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Lernmaterialien für BGB AT an der Universität Osnabrück

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TESTE DEIN WISSEN

unverzüglich

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TESTE DEIN WISSEN

ohne schuldhaftes Zögern

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TESTE DEIN WISSEN

Folge der Anfechtung, wenn Verfügungsgeschäft betroffen war

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TESTE DEIN WISSEN

Die dingliche Rechtslage wird nach der Anfechtung rückwirkend wiederhergestellt nach §985 BGB

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TESTE DEIN WISSEN

WE Zugang über Empfangvertreter

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TESTE DEIN WISSEN

§164 Abs. 3: wie Zugang beim Empfänger

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TESTE DEIN WISSEN

Eigenschaften

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TESTE DEIN WISSEN

alle gegenwärtigen wertbildenden Merkmale (nicht der Wert selbst), die ihren Grund in der Sache haben und von gewisser Dauer sind. Darunter fallen sowohl Elemente der natürlichen Beschaffenheit der Sache also auch die tatsächlichen rechtlichen Verhältnisse und Umweltbeziehungen der Sache.

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TESTE DEIN WISSEN

Widerruf der WE

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TESTE DEIN WISSEN

empfangsbedürftige WE wird trotz Abgabe und Zugang nicht wirksam, wenn dem Empfänger vor dem Zugang oder gleichzeitig mit dem Zugang des Ausgangserklärung ein Widerruf (§130 Abs. 2) zugeht.

Aber:

tatsächliche Kenntnisnahme der WE vor dem Zeitpunkt, an dem mit Zugang zu rechnen ist, so erfolgte Zugang bereits zum Zeitpunkt der tatsächlichen Kenntnisnahme. Wenn aber tatsächliche Kenntnisnahme erst nach Zeitpunkt des Zugangs ist dies unerheblich.

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TESTE DEIN WISSEN

äußerer ErklärungsTB

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TESTE DEIN WISSEN

setzt ein Verhalten voraus, das sich aus Sicht einer objektiven Beobachters (normative Auslegung nach §157) [h.M., objektiver Empfängerhorizont] als eine Äußerung darstellt, die den Willen der Herbeiführung einer bestimmten Rechtsfolge beinhaltet. 

Bestandteile:

Handlungsbewusstsein: bewusstes Tätigwerden

Rechtsbindungswille: rechtliche Bindung allgemein gewollt

Geschäftswille: Erklärende muss deutlich machen, dass er genau dieses Geschäft vornehmen möchte

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TESTE DEIN WISSEN

Zulässigkeit der Anfechtung

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TESTE DEIN WISSEN

Die Anfechtung ist zulässig bei WEs und geschäftsähnlichen Handlungen, da diese WEs gleichgestellt werden.

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TESTE DEIN WISSEN

Drohung

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TESTE DEIN WISSEN

Das Inaussichtstellen eines künftigen Übels, dessen Eintritt aus Sicht des Bedrohten in der Hand hat.

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TESTE DEIN WISSEN

Anfechtung wegen Inhaltsirrtum

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TESTE DEIN WISSEN

Ein Irrtum ist das unbewusste Auseinanderfallen von Wille und Erklärung. Erklärende war bei Abgabe der WE über Inhalt seiner Erklärung im Irrtum, er wusste also, was er sagt, aber nicht, was er damit sagt.

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TESTE DEIN WISSEN

Verkehrswesentlichkeit

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TESTE DEIN WISSEN

Dies ist der Fall, wenn sie für das konkrete RG, sonst nach der Verkehrsanschauung erheblich ist.


(der typische wirtschaftliche Zweck eine Geschäfts, wie er nach der objektiven Verkehrsanschauung zugrunde gelegt wird, bestimmt die Verkehrswesentlichkeit einer Eigenschaft.)

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TESTE DEIN WISSEN

Anfechtung wegen Erklärungsirrtum

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Irrtum bei der Erklärungshandlung. "versprechen, vertippen (/verschreiben), vergreifen"

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TESTE DEIN WISSEN

bei Anfechtung: Fehleridentität

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TESTE DEIN WISSEN

Ein Mangel, der gleichzeitig Verpflichtungsgeschäft und Verfügungsgeschäft betrifft. Hierfür muss der Mangel des Verpflichtungsgeschäftes auch das Verfügungsgeschäft erfassen. 

i.d.R. der Fall bei §123, i.d.R. nicht der Fall bei §119 Abs. 1; kann der Fall sein bei §129 Abs. 2, wobei hier zu fragen ist, ob die Sache bei Kenntnis der Eigenschaft überhaupt nicht übereignet worden wäre oder nur zu einem anderen Preis.

