Wehrrecht an der Universität Münster | Karteikarten & Zusammenfassungen

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TESTE DEIN WISSEN

§ 2 VorgV Fachvorgesetzter

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Wer?

  • Leiter eines Fachdienstes (Sanität --> SanUstZ)

Wem?

  • Den ihnen fachdienstlich unterstellten Soldaten

Wann?

  • Im Dienst

Wo? 

  • Überall

Was? 

  • Zu fachdienstlichen Zwecken
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Artikel 1 GG

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Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu schützen ist Verpflichtung aller staatlicher Gewalt.

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Beispiel: Wann darf ein Befehl nicht erteilt werden?

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  • Private Zwecke
  • zuwiderlaufen des dienstlichen Zwecks
  • Objektive Unmöglichkeit
  • Sinnlosigkeit
  • Gegen Gesetzte, Rechte oder Dienstvorschriften verstößt.
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Wann ist ein Befehl unverbindlich?

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Ein Befehl ist unverbindlich, wenn er...

  • nicht zu einem dienstlichen Zweck erteilt wird
  • die Menschenwürde verletzt
  • unzumutbar ist
  • einen Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht darstellt
  • zur Straftat auffordert
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Rechtmäßigkeit eines Befehls.

Wann ist eine Befehl rechtmäßig?

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  1. dienstlicher Zweck
  2. Beachtung des Völkerrechts
  3. Beachtung der Gesetze
  4. Beachtung der Dienstvorschriften
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§ 1 VorgV Unmittelbarer Vorgesetzter

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Wer?

  • Führer von Verbänden/ Einheiten/ Teileinheiten

Wem?

  • Soldaten seiner Organisationseinheit, auch zuversetzten/ kommandierten

Wann?

  • Immer

Wo?

  • Überall

Was?

  • Alles
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AN wen richtete sich ausschließlich die VorgV?

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AN ...

  • aktive
  • deutsche
  • Soldaten der BW
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Beispiele für Vorgesetzte nach § 3 VorgV

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  1. UvD/ FvD
  2. Kompaniefeldwebel
  3. Wachsoldaten
  4. Kommandanten
  5. Truppenarzt
  6. Feldjäger
  7. KasKdt
  8. Fahrlehrer
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Vorgesetztenverhältnisse

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  • aufgrund der Dienststellung §§ 1-3 VorgV
  • aufgrund des Dienstgrades § 4 VorgV
  • aufgrund besonderer Anordnung § 5 VorgV
  • aufgrund eigener Erklärung § 6 VorgV
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Aus der Bindung der Exekutiven und Judikativen an Gesetz und Recht ergeben sich ...

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  • Vorbehalt des Gesetzes
    • Eingriffe in die Bürgerrechte nur mit Ermächtigungsgrundlage
  • Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung
    • Bindet Exekutive an Gesetze; keine freie Ermessensentscheidung
  • Schuldprinzip
  • Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
    • Geeignet, Erforderlich und Angemessen.
  • Gewaltenteilung
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Prinzipien Artikel 20 GG

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  1. Demokratieprinzip
  2. Rechtsstaatlichkeitsprinzip
  3. Sozialstaatsprinzip
  4. Bundesstaatsprinzip
  5. Republikprinzip
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Artikel 20 GG Abs. 1-4

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  1. BRD ist ein demokratischer und sozialer Staat
  2. Staatsgewalt geht vom Volke aus
  3. Legislative gebunden an die Verfassung, Exekutive und Judikative gebunden an Gesetz und Recht
  4. Recht zum Widerstand, falls FDGO gefährdet
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Q:

§ 2 VorgV Fachvorgesetzter

A:

Wer?

  • Leiter eines Fachdienstes (Sanität --> SanUstZ)

Wem?

  • Den ihnen fachdienstlich unterstellten Soldaten

Wann?

  • Im Dienst

Wo? 

  • Überall

Was? 

  • Zu fachdienstlichen Zwecken
Q:

Artikel 1 GG

A:

Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu schützen ist Verpflichtung aller staatlicher Gewalt.

Q:

Beispiel: Wann darf ein Befehl nicht erteilt werden?

A:
  • Private Zwecke
  • zuwiderlaufen des dienstlichen Zwecks
  • Objektive Unmöglichkeit
  • Sinnlosigkeit
  • Gegen Gesetzte, Rechte oder Dienstvorschriften verstößt.
Q:

Wann ist ein Befehl unverbindlich?

A:

Ein Befehl ist unverbindlich, wenn er...

  • nicht zu einem dienstlichen Zweck erteilt wird
  • die Menschenwürde verletzt
  • unzumutbar ist
  • einen Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht darstellt
  • zur Straftat auffordert
Q:

Rechtmäßigkeit eines Befehls.

Wann ist eine Befehl rechtmäßig?

A:
  1. dienstlicher Zweck
  2. Beachtung des Völkerrechts
  3. Beachtung der Gesetze
  4. Beachtung der Dienstvorschriften
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Q:

§ 1 VorgV Unmittelbarer Vorgesetzter

A:

Wer?

  • Führer von Verbänden/ Einheiten/ Teileinheiten

Wem?

  • Soldaten seiner Organisationseinheit, auch zuversetzten/ kommandierten

Wann?

  • Immer

Wo?

  • Überall

Was?

  • Alles
Q:

AN wen richtete sich ausschließlich die VorgV?

A:

AN ...

  • aktive
  • deutsche
  • Soldaten der BW
Q:

Beispiele für Vorgesetzte nach § 3 VorgV

A:
  1. UvD/ FvD
  2. Kompaniefeldwebel
  3. Wachsoldaten
  4. Kommandanten
  5. Truppenarzt
  6. Feldjäger
  7. KasKdt
  8. Fahrlehrer
Q:

Vorgesetztenverhältnisse

A:
  • aufgrund der Dienststellung §§ 1-3 VorgV
  • aufgrund des Dienstgrades § 4 VorgV
  • aufgrund besonderer Anordnung § 5 VorgV
  • aufgrund eigener Erklärung § 6 VorgV
Q:

Aus der Bindung der Exekutiven und Judikativen an Gesetz und Recht ergeben sich ...

A:
  • Vorbehalt des Gesetzes
    • Eingriffe in die Bürgerrechte nur mit Ermächtigungsgrundlage
  • Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung
    • Bindet Exekutive an Gesetze; keine freie Ermessensentscheidung
  • Schuldprinzip
  • Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
    • Geeignet, Erforderlich und Angemessen.
  • Gewaltenteilung
Q:

Prinzipien Artikel 20 GG

A:
  1. Demokratieprinzip
  2. Rechtsstaatlichkeitsprinzip
  3. Sozialstaatsprinzip
  4. Bundesstaatsprinzip
  5. Republikprinzip
Q:

Artikel 20 GG Abs. 1-4

A:
  1. BRD ist ein demokratischer und sozialer Staat
  2. Staatsgewalt geht vom Volke aus
  3. Legislative gebunden an die Verfassung, Exekutive und Judikative gebunden an Gesetz und Recht
  4. Recht zum Widerstand, falls FDGO gefährdet
Wehrrecht

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