BGB AT an der Universität Osnabrück | Karteikarten & Zusammenfassungen

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TESTE DEIN WISSEN

unverzüglich

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ohne schuldhaftes Zögern

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Eigenschaften

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alle gegenwärtigen wertbildenden Merkmale (nicht der Wert selbst), die ihren Grund in der Sache haben und von gewisser Dauer sind. Darunter fallen sowohl Elemente der natürlichen Beschaffenheit der Sache also auch die tatsächlichen rechtlichen Verhältnisse und Umweltbeziehungen der Sache.

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bei Anfechtung: Fehleridentität

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Ein Mangel, der gleichzeitig Verpflichtungsgeschäft und Verfügungsgeschäft betrifft. Hierfür muss der Mangel des Verpflichtungsgeschäftes auch das Verfügungsgeschäft erfassen. 

i.d.R. der Fall bei §123, i.d.R. nicht der Fall bei §119 Abs. 1; kann der Fall sein bei §129 Abs. 2, wobei hier zu fragen ist, ob die Sache bei Kenntnis der Eigenschaft überhaupt nicht übereignet worden wäre oder nur zu einem anderen Preis.

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Verkehrswesentlichkeit

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Dies ist der Fall, wenn sie für das konkrete RG, sonst nach der Verkehrsanschauung erheblich ist.


(der typische wirtschaftliche Zweck eine Geschäfts, wie er nach der objektiven Verkehrsanschauung zugrunde gelegt wird, bestimmt die Verkehrswesentlichkeit einer Eigenschaft.)

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Was ist ein Willensmangel?

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Ein Willensmangel liegt vor, wenn sich nach entsprechender Auslegung ergibt, dass Wille und Erklärung auseinanderfallen.

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Folge der Anfechtung, wenn Verfügungsgeschäft betroffen war

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Die dingliche Rechtslage wird nach der Anfechtung rückwirkend wiederhergestellt nach §985 BGB

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Zulässigkeit der Anfechtung

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Die Anfechtung ist zulässig bei WEs und geschäftsähnlichen Handlungen, da diese WEs gleichgestellt werden.

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TESTE DEIN WISSEN

WE Zugang über Empfangvertreter

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§164 Abs. 3: wie Zugang beim Empfänger

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Anfechtung wegen Erklärungsirrtum

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Irrtum bei der Erklärungshandlung. "versprechen, vertippen (/verschreiben), vergreifen"

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TESTE DEIN WISSEN

Anfechtung wegen Inhaltsirrtum

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Ein Irrtum ist das unbewusste Auseinanderfallen von Wille und Erklärung. Erklärende war bei Abgabe der WE über Inhalt seiner Erklärung im Irrtum, er wusste also, was er sagt, aber nicht, was er damit sagt.

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TESTE DEIN WISSEN

Arglist (der Täuschung)

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= Vorsatz; dolus eventualis reicht aus; fahrlässiges Verhalten aber ausgeschlossen

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Was ist ein Verbotsgesetz nach §134?

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TESTE DEIN WISSEN

jede Rechtsnorm --> Art. 2 EGBGB

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Q:

unverzüglich

A:

ohne schuldhaftes Zögern

Q:

Eigenschaften

A:

alle gegenwärtigen wertbildenden Merkmale (nicht der Wert selbst), die ihren Grund in der Sache haben und von gewisser Dauer sind. Darunter fallen sowohl Elemente der natürlichen Beschaffenheit der Sache also auch die tatsächlichen rechtlichen Verhältnisse und Umweltbeziehungen der Sache.

Q:

bei Anfechtung: Fehleridentität

A:

Ein Mangel, der gleichzeitig Verpflichtungsgeschäft und Verfügungsgeschäft betrifft. Hierfür muss der Mangel des Verpflichtungsgeschäftes auch das Verfügungsgeschäft erfassen. 

i.d.R. der Fall bei §123, i.d.R. nicht der Fall bei §119 Abs. 1; kann der Fall sein bei §129 Abs. 2, wobei hier zu fragen ist, ob die Sache bei Kenntnis der Eigenschaft überhaupt nicht übereignet worden wäre oder nur zu einem anderen Preis.

Q:

Verkehrswesentlichkeit

A:

Dies ist der Fall, wenn sie für das konkrete RG, sonst nach der Verkehrsanschauung erheblich ist.


(der typische wirtschaftliche Zweck eine Geschäfts, wie er nach der objektiven Verkehrsanschauung zugrunde gelegt wird, bestimmt die Verkehrswesentlichkeit einer Eigenschaft.)

Q:

Was ist ein Willensmangel?

A:

Ein Willensmangel liegt vor, wenn sich nach entsprechender Auslegung ergibt, dass Wille und Erklärung auseinanderfallen.

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Q:

Folge der Anfechtung, wenn Verfügungsgeschäft betroffen war

A:

Die dingliche Rechtslage wird nach der Anfechtung rückwirkend wiederhergestellt nach §985 BGB

Q:

Zulässigkeit der Anfechtung

A:

Die Anfechtung ist zulässig bei WEs und geschäftsähnlichen Handlungen, da diese WEs gleichgestellt werden.

Q:

WE Zugang über Empfangvertreter

A:

§164 Abs. 3: wie Zugang beim Empfänger

Q:

Anfechtung wegen Erklärungsirrtum

A:

Irrtum bei der Erklärungshandlung. "versprechen, vertippen (/verschreiben), vergreifen"

Q:

Anfechtung wegen Inhaltsirrtum

A:

Ein Irrtum ist das unbewusste Auseinanderfallen von Wille und Erklärung. Erklärende war bei Abgabe der WE über Inhalt seiner Erklärung im Irrtum, er wusste also, was er sagt, aber nicht, was er damit sagt.

Q:

Arglist (der Täuschung)

A:

= Vorsatz; dolus eventualis reicht aus; fahrlässiges Verhalten aber ausgeschlossen

Q:

Was ist ein Verbotsgesetz nach §134?

A:

jede Rechtsnorm --> Art. 2 EGBGB

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