Öffentliches Recht an der Universität Osnabrück | Karteikarten & Zusammenfassungen

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Definition: Staat (3-Elemente Lehre) 
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Staatsgebiet 
Staatsvolk 
Staatsgewalt 
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Staatsgebiet
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jeder in seinem Kernbestand gesicherte, beherrschbare und zum dauernden Aufenthalt von Menschen geeignete natürliche Teil der Erdoberfläche 
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Staatsvolk 
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Die Gesamtheit der Personen, die einem Staat Kraft seines Rechts zugeordnet sind und von Völkerrechts wegen zugeordnet werden dürfen. Dabei ist es erforderlich, dass sich der Zusammenschluss auf alle Teilbereiche des gesellschaftlichen Lebens erstreckt; es muss eine Art „Schicksalsgemeinschaft“ bestehen. 
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Staatsgewalt 
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Die originäre Herrschaftsmacht des Staates über sein Gebiet und die auf ihm befindlichen Personen 
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Gebietshoheit
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Die Herrschaft über sämtliche Personen und Sachen im Staatsgebiet und das Verbot anderer Staaten sich in innere Angelegenheit einzumischen 
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Personalhoheit 
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Die rechtliche Unterworfenheit des Staatsvolkes unter die Staatsgewalt. Daraus folgen Rechte und Pflichten des Staatsvolks 
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Juristische Person 
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Personenvereinigung oder ein Zweckvermögen mit vom Gesetz anerkannter rechtlicher Selbstständigkeit 
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Körperschaften des öffentlichen Rechts 
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Durch staatlichen Hoheitsakt ins Leben gerufene, (Teil-)rechtsfähige, mitgliedschaftlich verfasste, aber vom Wechsel der Mitglieder unabhängige Rechtsträger zur Erfüllung hoheitlicher Aufg.
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Öffentliche Anstalten 
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Eine Zusammenfassung personeller und sächlicher Mittel in der Hand eines Trägers öffentlicher Verwaltung, die einem besonderen öffentlichen Zweck dauernd zu dienen bestimmt ist 
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Stiftungen des öffentlichen Rechts 
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Organisatorisch verselbstständigte, rechtsfähige Institutionen mit dem Zweck der Verwaltung eines Bestands an öffentlichem Vermögen 
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Beliehene
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Gehören nicht zu den jP des öffentlichen Rechts, aber zu den rechtsfähigen, hoheitliche aufg wahrnemenden, Organisationseinheiten 

Und sind natürliche oder jP des Privatrechts, denen der Staat durch Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes die Kompetenz zur Selbstständigen Wahrnehmung einzelner hoheitlicher Aufg. übertragen hat 
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Formaler Verfassungsbegriff 
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Verfassungsurkunde 
->Grundgesetz 
->Landesverfassungen 
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Q:
Definition: Staat (3-Elemente Lehre) 
A:
Staatsgebiet 
Staatsvolk 
Staatsgewalt 
Q:
Staatsgebiet
A:
jeder in seinem Kernbestand gesicherte, beherrschbare und zum dauernden Aufenthalt von Menschen geeignete natürliche Teil der Erdoberfläche 
Q:
Staatsvolk 
A:
Die Gesamtheit der Personen, die einem Staat Kraft seines Rechts zugeordnet sind und von Völkerrechts wegen zugeordnet werden dürfen. Dabei ist es erforderlich, dass sich der Zusammenschluss auf alle Teilbereiche des gesellschaftlichen Lebens erstreckt; es muss eine Art „Schicksalsgemeinschaft“ bestehen. 
Q:
Staatsgewalt 
A:
Die originäre Herrschaftsmacht des Staates über sein Gebiet und die auf ihm befindlichen Personen 
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A:
Die Herrschaft über sämtliche Personen und Sachen im Staatsgebiet und das Verbot anderer Staaten sich in innere Angelegenheit einzumischen 
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Q:
Personalhoheit 
A:
Die rechtliche Unterworfenheit des Staatsvolkes unter die Staatsgewalt. Daraus folgen Rechte und Pflichten des Staatsvolks 
Q:
Juristische Person 
A:
Personenvereinigung oder ein Zweckvermögen mit vom Gesetz anerkannter rechtlicher Selbstständigkeit 
Q:
Körperschaften des öffentlichen Rechts 
A:
Durch staatlichen Hoheitsakt ins Leben gerufene, (Teil-)rechtsfähige, mitgliedschaftlich verfasste, aber vom Wechsel der Mitglieder unabhängige Rechtsträger zur Erfüllung hoheitlicher Aufg.
Q:
Öffentliche Anstalten 
A:
Eine Zusammenfassung personeller und sächlicher Mittel in der Hand eines Trägers öffentlicher Verwaltung, die einem besonderen öffentlichen Zweck dauernd zu dienen bestimmt ist 
Q:
Stiftungen des öffentlichen Rechts 
A:
Organisatorisch verselbstständigte, rechtsfähige Institutionen mit dem Zweck der Verwaltung eines Bestands an öffentlichem Vermögen 
Q:
Beliehene
A:
Gehören nicht zu den jP des öffentlichen Rechts, aber zu den rechtsfähigen, hoheitliche aufg wahrnemenden, Organisationseinheiten 

Und sind natürliche oder jP des Privatrechts, denen der Staat durch Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes die Kompetenz zur Selbstständigen Wahrnehmung einzelner hoheitlicher Aufg. übertragen hat 
Q:
Formaler Verfassungsbegriff 
A:
Verfassungsurkunde 
->Grundgesetz 
->Landesverfassungen 
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