BGB AT an der Universität Osnabrück

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Was ist ein Verbotsgesetz nach §134?

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Folge der Anfechtung, wenn Verfügungsgeschäft betroffen war

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äußerer ErklärungsTB

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Abstraktionsprinzip

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Anfechtung wegen Erklärungsirrtum

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Widerruf der WE

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Körperverletzung für Schadensersatz

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BGB AT

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Eigenschaften

alle gegenwärtigen wertbildenden Merkmale (nicht der Wert selbst), die ihren Grund in der Sache haben und von gewisser Dauer sind. Darunter fallen sowohl Elemente der natürlichen Beschaffenheit der Sache also auch die tatsächlichen rechtlichen Verhältnisse und Umweltbeziehungen der Sache.

BGB AT

Anfechtung wegen Inhaltsirrtum

Ein Irrtum ist das unbewusste Auseinanderfallen von Wille und Erklärung. Erklärende war bei Abgabe der WE über Inhalt seiner Erklärung im Irrtum, er wusste also, was er sagt, aber nicht, was er damit sagt.

BGB AT

Was ist ein Verbotsgesetz nach §134?

jede Rechtsnorm --> Art. 2 EGBGB

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Folge der Anfechtung, wenn Verfügungsgeschäft betroffen war

Die dingliche Rechtslage wird nach der Anfechtung rückwirkend wiederhergestellt nach §985 BGB

BGB AT

äußerer ErklärungsTB

setzt ein Verhalten voraus, das sich aus Sicht einer objektiven Beobachters (normative Auslegung nach §157) [h.M., objektiver Empfängerhorizont] als eine Äußerung darstellt, die den Willen der Herbeiführung einer bestimmten Rechtsfolge beinhaltet. 

Bestandteile:

Handlungsbewusstsein: bewusstes Tätigwerden

Rechtsbindungswille: rechtliche Bindung allgemein gewollt

Geschäftswille: Erklärende muss deutlich machen, dass er genau dieses Geschäft vornehmen möchte

BGB AT

Abstraktionsprinzip

Verpflichtungsgeschäft (Schuldvertrag) und Verfügungsgeschäft (dingliches Rechtsgeschäft) sind voneinander getrennt zu betrachten. Unwirksamkeit des einen hat nicht automatisch Unwirksamkeit des anderen zur Folge.

BGB AT

Anfechtung wegen Erklärungsirrtum

Irrtum bei der Erklärungshandlung. "versprechen, vertippen (/verschreiben), vergreifen"

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Widerruf der WE

empfangsbedürftige WE wird trotz Abgabe und Zugang nicht wirksam, wenn dem Empfänger vor dem Zugang oder gleichzeitig mit dem Zugang des Ausgangserklärung ein Widerruf (§130 Abs. 2) zugeht.

Aber:

tatsächliche Kenntnisnahme der WE vor dem Zeitpunkt, an dem mit Zugang zu rechnen ist, so erfolgte Zugang bereits zum Zeitpunkt der tatsächlichen Kenntnisnahme. Wenn aber tatsächliche Kenntnisnahme erst nach Zeitpunkt des Zugangs ist dies unerheblich.

BGB AT

Körperverletzung für Schadensersatz

Eine Körperverletzung ist ein Eingriff in die körperliche Unversehrtheit.

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Willenserklärung

Eine WE ist jedes Erklärung, mit der der Erklärende zum Ausdruck bringt, dass nach seinem Willen eine bestimmte Rechtsfolge herbeigeführt werden soll

BGB AT

Zulässigkeit der Anfechtung

Die Anfechtung ist zulässig bei WEs und geschäftsähnlichen Handlungen, da diese WEs gleichgestellt werden.

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