Politikwissenschaft an der Universität Passau

Karteikarten und Zusammenfassungen für Politikwissenschaft im Deutsch (Lehramt) Studiengang an der Universität Passau in Passau

CitySTADT: Passau

CountryLAND: Deutschland

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Pluralismus vs. Monismus

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Begriffe (Merkel)

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Moderne normative Demokratietheorien

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Wellen der Demokratisierung (Samuel Huntington)

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Gewaltenteilung 2

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Gewaltenteilung

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Volkssouveränität 

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Menschenrechte

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Demokratische Regierungssysteme
-> Grundlegende Prinzipien der FdGO II

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Demokratische Regierungssysteme
-> Gemeinschaftsform meist niedergelegt in einer Verfassung

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Demokratische Regierungssysteme
-> Demokratie

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Autoritarismus

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Politikwissenschaft

Pluralismus vs. Monismus

o Pluralismus
Gleichberechtigte, durch grundrechtliche Garantien geschützte Nebeneinanderexistieren und wirken einer Mehrzahl sozialer Gruppen innerhalb einer staatlichen Gemeinschaft

o Monismus
▪Verwirklichungeineseinzigen,alsallgemeingültigangesehenenPolitik-und
Gesellschaftsentwurf
▪ Mit deren Augen sehen→schwierig, weil es viele verschiedene Interessen gibt

Politikwissenschaft

Begriffe (Merkel)

o Systemtransformation
▪ Unspezifischer Oberbegriff für Formen, Zeitstruktur und Aspekte des Systemwandels/-wechsels

o Systemwandel
▪ Evolutionäre Veränderung grundlegender Funktionsweisen und Strukturen eines
Systems

o Systemwechsel
▪WandelmitdefinitivanderemSystemtypusamEndedesTransformationsprozesses

o Systemtransition
▪ ÜbergangzurDemokratie

Politikwissenschaft

Moderne normative Demokratietheorien

o Ernst Fraenkel
▪ Einer der ersten Väter der deutschen PoWi
▪ 2 Dimensionen
• liberal (Rechte für Minderheiten, …) und pluralistisch
• Non-kontroverse Sektor→normativer Grundkonsens

o Jürgen Habermas:
▪ Deliberative Regierungssysteme
▪ Macht nicht zentral verkörpern, sondern möglichst weit auf die Bevölkerung verteilen
▪ Über digitale Strukturen möglich
▪ Direkte Abstimmungen/Demokratien

o Benjamin Barber
▪ Partizipatorische Elemente zur Grundlage machen, damit direkte Bürgermitwirkung
maximiert ist

o Forschungsperspektive
▪ Demokratie ist eine politische Ordnung, die durch „constitutional engineering“ systematisch verbessert werden kann

Politikwissenschaft

Wellen der Demokratisierung (Samuel Huntington)

o Erste Demokratisierungswelle
▪ Stand im Lichte der geistigen und politischen Schritte der amerikanischen und der französischen Revolution
▪ Huntington datierte diese Welle von 1828 (Männerwahlrecht in den USA) -1922
o Erste autokratische Gegenwelle
▪ 1922-1942
o Zweite Demokratisierungswelle
▪ 1943-1962
o Zweite autokratische Gegenwelle
▪ 1958/62-1974
o Dritte Demokratisierungswelle
▪ 1974-?→vermutlich 2008

Politikwissenschaft

Gewaltenteilung 2

– Vier-Stufen-Gewaltenteilung von John Locke
o Legislative, Exekutive, Judikative, Föderale (betrifft Außenpolitik)
– Vetomacht → alte Mächte miteinbeziehen
– Implementieren → in die Realität umsetzten
– 1778: Checks and Balances
– Deutschland: Versuch einer begrenzten Amtszeit
– Grundlegende Prinzipien der FdGO auch heute noch wichtig und in Gebrauch
– 2 Parteiverbotsverfahren im 20.Jh.
o NPD 1956
o AFD heute vielleicht
– Die Leitsysteme westlicher Demokratien
o Aus den Veränderungen in Großbritannien geht das System des Parlamentarismus hervor

