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BGB AT
Welche 3 Gruppen von Normen lassen sich voneinander unterscheiden? Was ist Inhalt der jeweiligen Normgruppe?
Verlangt eine Person etwas von einer anderen, so muss sie ihr Begehren auf eine Anspruchsnorm stützen.
Die in Anspruch genommene Person kann sich durch die Berufung auf eine Gegennorm verteidigen.
Hilfsnormen sind Normen, die weder Anspruchs- noch Gegennormen sind, aber zur Begründung einer Anspruchsnorm oder Gegennorm herangezogen werden.
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Was versteht man unter Primär- und Sekundäransprüchen?
Primäransprüche sind ursprüngliche Hauptleistungspflichten aus einem Vertrag, wegen derer er überhaupt abgeschlossen worden ist.
Sekundäransprüche entstehen, wenn Primäransprüche nicht oder nicht ordnungsgemäß erfüllt werden.
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Was ist eine Willenserklärung? Aus welchen beiden Elementen besteht sie?
WE ist die Äußerung eines rechtlich erheblichen Willens, die auf einen rechtlichen Erfolg hinzielt.
Wesentlicher Gesichtspunkt ist, dass der Rechtserfolg eintritt, weil er vom Erklärenden gewollt ist.
WE besteht aus zwei Elementen,
dem Willen, eine Rechtsfolge herbeizuführen und der
Erklärung dieses Willens nach außen.
Der Wille und dessen Erklärung bilden eine Einheit.
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Was versteht man unter juristischen Personen? Sind diese rechtsfähig?
... sind von der Rechtsordnung als selbständige Rechtsträger anerkannte Personenvereinigungen oder Vermögensmassen.
Sie sind also Träger von Rechten und Pflichten und damit rechtsfähig.
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Was versteht man unter dem Begriff der Subsumtion?
Die Unterordnung eines Sachverhalts unter eine Rechtsvorschrift.
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Nennen Sie die vier Schritte der Subsumtion. Was wird mit der Subsumtion untersucht?
Aufwerfen der Frage,
Definition des Tatbestandsmerkmals,
eigentliche Subsumtion,
Ergebnis.
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Wie lautet die bei Ansprüchen zu prüfende Fragestellung?
Wer kann was von wem woraus verlangen?
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Welche 3 Arten von Rechtshandlungen gibt es?
Willenserklärungen
geschäftsähnliche Handlungen
Realakte
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Welche beiden Arten von Willenserklärungen gibt es?
Empfangsbedürftige und nichtempfangsbedürftige Willenserklärungen.
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Was versteht man unter dem Begriff des Zivilrechts?
Das Zivilrecht, auch Privatrecht genannt, ist der Teil des Rechts, der die Beziehungen zwischen den einzelnen Mitgliedern der Rechtsgemeinschaft regelt.
Die einzelnen Mitglieder stehen sich dabei auf gleicher Ebene gegenüber.
Im Gegensatz dazu stehen sich im öffentlichen Recht, dem anderen großen Rechtsgebiet, der Staat, meistens vertreten durch eine Behörde, und der einzelnen Bürger nicht auf gleicher Ebene, sondern in einem Über-Unterordnungsverhältnis, gegenüber.
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Was versteht man unter dem Begriff der Fälligkeit?
... den Eintritt eines Zeitpunktes oder einer Bedingung,
ab dem der Schuldner den Anspruch erfüllen muss oder
der Gläubiger die Erfüllung verlangen kann.
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Welche Stufen der Geschäftsfähigkeit unterscheidet man voneinander?
Geschäftsunfähigkeit,
beschränkte Geschäftsfähigkeit
unbeschränkte Geschäftsfähigkeit.
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