wichtigsten ZivilR - Schemata an der Universität Passau

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Schema: §§ 280 I, III iVm 283

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Schema: § 823 I

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Schema: § 823 II

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Schema: § 280 I 

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Schema: §§ 346 Abs. 1 iVm 437 Nr. 2 BGB


Rücktritt wegen Mangels beim KV

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Schema: § 1 I 1 ProdHaftG

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Schema: § 929 I

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Schema: 831 I S.1 BGB

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Schema: §§ 280 I, III, iVm 281 I 1 

SE bei Nichtleistung

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Schema: § 389 BGB Aufrechnung

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Schema: § 311a II

Anfängliche Unmöglichkeit

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Schema: Überprüfung von AGB

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wichtigsten ZivilR - Schemata

Schema: §§ 280 I, III iVm 283

1. Schuldverhältnis

2. Nachträgliche Unmöglichkeit

3. Pflichtverletzung des Schuldners

4. Keine Exkulpation des Schuldners nach § 280 I S2. BGB

wichtigsten ZivilR - Schemata

Schema: § 823 I

1. Handlung

2. Rechtsgutsverletzung

3. Haftungsbegründene Kausalität

4. Rechtswidrigkeit

5. Verschulden

6. Haftungsausfüllende Kausalität

7. Schaden, §§ 249 ff BGB

wichtigsten ZivilR - Schemata

Schema: § 823 II

1. Existenz eines Schutzgesetzes

2. Verletzung eines Schutzgesetzes

3. Rechtsgutsverletzung im Rahmen des persönlichen und sachlichen Schutzbereiches der Norm

4. Rechtswidrigkeit

5. Verschulden

6. Haftungsausfüllende Kausalität

7. Schaden, §§ 249 ff BGB

wichtigsten ZivilR - Schemata

Schema: § 280 I 

1. Schuldverhältnis

2. Pflichtverletzung

3. Verschulden (keine Exkulpation nach § 280 I S.2 BGB)

4. Schaden

wichtigsten ZivilR - Schemata

Schema: §§ 346 Abs. 1 iVm 437 Nr. 2 BGB


Rücktritt wegen Mangels beim KV

1. Rücktrittserklärung, § 349 BGB

2. Kaufvertrag, § 433 BGB

3. Mangel §§ 434, 435 BGB

4. Bei Gefahrenübergang §§ 446, 447

5. Nachfrist: § 323 I, es sei denn entbehrlich nach § 323 II, 440, 326 V

6. Erheblichkeit des Mangels: § 323 V S.2 

7. Kein Ausschluss des Rücktrittsrecht, § 323 VI

8. Keine Kenntnis des Käufers vom Mangel

9. Kein Gewährleistungsausschluss, §§ 444, 476

10. Rücktritt nicht unwirksam, § 218 iVm 438 BGB 

wichtigsten ZivilR - Schemata

Schema: § 1 I 1 ProdHaftG

1. Herstellung eines Produktes, § 2 ProdHaftG

2. Fehler eines Produktes, § 3 ProdHaftG

3. Herstellereigenschaft, § 4 ProdHaftG

4. Rechtsgutsverletzung, § 1 I ProdHaftG

5. Kausalität, § 1 IV ProdHaftG

6. Kein Haftungsausschluss, § 1 II, § 13 ProdHaftG

7. Schaden, §§ 6 ProdHaftG

wichtigsten ZivilR - Schemata

Schema: § 929 I

1. Einigung

2. Übergabe

3. Einigsein im Zeitpunkt der Übergabe

4. Berechtigung

wichtigsten ZivilR - Schemata

Schema: 831 I S.1 BGB

1. Verrichtungsgehilfe

2. Tatbestandsmäßige und rechtswidrige unerlaubte Handlung iSd § 823 

3. in Ausführung der Verrichtung

4. keine Exkulpation gem. § 831 I S.2 

5. keine Widerlegung der Kausalitätsvermutung

6. Schaden

wichtigsten ZivilR - Schemata

Schema: §§ 280 I, III, iVm 281 I 1 

SE bei Nichtleistung

1. Schuldverhältnis

2. Nicht oder nicht wie geschuldet erbrachte Leistung

3. Fruchtloser Ablauf der gesetzten angemessenen Leistungsfrist bzw. Entbehrlichkeit

4. Pflichtverletzung

5. Vertretenmüssen

6. Schaden, §§ 249 ff

wichtigsten ZivilR - Schemata

Schema: § 389 BGB Aufrechnung

1. Aufrechnungserklärung

2. Gegenseitigkeit der Forderungen, § 387 BGB

3. Gleichartigkeit der einander geschuldeten Leistungen

4. Fälligkeit und Einredefreiheit der Gegenforderung

5. Erfüllbarkeit der Hauptforderung

6. Kein Aufrechnungsverbot


wichtigsten ZivilR - Schemata

Schema: § 311a II

Anfängliche Unmöglichkeit

1. Schuldverhältnis

2. Befreiung von der Leistungspflicht

3. Unmöglichkeit bei Abschluss des Vertrages, § 311aI

4. Keine Kenntnis oder schuldhafte Unkenntnis des Schuldners von der Unmöglichkeit, § 311 a II S2

5. Schaden

wichtigsten ZivilR - Schemata

Schema: Überprüfung von AGB

1. AGB, § 305 I

2. Sachlicher und persönlicher Anwendungsbereich, § 310

3. Einbeziehung in den Vertrag, § 305 II

4. Vorrang der Individualabrede, § 305b 

5. Überraschende oder unklare Klausel, § 305c 

6. Unwirksamkeit nach § 308, 309

7. Unwirksamkeit aufgrund der Generalklausel in § 307 

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