VerwaltungsR AT an der Universität Marburg | Karteikarten & Zusammenfassungen

VerwaltungsR AT an der Universität Marburg

Karteikarten und Zusammenfassungen für VerwaltungsR AT an der Universität Marburg

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Beschreibung von Verwaltung im materiellen Sinne

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Erscheinungsformen der Verwaltung

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Wann gilt ein VA als Erlassen?
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Wer nimmt die Aufgaben der öfftl. Verwaltung  wahr?

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Definition Verwaltung im formellen Sinne

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Definition Verwaltung im organisatorischen Sinne

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Definition: Gebiet des öfftl. Rechts

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Problem (öffentlich-rechtliche Streitigkeit): Realakt/-handlungen

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Funktionen des Verwaltungsrechts

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Wann liegt eine Streitigkeit vor?

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öffentlich- rechtliche Handlungsformen der Verwaltung
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VerwaltungsR AT

Beschreibung von Verwaltung im materiellen Sinne
Aufgrund von der Vielgestaltung der Verwaltung ist eine materielle Definition nicht möglich; aber mögliche negative Definition : Verwaltung als diejenige staatliche Tätigkeit, die nicht Gesetzgebung oder Rechtsprechung und nicht Regierung ist

VerwaltungsR AT

Erscheinungsformen der Verwaltung
1. Eingriffsverwaltung 
2. Leistungsverwaltung 
3. gebundene Verwaltung
4. Ermessensverwaltung

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Wann gilt ein VA als Erlassen?
Der VA gilt als erlassen, wenn er den Wirkungsbereich der Behörde verlassen hat und irgendeinen Betroffenen bekanntgegeben wurde

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Wer nimmt die Aufgaben der öfftl. Verwaltung  wahr?

  • jur. Personen des öfftl. Rechts
  • Beliehene (Rechtsträger des Privatrechts. Haben das Recht durch oder aufgrund eines Gesetzes im eigenen Namen hoheitlich tätig zu werden) Bspw.: Fleischbeschauer, Bezirkschornsteinfeger,  Notar,  TÜV 

VerwaltungsR AT

Definition Verwaltung im formellen Sinne
Verwaltung im formellen Sinne gilt als die Summe der von Verwaltungsbehörden ausgeübten Tätigkeit

VerwaltungsR AT

Definition Verwaltung im organisatorischen Sinne
Verwaltung im organisatorischen Sinne gilt als Bestand von Behörden und Verwaltungseinrichtungen

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Definition: Gebiet des öfftl. Rechts

die Rechtsgrundlage (s. VA) entstammt dem öfftl. Recht

VerwaltungsR AT

Problem (öffentlich-rechtliche Streitigkeit): Realakt/-handlungen
Realhandlungen sind Handlungen, die nicht auf rechtlichen, sondern tatsächlichen Erfolg gerichtet sind. h.M: Annextheorie --> Der Realakt ist öffentlich-rechtlicher Natur, wenn ein enger Sach- und Funktionszusammenhang im Bereich hoheitlicher Tätigkeit vorliegt

VerwaltungsR AT

Funktionen des Verwaltungsrechts
•Tätigkeit von Verwaltung begrenzen und rechtsstaatlich umhegen (Rechtsstaatsprinzip, Gewaltenteilung)
•in objektiv-rechtlicher Hinsicht Begrenzung des Verwaltungshandelns
•in subjektiv-rechtlicher Hinsicht Schutz des Bürger vor rechtswidrigem Handeln (Rechtsschutzperspektive)
•Ermöglichung staatlichen Handelns
•Rahmenbedingungen für positive gestaltende Tätigkeit der Verwaltung

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Wann liegt eine Streitigkeit vor?
Streitigkeit ist jede Meinungsverschiedenheit zwischen Trägern von Rechten

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öffentlich- rechtliche Handlungsformen der Verwaltung
Rechtsakt;
Realakt Außenverhältnis;
Innenverhältnis abstrakt-generell; konkret einseitig;
zweiseitig

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Welche Klagearten gibt es?
- Gestaltungsklage 
- Leistungsklage 
- Feststellungsklage 
- Anfechtungsklage 
- Verpflichtungsklage 
- allg. Feststellungsklage

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