Grundrechte an der Universität Osnabrück

Karteikarten und Zusammenfassungen für Grundrechte an der Universität Osnabrück

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Lehre i.S.d. Art. 5 Abs. 2 Definition 

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Definition Eingriff in Schutzbereich Grundrechte

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Definition Berufsausübung

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Einschränkbarkeit eines Grundrechts:

verfassungsimmanente Schranken

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Einschränkbarkeit eines Grundrechts:

Gesetzesvorbehalt

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Definition juristische Person

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Beispielhafte Karteikarten für Grundrechte an der Universität Osnabrück auf StudySmarter:

Grundrechte

Lehre i.S.d. Art. 5 Abs. 2 Definition 

systematisch angelegte Verbreitung des Erkannten bzw. von Forschungsergebnissen oder pädagogisch didaktische Vermittlung eigener Forschungsergebnisse.

alternativ: die wissenschaftlich fundierte Übermittlung der durch die Forschung erlangten Erkenntnisse.

Grundrechte

Definition Eingriff in Schutzbereich Grundrechte

moderner Eingriffsbegriff:

Jedes Einschränken oder Unmöglich-Machen eines grundrechtlich geschützten Verhaltens eines Bürgers/einer Bürgerin (durch staatliches Verhalten)

klassischer Eingriffsbegriff: 

Eingriff ist ein staatlicher Rechtsakt, der final, unmittelbar rechtsverkürzend und mit Zwang durchsetzbar (imperativ) auf die Beeinträchtigung des Grundrechts gerichtet ist.

--> FURZ (Lieblingseselsbrücke)

Grundrechte

Informationsquelle Definition

Jeder denkbar Träger von Information und der Gegenstand der Information selbst

Grundrechte

Definition Berufsausübung

Freiheit, dem ausgewählten Beruf auszuüben

Grundrechte

Einschränkbarkeit eines Grundrechts:

verfassungsimmanente Schranken

einige Grundrechte können nach ihrem Wortlaut eigentlich nicht eingeschränkt werden, dennoch sind aufgrund des Prinzips der Einheit der Verfassung einschränkbar. 

- zum Schutz wichtiger Verfassungsgüter z.B. Verfassungsprinzipien

- zum Schutz kollidierender Rechtsgüter Dritter

Grundrechte

Einschränkbarkeit eines Grundrechts:

Gesetzesvorbehalt

qualifizierter:

Das GG macht Einschränkungsmöglichkeiten von bestimmten Voraussetzungen, Inhalten, Zwecken oder Formen abhängig, z.B. Art. 5 Abs. 2 Hs. 1

einfacher.

Das GG erlaubt eine Einschränkung des Grundrechts ohne nähere Voraussetzungen zu nennen, z.B. Art. 12 Abs. 1 

Grundrechte

Definition juristische Person

Personenmehrheiten, die entweder voll- oder teilrechtsfähig sind, die Fähigkeit zu einer eigenen internen Willensbildung haben und eine gewisse binnenorganisatorische Struktur aufweisen.

Grundrechte

Verhältnismäßigkeit:

Erforderlichkeit

, wenn kein gleich geeignetes, aber milderes Mittel

Grundrechte

Einschränkbarkeit eines Grundrechts:

verfassungsunmittelbare Schranken

ermöglichen der Behörde Grundrechtseingriffe, unmittelbar gestützt auf die Verfassung, ohne dass noch ein Gesetz vom Bundes- oder Landesgesetzgeber erlassen werden muss z.B. Art. 9 Abs.2


Grundrechte

Verhältnismäßigkeit:

Angemessenheit

Angemessenes Verhältnis zwischen grundrechtsbeschränkender Maßnahme und verfolgtem Zweck

Grundrechte

Versammlung Definition

Eine Versammlung ist eine Zusammenkunft mehrer Personen zur Verfolgung eines gemeinsamen Zwecks bei innere Verbundenheit

Grundrechte

Verhältnismäßigkeit:

legitimer Zweck

Zwecke, die auf das Wohl der Allgemeinheit gerichtet sind.

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