Bürgerliches Recht an der Universität Leipzig

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Anfechtung

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Auslegung

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Stellvertretung

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Tatbestand

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Leistungspflicht 

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Nebenpflicht

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Bürgerliches Recht

BGB Bücher
5
Allgemeiner Teil
Schuldrecht
Sachenrecht
Familienrecht
Erbrecht

Bürgerliches Recht

Willenserklärungen 
Kundgabe rechtlich bedeutsamen Willens

empfangsbedürftig: willentlich gebraucht, Zugang eintreten kann

nicht empfangsbedürftig: mit Formulierung der Erklärung 

Bürgerliches Recht

Delikt
Rechtsformen tritt unabhängig vom Willen ein

Bürgerliches Recht

Anfechtung
  • Inhaltsirrtum
  • Erklärungs
  • Eigenschafts
  • Übermittlungs
  • Arglsitige Täuschung / Drohung

Anfechtungsgrund
...erklärung
...Frist
...Wirkung 

Bürgerliches Recht

Auslegung
= Ermittlung des Sinnes einer Rechtsnorm, WE oder Vertrages

- grammatische Auslegung (Wortlaut)
- systematische (Zusammenhang)
- historische (Entstehungsgeschichte)
- teleologische (Sinn und Zweck)
- europarechtskonforme 

Bürgerliches Recht

Stellvertretung
§§ 164 ff
Vorraussetzung Vertretung: 
Zulässigkeit
eigene WE
in fremden Namen
mit vertretungsmacht

Vertretung ohne Genehmigung = haftet der Vertreter §179

Bote = kein Spielraum nur übermittler WE

Bürgerliches Recht

Formvorschrift
Grundsätzlich Formfrei
- verschiedene Stellen Form vorausgesetzt (Testament, Grundstückskauf)

Form §126
nicht beachtet = nichtig § 125

Bürgerliches Recht

Tatbestand
äußere: (erkennbar)
Handlungswille
Rechtsbindungswille

innerer: (subjektiver, nicht erkennbar)
Handlungsbewusstsein
Erklärungsbewusstsein

Bürgerliches Recht

Leistungspflicht 
Leistung erfüllen ( Umzug A->B)

Bürgerliches Recht

Nebenpflicht
(Umgang Sachen Umzug)

Bürgerliches Recht

Leistungsstörungsrecht
= Unmöglichkeit
-anfängliche
- nachträgliche
§275: I tatsächliche Unmöglichkei
II faktische Unmöglichkeit 
III persönliche Unmöglichkeit 

Bürgerliches Recht

Prüfung AGB
§ 305 Definition

- Schutz missbräuchliche und missverständliche Klauseln

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