Bürgerliches Recht an der Universität Magdeburg

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S will im Namen des V einen Kaufvertrag mit D schließen und hat dazu auch von V Vertretungsmacht erhalten. Er schließt diesen Vertrag ab, macht aber nicht hinreichend deutlich, dass er nicht in eigenem Namen, sondern als Vertreter von V handelt. Der fragliche Kaufvertrag ist…

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Aussteiger A, der in Übersee verschollen ist, wird vom zuständigen deutschen Gericht für tot erklärt. Seine Rechtsfähigkeit ist damit …

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V will dem K eine unkomplizierte Vertragsofferte machen. Er bittet seine Sekretärin S, dieses telefonisch an K weiterzuleiten. S erreicht jedoch nur A, einen im Betrieb des K angestellten sehr aufgeweckten kaufmännischen Auszubildenden, der K erst am nächsten Tag Kenntnis von der Offerte gibt. Die Erklärung wurde wirksam mit Übermittlung an…

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Der schwer Geisteskranke G kauft im Namen seines Freundes X, von dem bevollmächtigt worden zu sein er fälschlich vorgibt, ein Buch. Dieser Kaufvertrag ist….

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V will dem K seinen alten Wagen verkaufen und macht ihm schriftlich ein Vertragsangebot, stirbt jedoch vor dessen Eintreffen bei K. Dieses Angebot ist …

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V bietet K eine bestimmte Maschine für 5000 Euro zum Kauf an. K antwortet, er sei damit einverstanden, bittet V jedoch um wohlwollende Prüfung, ob Ratenzahlung möglich sei. Vertragsschluss?

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Das Prinzip von Treu und Glauben (§242) gilt grundsätzlich …

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V bietet K eine bestimmte Maschine für 5000 Euro zum Kauf an. K antwortet, er sei damit einverstanden, müsse aber auf Zahlung des Kaufpreises in fünf gleichen Raten bestehen. Vertragsschluss?

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Buchhändler B schreibt seinem Kunden K, er biete ihm die den "Palandt" antiquarisch zum Kauf an, welcher gerade eingetroffen sei. K antwortet, er nehme das Angebot an. Ist zwischen B und K ein Vertrag zustande gekommen?

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Unter welchen Paragraphen des BGB finden sich rechtliche Informationen zum "Vertrag"?

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Rechtsquelle des Privatrechts ist …

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Wie lautet die Definition von "Vertrag"?

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Bürgerliches Recht

S will im Namen des V einen Kaufvertrag mit D schließen und hat dazu auch von V Vertretungsmacht erhalten. Er schließt diesen Vertrag ab, macht aber nicht hinreichend deutlich, dass er nicht in eigenem Namen, sondern als Vertreter von V handelt. Der fragliche Kaufvertrag ist…

voll wirksam zwischen S und D zu Stande gekommen.

Bürgerliches Recht

Aussteiger A, der in Übersee verschollen ist, wird vom zuständigen deutschen Gericht für tot erklärt. Seine Rechtsfähigkeit ist damit …

nicht erloschen, falls er noch lebt.

Bürgerliches Recht

V will dem K eine unkomplizierte Vertragsofferte machen. Er bittet seine Sekretärin S, dieses telefonisch an K weiterzuleiten. S erreicht jedoch nur A, einen im Betrieb des K angestellten sehr aufgeweckten kaufmännischen Auszubildenden, der K erst am nächsten Tag Kenntnis von der Offerte gibt. Die Erklärung wurde wirksam mit Übermittlung an…

K.

Bürgerliches Recht

Der schwer Geisteskranke G kauft im Namen seines Freundes X, von dem bevollmächtigt worden zu sein er fälschlich vorgibt, ein Buch. Dieser Kaufvertrag ist….

unwirksam.

Bürgerliches Recht

V will dem K seinen alten Wagen verkaufen und macht ihm schriftlich ein Vertragsangebot, stirbt jedoch vor dessen Eintreffen bei K. Dieses Angebot ist …

voll wirksam.

Bürgerliches Recht

V bietet K eine bestimmte Maschine für 5000 Euro zum Kauf an. K antwortet, er sei damit einverstanden, bittet V jedoch um wohlwollende Prüfung, ob Ratenzahlung möglich sei. Vertragsschluss?

Ja


Erklärung

  • Angebot enthält alle wesentlichen Merkmale eines Vertrags (§433 BGB Kaufvertrag): Kaufsache: Maschine, Preis: 5000 Euro, Verkäufer V, Käufer K
  • Allerdings wird die Annahme nicht mit dem Wunsch auf Ratenzahlung verknüpft, d.h. unabhängig davon, ob V der Ratenzahlung zustimmt oder nicht, nimmt K das Angebot an und es kommt zu einem Kaufvertrag

Bürgerliches Recht

Das Prinzip von Treu und Glauben (§242) gilt grundsätzlich …

Für die ganze Rechtsordnung

Bürgerliches Recht

V bietet K eine bestimmte Maschine für 5000 Euro zum Kauf an. K antwortet, er sei damit einverstanden, müsse aber auf Zahlung des Kaufpreises in fünf gleichen Raten bestehen. Vertragsschluss?

Ja, aber nur, wenn sich V und K einigen


Erklärung

  • Angebot enthält alle wesentlichen Merkmale eines Vertrags (§433 BGB Kaufvertrag): Kaufsache: Maschine, Preis: 5000 Euro, Verkäufer V, Käufer K
  • aber eine wesentliche Pflicht wird verändert durch die Bedingung das Angebot nur anzunehmen, wenn Ratenzahlung möglich ist
  • dabei müssen beide Leistungen zur selben Zeit erfüllt werden (§320 BGB)
  • Daher müssen sich V und K einigen bzw. V muss auf die Bedingung von K eingehen, damit ein Vertrag zu Stande kommt, ansonsten kommt es nicht zum Vertrag (§ 150 BGB)

Bürgerliches Recht

Buchhändler B schreibt seinem Kunden K, er biete ihm die den "Palandt" antiquarisch zum Kauf an, welcher gerade eingetroffen sei. K antwortet, er nehme das Angebot an. Ist zwischen B und K ein Vertrag zustande gekommen?

Nein


Erklärung

  • Angebot enthält die wesentlichen Merkmale eines Vertrags (§433 BGB Kaufvertrag): Vertragssache: Buch "Palandt", Verkäufer B, Käufer K
  • allerdings fehlt eine Auskunft zum Kaufpreis, denn bei einer antiquarischen Ausgabe ist nicht zu erkennen, wie viel sie kosten soll
  • daher kommt kein Vertrag zu Stande
  • erst, wenn der Käufer auf den Buchhändler zugeht und ihn nach dem Preis fragt und dann dieses Angebot annimmt, würde ein Kaufvertrag zu Stand kommen

Bürgerliches Recht

Unter welchen Paragraphen des BGB finden sich rechtliche Informationen zum "Vertrag"?

§§ 145 ff. BGB

Bürgerliches Recht

Rechtsquelle des Privatrechts ist …

auch das Gewohnheitsrecht

Bürgerliches Recht

Wie lautet die Definition von "Vertrag"?

Ein Vertrag...

  • ist ein Rechtsgeschäft,
  • welches durch wechselseitige, 
  • d.h. inhaltlich übereinstimmende,
  • mit Bezug aufeinander abgegebene Willenserklärungen (Angebot und Annahme)
  • von mindestens zwei Personen zustande kommt.

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