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Lernmaterialien für Wehrrecht an der Universität Münster

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TESTE DEIN WISSEN

Wann ist ein Befehl unverbindlich?

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TESTE DEIN WISSEN

Ein Befehl ist unverbindlich, wenn er...

  • nicht zu einem dienstlichen Zweck erteilt wird
  • die Menschenwürde verletzt
  • unzumutbar ist
  • einen Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht darstellt
  • zur Straftat auffordert
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Rechtmäßigkeit eines Befehls.

Wann ist eine Befehl rechtmäßig?

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  1. dienstlicher Zweck
  2. Beachtung des Völkerrechts
  3. Beachtung der Gesetze
  4. Beachtung der Dienstvorschriften
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Wodurch kann ein Grundgesetz eingeschränkt werden?

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  • Durch oder aufgrund eines Gesetzes oder durch die Verfassung
  • Durch die eigene Person 
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§ 1 VorgV Unmittelbarer Vorgesetzter

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Wer?

  • Führer von Verbänden/ Einheiten/ Teileinheiten

Wem?

  • Soldaten seiner Organisationseinheit, auch zuversetzten/ kommandierten

Wann?

  • Immer

Wo?

  • Überall

Was?

  • Alles
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Beispiele für Vorgesetzte nach § 3 VorgV

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TESTE DEIN WISSEN
  1. UvD/ FvD
  2. Kompaniefeldwebel
  3. Wachsoldaten
  4. Kommandanten
  5. Truppenarzt
  6. Feldjäger
  7. KasKdt
  8. Fahrlehrer
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Ein Befehl ist

  1. rechtswidrig
  2. unverbindlich
  3. darf nicht befolgt werden 

bei...

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TESTE DEIN WISSEN
  • Begehung einer Straftat
  • Schwerer Verstoß gegen Regeln des Völkerrechts
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§ 2 VorgV Fachvorgesetzter

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TESTE DEIN WISSEN

Wer?

  • Leiter eines Fachdienstes (Sanität --> SanUstZ)

Wem?

  • Den ihnen fachdienstlich unterstellten Soldaten

Wann?

  • Im Dienst

Wo? 

  • Überall

Was? 

  • Zu fachdienstlichen Zwecken
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Artikel 1 GG

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TESTE DEIN WISSEN

Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu schützen ist Verpflichtung aller staatlicher Gewalt.

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TESTE DEIN WISSEN

§ 5 VorgV Vorgesetzter aufgrund besonderer Anordnung

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TESTE DEIN WISSEN

Wer?

  • Soldaten, denen andere Soldaten vorübergehend unterstellt wurden (3 Parteien Prinzip)

Wem?

  • Den unterstellten Soldaten

Wann?

  • Befehlender muss im Dienst sein, unterstellter Soldat nicht.
    • (Tritt in Dienst, sobald er zur Auftragsdurchführung befohlen wird)

Wo? 

  • Überall

Was? 

  • Das zur Erfüllung der Aufgabe, zu der die Anordnung getroffen wurde, notwendig ist


Die Unterstellung muss bekannt gegeben werden

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Der Befehl (Definition)

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§ 2 Nr. 2 Wehrstrafgesetz

Ein Befehl ist eine Anweisung zu einem bestimmten Verhalten, die ein militärischer Vorgesetzter einem Untergebenen schriftlich, mündlich oder in anderer Weise, allgemein oder im Einzelfall und mit dem Anspruch auf Gehorsam erteilt.

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Beispiel: Wann darf ein Befehl nicht erteilt werden?

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TESTE DEIN WISSEN
  • Private Zwecke
  • zuwiderlaufen des dienstlichen Zwecks
  • Objektive Unmöglichkeit
  • Sinnlosigkeit
  • Gegen Gesetzte, Rechte oder Dienstvorschriften verstößt.
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TESTE DEIN WISSEN

Welche Schlagworte sind mit dem § 7 SG verbunden?

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TESTE DEIN WISSEN
  1. Pflicht zum treuen Dienen
    • Pflicht zu Dienstleistungen
    • Pflicht zur Wahrung des Vermögen des Bundes
    • Pflicht zur pfleglichen Behandlung von Waffen und Gerät
    • Pflicht zum loyalen Verhalten ggü. Staat, seinen Organen und der Rechtsordnung
    • Pflicht zur gewissenhaften Diensterfüllung
  2. Tapferkeit
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  • 104 Lernmaterialien

Beispielhafte Karteikarten für deinen Wehrrecht Kurs an der Universität Münster - von Kommilitonen auf StudySmarter erstellt!

