Zivil und Geselschaftsrecht an der Universität Osnabrück

Karteikarten und Zusammenfassungen für Zivil und Geselschaftsrecht an der Universität Osnabrück

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Definition von "gute Sitte"

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Ist die Aussage..


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Nenne Sie Gründe einer fristlosen Kündigung seitens Arbeitnehmer

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Nenne sie die 4 Funktionen des Rechts

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Wann liegt eine "Sittenwidrigkeit" vor ?

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Wo wird im BGB diese geregelt ?:


Schadenersatzpflicht:

(1) Wer vorsätzlich oder fahrlässig das Leben, den Körper, die Gesundheit, die Freiheit, das Eigentum oder ein sonstiges Recht eines anderen widerrechtlich verletzt, ist dem anderen zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet.

(2) Die gleiche Verpflichtung trifft denjenigen, welcher gegen ein den Schutz eines anderen bezweckendes Gesetz verstößt. Ist nach dem Inhalt des Gesetzes ein Verstoß gegen dieses auch ohne Verschulden möglich, so tritt die Ersatzpflicht nur im Falle des Verschuldens ein.

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Welche Bücher hat das BGB ?

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Wo wird das im BGB geregelt ?: 

Inhalt des Gesellschaftsvertrags


Durch den Gesellschaftsvertrag verpflichten sich die Gesellschafter gegenseitig, die Erreichung eines gemeinsamen Zweckes in der durch den Vertrag bestimmten Weise zu fördern, insbesondere die vereinbarten Beiträge zu leisten.


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Wo wird das im BGB geregelt ?:

Vertragstypische Pflichten beim Dienstvertrag


(1) Durch den Dienstvertrag wird derjenige, welcher Dienste zusagt, zur Leistung der versprochenen Dienste, der andere Teil zur Gewährung der vereinbarten Vergütung verpflichtet.
(2) Gegenstand des Dienstvertrags können Dienste jeder Art sein.


 

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Wo wird das im BGB geregelt ?: 

Bindung an den Antrag


Wer einem anderen die Schließung eines Vertrags anträgt, ist an den Antrag gebunden, es sei denn, dass er die Gebundenheit ausgeschlossen hat.


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Was ist der Unterschied zwischen Sitte und Recht ?


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Zivil und Geselschaftsrecht

Definition von "gute Sitte"

Anstandsgefühl aller billig und gerecht Denkenden

Zivil und Geselschaftsrecht

Ist die Aussage..


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Zivil und Geselschaftsrecht

Nenne Sie Gründe einer fristlosen Kündigung seitens Arbeitgeber 

  • Arbeitszeitbetrug.
  • Verstoß gegen das Wettbewerbsverbot.
  • anhaltende Arbeitsunfähigkeit.
  • beharrliche Arbeitsverweigerung.
  • grobe Verletzung der Treuepflicht.
  • Tätlichkeiten oder Beleidigung gegenüber dem Arbeitgeber

Zivil und Geselschaftsrecht

Nenne Sie Gründe einer fristlosen Kündigung seitens Arbeitnehmer

  • Belästigung.
  • Mobbing.
  • unpünktliche Lohnzahlungen (2 Monate)
  • grobe Beleidigungen.
  • Tätlichkeiten (etwa, wenn Sie vom Chef geschlagen wurden)
  • Verletzungen des Arbeitsschutzes (zum Beispiel, wenn Sie an unsicheren Maschinen arbeiten müssen)
  • Straftaten des Vorgesetzten

Zivil und Geselschaftsrecht

Nenne sie die 4 Funktionen des Rechts

"Es verbietet Vergeltung und Faustrecht und dient so der Vorbeugung von Konflikten"


- Regelungsfunktion

- Ordnungsfunktion

- Schutzfunktion

- Friedensfunktion

Zivil und Geselschaftsrecht

Wann liegt eine "Sittenwidrigkeit" vor ?

Wenn eine Handlung gegen die guten Sitten verstößt.


Z.B.: Wenn jemand in der Öffentlichkeit ohne Hose rumläuft.

Zivil und Geselschaftsrecht

Wo wird im BGB diese geregelt ?:


Schadenersatzpflicht:

(1) Wer vorsätzlich oder fahrlässig das Leben, den Körper, die Gesundheit, die Freiheit, das Eigentum oder ein sonstiges Recht eines anderen widerrechtlich verletzt, ist dem anderen zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet.

(2) Die gleiche Verpflichtung trifft denjenigen, welcher gegen ein den Schutz eines anderen bezweckendes Gesetz verstößt. Ist nach dem Inhalt des Gesetzes ein Verstoß gegen dieses auch ohne Verschulden möglich, so tritt die Ersatzpflicht nur im Falle des Verschuldens ein.

§ 823 BGB

Zivil und Geselschaftsrecht

Welche Bücher hat das BGB ?

- Allgemeiner Teil (1 - 240)

- Schuldrecht (241 - 853)

- Sachrecht (854 - 1296)

- Familienrecht (1297 - 1921)

- Erbrecht (1922 - 2385)

Zivil und Geselschaftsrecht

Wo wird das im BGB geregelt ?: 

Inhalt des Gesellschaftsvertrags


Durch den Gesellschaftsvertrag verpflichten sich die Gesellschafter gegenseitig, die Erreichung eines gemeinsamen Zweckes in der durch den Vertrag bestimmten Weise zu fördern, insbesondere die vereinbarten Beiträge zu leisten.


§ 705 BGB

Zivil und Geselschaftsrecht

Wo wird das im BGB geregelt ?:

Vertragstypische Pflichten beim Dienstvertrag


(1) Durch den Dienstvertrag wird derjenige, welcher Dienste zusagt, zur Leistung der versprochenen Dienste, der andere Teil zur Gewährung der vereinbarten Vergütung verpflichtet.
(2) Gegenstand des Dienstvertrags können Dienste jeder Art sein.


 

§ 611 BGB

Zivil und Geselschaftsrecht

Wo wird das im BGB geregelt ?: 

Bindung an den Antrag


Wer einem anderen die Schließung eines Vertrags anträgt, ist an den Antrag gebunden, es sei denn, dass er die Gebundenheit ausgeschlossen hat.


§ 145 BGB

Zivil und Geselschaftsrecht

Was ist der Unterschied zwischen Sitte und Recht ?


Recht ist staatlich durchsetzbar. Sitten sind Verhaltensformen und nicht staatlich durchsetzbar

 

Sitte Beispiel: Wenn jemand bei einem Brettspiel schummelt, und Ärger vom Mitspieler bekommt.


Recht Beispiel: Strafe bei Maskenpflicht.

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