Politikwissenschaft

Gewaltenteilung

– 1689 – Bill of Rights (in Großbritannien)
o Es geht um unter anderem Besitz
o Eine einzelne Person fällt ebenfalls unter dem Prinzip der Volksouveränität
o Parlament wurde immer wieder einberufen
o Dinge, die die Macht des Königs eingrenzen sollten

Politikwissenschaft

Volkssouveränität 

– Normativ
– Wo soll die Macht verankert sein?
– Grundidee von Rousseau
– Antike/Mittelalterliche Verfassungen als Grundlage
– 1776 – Virginia Bill of Rights
o Macht wird von der Bevölkerung verliehen
o Repräsentanten bekommen die Macht; bei Missbrauch, werden sie ihres Amtes enthoben
– Artikel 20 in der dt. Verfassung

Politikwissenschaft

Menschenrechte

– Aus dem christlichen, aber auch dem antiken
– Wir denken in westlichen Kategorien
– Artikel 104: Habitus Corpus → Seit dem 17.Jh.

– Bill of Rights 1698
o Sicherung von Eigentumsrechten o Freiheiten beschützen

– 1776 – Virginia Declaration (Bill) of Rights
o Menschen sind frei und besitzen angeborene Rechte

– 1776 – amerikanische Unabhängigkeitserklärung o Eigene Verfassung→großer Umbruch o Pursuit of happiness

– 1789 – Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte in Frankreich o Revolution
o Menschen sind gleich und frei
o Rechte sind Freiheit, Eigentum, Sicherheit, Widerstand gegen Unterdrückung o Bill of Rights wurden die ersten 10 Zuastzartikel

– 1948 – allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen
o Noch nicht spruchreif
o Internationale Zusammenarbeit

Politikwissenschaft

Demokratische Regierungssysteme
-> Grundlegende Prinzipien der FdGO II

o Achtung der Mencshenrechte
o Volkssouveränität
o Gewaltenteilung
o Verantwortlichung der Regierung
o Unabhängigkeit der Gerichte
o Mehrparteienprinzip
o Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition

Politikwissenschaft

Demokratische Regierungssysteme
-> Gemeinschaftsform meist niedergelegt in einer Verfassung

o Normativ → Werte
o Nominalistisch → nur Aussagen, sind aber nicht in der Realität gültig; z.B. Verfassungkriese (wenn Verfassung keine Antwort gibt)
o Semantisch→zugeschnitten, sodass sie den Machthabern hilft, an der Macht zu bleiben; z.B. Putin lässt sich zum Präsidenten machen

Politikwissenschaft

Demokratische Regierungssysteme
-> Demokratie

o Rechtsstaat ist in Europa eine Verpflichtung
o Werte sind europäische Werte, die es auch bleiben müssen
o Schlechteste Regierungsform (nach Churchill) → Demokratie ist nicht perfekt, aber man hat
keine gute Alternative
o Ständiger Selbst- und Neuschöpfungsprozess (nach Joas)
o Muss gelebt werden, um gelernt werden zu können (nach Behrmann)
o Nicht nur eine Regierungsform, sondern eine spezifische Form des Zusammenlebens (nach
Dewey)
o Basiert (meist) auf Verfassungen

Politikwissenschaft

Autoritarismus

o Autoritäre Systeme sind die, „die einen begrenzten, nicht verantwortlichen politischen Pluralismus haben; die keine ausgearbeitete und leitende Ideologie, dafür aber ausgeprägte Mentalitäten besitzen und in denen keine extensive oder intensive politische Mobilisierung, von einigen Momenten in ihrer Entwicklung abgesehen, stattfindet und in denen ein Führer oder manchmal eine kleine Gruppe die Macht innerhalb formal kaum definierter, aber tatsächlich recht vorhersagbarer Grenzen ausübt.“

o Ideologien werden genutzt, um Dinge zu rechtfertigen, aber es ist keine geschlossene Ideologie mit Endziel

o Relativ starr; Zirkel mit stabilem, gerechten Machtverteilung

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