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Schuldrecht AT
Was ist die Rechtsgrundlage für einen Vertrag mit SchWzD?
Rechtsgrundlage ist umstritten, mehrere Möglichkeiten
1. 328 analog
2. ergänzende Vertragsauslegung
3. anerkanntes Gewohnheitsrecht
Schuldrecht AT
Welche Voraussetzungen bestehen für eine DSL ? Was ist die AGL ?
1. Geschädigter hat einen Schaden aber keinen Anspruch
2. Anspruchsinhaber hat einen Anspruch aber keinen Schaden
3. zufällige Schadensverlagerung —> keine Ausuferung des Rechtsinstituts, deshalb 2 Fallgruppen
A) obligatorische Gefahrentlastung: §§ 447, 644 —> gesetzliche Gefahrtragungsregeln, auch vertraglich möglich (meist in AGB)
B) mittelbare SV: mittelbarer SV hat SEA gegen Verkäufer aber kein Schaden, da wirtschaftliches Risiko bei Geschäftsherrn liegt
Abgrenzung zu Vertrag mit SchWzD nicht möglich, da beide Rechtsinsitute zu ähnlich, bei Vorliegen von Vertrag mit SchWzD dieser aber vorrangig
AGL: Anspruch aus § 242 auf Abtretung des SEA
Schuldrecht AT
Was ist ein SV iwS und ein SV ieS?
iwS: komplexes schuldrechtliches Rechtsverhältnis mit Vielzahl von Rechten (Rücktritt, Anfechtung, Nacherfüllung) bsp. Kaufvertrag
ieS: konkrete Forderungsbeziehung zwischen Gläubiger und Schuldner --> Anpsruch auf Kaufpreiszahlung
Schuldrecht AT
Was ändert sich sowohl im SV ieS und iwS wenn ein Rücktrittsrecht ausgeübt wurde?
Schuldrecht AT
Ist der Erfolg der Leistungsvornahme Voraussetzung der Erfüllung? gibt es Ausnahmen?
Schuldrecht AT
Bedarf es zur Erfüllung neben des objektiven Erfolgs auch eine subjektive Komponente? Welche Theorien und Argumente gibt es?
Schuldrecht AT
Ist Erfüllung an MJ nach realer Leistungsbewirkungstheorie (A1), Vertragstgeorie (A2), Zweckvereinbarungstheorie (A3) wirksam?
Schuldrecht AT
Wann ist eine Erfüllung an einen Dritten möglich?
rechtsgeschäftliche Einwilligung oder Genehmigung §§ 185
Schuldrecht AT
Was ist der Unterschied zwischen einem Dritten iSd § 267 und zwischen einem Erfüllungsgehilfen iSd § 278?
Schuldrecht AT
Was sind die Voraussetzungen damit ein Dritter als Leistender iSd § 267 qualifiziert wird?
Schuldrecht AT
Wem steht das Tilgungsbestimmungsrecht zu? muss es ausdrücklich erfolgen?
Schuldrecht AT
Was bedeutet „aus dem selben Schuldverhältnis“ gem. § 273
Der Begriff ist weit auszulegen, würde man den Begriff wörtlich nehmen, hätte § 273 schon keinen Anwendungsbereich wegen § 320.
Die Konnexität ist gegeben, wenn die beiden Forderungen aus dem gleichen „Lebensverhältnis“ kommen (Bsp. Wechselseitige Bereicherungsansprüche)
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