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Beispielhafte Karteikarten für deinen BGB AT Kurs an der Universität Osnabrück - von Kommilitonen auf StudySmarter erstellt!

Q:

unverzüglich

A:

ohne schuldhaftes Zögern

Q:

Folge der Anfechtung, wenn Verfügungsgeschäft betroffen war

A:

Die dingliche Rechtslage wird nach der Anfechtung rückwirkend wiederhergestellt nach §985 BGB

Q:

WE Zugang über Empfangvertreter

A:

§164 Abs. 3: wie Zugang beim Empfänger

Q:

Eigenschaften

A:

alle gegenwärtigen wertbildenden Merkmale (nicht der Wert selbst), die ihren Grund in der Sache haben und von gewisser Dauer sind. Darunter fallen sowohl Elemente der natürlichen Beschaffenheit der Sache also auch die tatsächlichen rechtlichen Verhältnisse und Umweltbeziehungen der Sache.

Q:

Widerruf der WE

A:

empfangsbedürftige WE wird trotz Abgabe und Zugang nicht wirksam, wenn dem Empfänger vor dem Zugang oder gleichzeitig mit dem Zugang des Ausgangserklärung ein Widerruf (§130 Abs. 2) zugeht.

Aber:

tatsächliche Kenntnisnahme der WE vor dem Zeitpunkt, an dem mit Zugang zu rechnen ist, so erfolgte Zugang bereits zum Zeitpunkt der tatsächlichen Kenntnisnahme. Wenn aber tatsächliche Kenntnisnahme erst nach Zeitpunkt des Zugangs ist dies unerheblich.

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Q:

äußerer ErklärungsTB

A:

setzt ein Verhalten voraus, das sich aus Sicht einer objektiven Beobachters (normative Auslegung nach §157) [h.M., objektiver Empfängerhorizont] als eine Äußerung darstellt, die den Willen der Herbeiführung einer bestimmten Rechtsfolge beinhaltet. 

Bestandteile:

Handlungsbewusstsein: bewusstes Tätigwerden

Rechtsbindungswille: rechtliche Bindung allgemein gewollt

Geschäftswille: Erklärende muss deutlich machen, dass er genau dieses Geschäft vornehmen möchte

Q:

Zulässigkeit der Anfechtung

A:

Die Anfechtung ist zulässig bei WEs und geschäftsähnlichen Handlungen, da diese WEs gleichgestellt werden.

Q:

Drohung

A:

Das Inaussichtstellen eines künftigen Übels, dessen Eintritt aus Sicht des Bedrohten in der Hand hat.

Q:

Anfechtung wegen Inhaltsirrtum

A:

Ein Irrtum ist das unbewusste Auseinanderfallen von Wille und Erklärung. Erklärende war bei Abgabe der WE über Inhalt seiner Erklärung im Irrtum, er wusste also, was er sagt, aber nicht, was er damit sagt.

Q:

Verkehrswesentlichkeit

A:

Dies ist der Fall, wenn sie für das konkrete RG, sonst nach der Verkehrsanschauung erheblich ist.


(der typische wirtschaftliche Zweck eine Geschäfts, wie er nach der objektiven Verkehrsanschauung zugrunde gelegt wird, bestimmt die Verkehrswesentlichkeit einer Eigenschaft.)

Q:

Anfechtung wegen Erklärungsirrtum

A:

Irrtum bei der Erklärungshandlung. "versprechen, vertippen (/verschreiben), vergreifen"

Q:

bei Anfechtung: Fehleridentität

A:

Ein Mangel, der gleichzeitig Verpflichtungsgeschäft und Verfügungsgeschäft betrifft. Hierfür muss der Mangel des Verpflichtungsgeschäftes auch das Verfügungsgeschäft erfassen. 

i.d.R. der Fall bei §123, i.d.R. nicht der Fall bei §119 Abs. 1; kann der Fall sein bei §129 Abs. 2, wobei hier zu fragen ist, ob die Sache bei Kenntnis der Eigenschaft überhaupt nicht übereignet worden wäre oder nur zu einem anderen Preis.

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