Q:

Wann ist ein Befehl unverbindlich?

A:

Ein Befehl ist unverbindlich, wenn er...

  • nicht zu einem dienstlichen Zweck erteilt wird
  • die Menschenwürde verletzt
  • unzumutbar ist
  • einen Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht darstellt
  • zur Straftat auffordert
Q:

Rechtmäßigkeit eines Befehls.

Wann ist eine Befehl rechtmäßig?

A:
  1. dienstlicher Zweck
  2. Beachtung des Völkerrechts
  3. Beachtung der Gesetze
  4. Beachtung der Dienstvorschriften
Q:

Wodurch kann ein Grundgesetz eingeschränkt werden?

A:
  • Durch oder aufgrund eines Gesetzes oder durch die Verfassung
  • Durch die eigene Person 
Q:

§ 1 VorgV Unmittelbarer Vorgesetzter

A:

Wer?

  • Führer von Verbänden/ Einheiten/ Teileinheiten

Wem?

  • Soldaten seiner Organisationseinheit, auch zuversetzten/ kommandierten

Wann?

  • Immer

Wo?

  • Überall

Was?

  • Alles
Q:

Beispiele für Vorgesetzte nach § 3 VorgV

A:
  1. UvD/ FvD
  2. Kompaniefeldwebel
  3. Wachsoldaten
  4. Kommandanten
  5. Truppenarzt
  6. Feldjäger
  7. KasKdt
  8. Fahrlehrer
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Q:

Ein Befehl ist

  1. rechtswidrig
  2. unverbindlich
  3. darf nicht befolgt werden 

bei...

A:
  • Begehung einer Straftat
  • Schwerer Verstoß gegen Regeln des Völkerrechts
Q:

§ 2 VorgV Fachvorgesetzter

A:

Wer?

  • Leiter eines Fachdienstes (Sanität --> SanUstZ)

Wem?

  • Den ihnen fachdienstlich unterstellten Soldaten

Wann?

  • Im Dienst

Wo? 

  • Überall

Was? 

  • Zu fachdienstlichen Zwecken
Q:

Artikel 1 GG

A:

Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu schützen ist Verpflichtung aller staatlicher Gewalt.

Q:

§ 5 VorgV Vorgesetzter aufgrund besonderer Anordnung

A:

Wer?

  • Soldaten, denen andere Soldaten vorübergehend unterstellt wurden (3 Parteien Prinzip)

Wem?

  • Den unterstellten Soldaten

Wann?

  • Befehlender muss im Dienst sein, unterstellter Soldat nicht.
    • (Tritt in Dienst, sobald er zur Auftragsdurchführung befohlen wird)

Wo? 

  • Überall

Was? 

  • Das zur Erfüllung der Aufgabe, zu der die Anordnung getroffen wurde, notwendig ist


Die Unterstellung muss bekannt gegeben werden

Q:

Der Befehl (Definition)

A:

§ 2 Nr. 2 Wehrstrafgesetz

Ein Befehl ist eine Anweisung zu einem bestimmten Verhalten, die ein militärischer Vorgesetzter einem Untergebenen schriftlich, mündlich oder in anderer Weise, allgemein oder im Einzelfall und mit dem Anspruch auf Gehorsam erteilt.

Q:

Beispiel: Wann darf ein Befehl nicht erteilt werden?

A:
  • Private Zwecke
  • zuwiderlaufen des dienstlichen Zwecks
  • Objektive Unmöglichkeit
  • Sinnlosigkeit
  • Gegen Gesetzte, Rechte oder Dienstvorschriften verstößt.
Q:

Welche Schlagworte sind mit dem § 7 SG verbunden?

A:
  1. Pflicht zum treuen Dienen
    • Pflicht zu Dienstleistungen
    • Pflicht zur Wahrung des Vermögen des Bundes
    • Pflicht zur pfleglichen Behandlung von Waffen und Gerät
    • Pflicht zum loyalen Verhalten ggü. Staat, seinen Organen und der Rechtsordnung
    • Pflicht zur gewissenhaften Diensterfüllung
  2. Tapferkeit
Wehrrecht

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