theorie =  völlig egal, Pfändungspfandrecht entsteht automatisch durch die Verstrickung

b) privatrechtliche Theorie: ja, muss es (folgen)

Pfändungspfandrecht richtet sich nach 

Q:

Verstrickung: welche 3 Rechtsfolgen bestehen?

A:
  1. Pfändungspfandrecht, § 804 I ZPO
  2. Beschlagnahme - führt zu Verfügungsverbot nach § 136 BGB
  3. Strafbarkeit des Verstrickungsbruchs nach § 136 StGB
Mehr Karteikarten anzeigen
Q:

Schema: § 808 I ZPO

A:

1. Zuständigkeit des Vollstreckungsorgans

2. Prüfung des Gewahrsams (im Rahmen der Möglichkeiten, GVZ kann zB Eigentum nicht prüfen)

3. kein Pfändungsverbot

  • 803 I S2
  • 803 II
  • 811
Q:

kann eine Drittwiderspruchsklage noch erhoben werden wenn die Zwangsvollstreckung beendet worden ist?

A:

nein, dann damit ist das Rechtsschutzbedürfnis des Dritten entfallen


möglich ist dann noch eine Vollstreckungserinnerung gem. § 766 ZPO, dafür muss dann aber eine Verletzung einer verfahrensrechtlich geschützten Rechtsposition vorliegen

Q:

wann ist eine Zwangsvollstreckung beendet?

A:

bei Auskehr des Versteigerungserlöses an den Ersteigerer, § 819 ZPO

Q:

was bedeutete "Ablieferung" gem. § 817 II ZPO?

A:

817 II stellt den dinglichen Teil dar, die Ablieferung bedeutet dann die Übereignung kraft hoheitlicher Gewalt


diese erfolgt NICHT durch § 929ff , sondern durch privatrechtsgestaltenden Hoheitsakt

Q:

Vss. § 647 Werkunternehmerpfandrecht

A:

1. wirksamer Werkvertrag

2. fällige Lohnforderung

3. Sache des Bestellers

Q:

Schema: Verstrickung

A:

1. (a) allgemeinen

- 1. Titel (§§ 704 oder 794)

- 2. Klausel 

- 3. Zustellung § 750 ZPO

- 4. Antrag § 753 ZPO


 und (b) wesentlichen besonderen Vollstreckungsvoraussetzungen

- kommt immer drauf an von was in was vollstreckt werden soll: 

(eig immer) von Geldforderung in 

a) körperliche Gegenstände §§ 803, 808

b) in Forderungen §§ 803, 828


2. muss es sich um schuldnereigenes Vermögen handeln? 

a) öffentlich-rechtl. Theorie: nein, muss es sich nicht, weil Verstrickung ist staatlich hoheitliche Maßnahme (folgen!)

Q:

Wirksamkeitsvss für den Eigentumserwerb durch die Zwangsversteigerung?

A:

1. die wirksame Verstrickung 

2. die wesentlichen Verfahrensvoraussetzungen

ZPO II - Schemata & Basiswissen

Erstelle und finde Lernmaterialien auf StudySmarter.

Greife kostenlos auf tausende geteilte Karteikarten, Zusammenfassungen, Altklausuren und mehr zu.

Jetzt loslegen

Das sind die beliebtesten ZPO II - Schemata & Basiswissen Kurse im gesamten StudySmarter Universum

Bildungswissenschaften

Universität Münster

Zum Kurs
Chemie - Basiswissen

Medizinische Hochschule Hannover

Zum Kurs
wichtigsten ZivilR - Schemata

Universität Passau

Zum Kurs
ZPO I - Schema & Basiswissen

Universität Passau

Zum Kurs
Bildungswissenschaften

Universität Würzburg

Zum Kurs

Die all-in-one Lernapp für Studierende

Greife auf Millionen geteilter Lernmaterialien der StudySmarter Community zu
Kostenlos anmelden ZPO II - Schemata & Basiswissen
Erstelle Karteikarten und Zusammenfassungen mit den StudySmarter Tools
Kostenlos loslegen ZPO II - Schemata & Basiswissen