wichtigsten ZivilR - Schemata an der Universität Passau

1. Schuldverhältnis

2. Nachträgliche Unmöglichkeit

3. Pflichtverletzung des Schuldners

4. Keine Exkulpation des Schuldners nach § 280 I S2. BGB

1. Handlung

2. Rechtsgutsverletzung

3. Haftungsbegründene Kausalität

4. Rechtswidrigkeit

5. Verschulden

6. Haftungsausfüllende Kausalität

7. Schaden, §§ 249 ff BGB

1. Existenz eines Schutzgesetzes

2. Verletzung eines Schutzgesetzes

3. Rechtsgutsverletzung im Rahmen des persönlichen und sachlichen Schutzbereiches der Norm

4. Rechtswidrigkeit

5. Verschulden

6. Haftungsausfüllende Kausalität

7. Schaden, §§ 249 ff BGB

1. Schuldverhältnis

2. Pflichtverletzung

3. Verschulden (keine Exkulpation nach § 280 I S.2 BGB)

4. Schaden

1. Rücktrittserklärung, § 349 BGB

2. Kaufvertrag, § 433 BGB

3. Mangel §§ 434, 435 BGB

4. Bei Gefahrenübergang §§ 446, 447

5. Nachfrist: § 323 I, es sei denn entbehrlich nach § 323 II, 440, 326 V

6. Erheblichkeit des Mangels: § 323 V S.2 

7. Kein Ausschluss des Rücktrittsrecht, § 323 VI

8. Keine Kenntnis des Käufers vom Mangel

9. Kein Gewährleistungsausschluss, §§ 444, 476

10. Rücktritt nicht unwirksam, § 218 iVm 438 BGB 

1. Herstellung eines Produktes, § 2 ProdHaftG

2. Fehler eines Produktes, § 3 ProdHaftG

3. Herstellereigenschaft, § 4 ProdHaftG

4. Rechtsgutsverletzung, § 1 I ProdHaftG

5. Kausalität, § 1 IV ProdHaftG

6. Kein Haftungsausschluss, § 1 II, § 13 ProdHaftG

7. Schaden, §§ 6 ProdHaftG

1. Einigung

2. Übergabe

3. Einigsein im Zeitpunkt der Übergabe

4. Berechtigung

1. Verrichtungsgehilfe

2. Tatbestandsmäßige und rechtswidrige unerlaubte Handlung iSd § 823 

3. in Ausführung der Verrichtung

4. keine Exkulpation gem. § 831 I S.2 

5. keine Widerlegung der Kausalitätsvermutung

6. Schaden

1. Schuldverhältnis

2. Nicht oder nicht wie geschuldet erbrachte Leistung

3. Fruchtloser Ablauf der gesetzten angemessenen Leistungsfrist bzw. Entbehrlichkeit

4. Pflichtverletzung

5. Vertretenmüssen

6. Schaden, §§ 249 ff

1. Aufrechnungserklärung

2. Gegenseitigkeit der Forderungen, § 387 BGB

3. Gleichartigkeit der einander geschuldeten Leistungen

4. Fälligkeit und Einredefreiheit der Gegenforderung

5. Erfüllbarkeit der Hauptforderung

6. Kein Aufrechnungsverbot

1. Schuldverhältnis

2. Befreiung von der Leistungspflicht

3. Unmöglichkeit bei Abschluss des Vertrages, § 311aI

4. Keine Kenntnis oder schuldhafte Unkenntnis des Schuldners von der Unmöglichkeit, § 311 a II S2

5. Schaden

1. AGB, § 305 I

2. Sachlicher und persönlicher Anwendungsbereich, § 310

3. Einbeziehung in den Vertrag, § 305 II

4. Vorrang der Individualabrede, § 305b 

5. Überraschende oder unklare Klausel, § 305c 

6. Unwirksamkeit nach § 308, 309

7. Unwirksamkeit aufgrund der Generalklausel in § 307