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BGB
Guten Sitten
Ein Rechtsgeschäft ist sittenwidrig, wenn es gegen das Anstandsgefühl aller billig und gerecht Denkenden verstößt
BGB
BGB
Abgabe
Erklärende hat seinerseits alles Erforderliche getan, damit sie wirksam werden kann
BGB
Abgabe empfangsbedürftiger WE
mit dem Willen des Erklärenden aus dessen Machtbereich gelangt und in Richtung auf den Empfänger in Bewegung gebracht wird, sodass
unter normalen Verhältnissen mit Zugang zu
rechnen ist
BGB
Bedingung
i.S.d. 158 ff Ist die durch den Parteiwillen in ein Rechtsgeschäft eingefügte Bestimmung, die die Rechtswirkung des Geschäfts von einem zukünftigen (objektiv) ungewissen Ereignis abhängig macht
BGB
Kaufvertrag
Dieser kommt durch zwei übereinstimmende, mit Bezug aufeinander abgegebene Willenserklärungen, Angebot (§ 145 BGB) und Annahme (§ 147 Abs. 1), zustande, die auf Abschluss eines Kaufvertrages gerichtet sind, die die wesentlichen Vertragsbestandteile benennen (sog. essentialia negotii, beim Kaufvertrag Kaufgegenstand, Kaufpreis, Vertragsparteien).
BGB
Annahme isd §147 I
eine grundsätzlich empfangsbedürftige Willenserklärung, durch die die Antragsempfängerin der Antragenden ihr Einverständnis mit dem Vertragsangebot zu verstehen gibt; muss in Empfängerhorizont gelangen
BGB
Willenserklärung
eine Willensäußerung, die auf eine bestimmte Rechtsfolge abzielt
BGB
Zugang
Zugang einer Willenserklärung liegt vor, wenn die Erklärung derart in den Machtbereich des Empfängers gelangt ist, dass unter normalen Umständen mit einer Kenntnisnahme zu rechnen ist
BGB
Anfechtungserklärung
ist eine einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung
BGB
Täuschung
willentliche Verhalten eines Menschen, welches darauf abzielt, bei dem Erklärenden eine unrichtige Vorstellung über Tatsachen hervor-zurufen, zu bestärken oder zu unterhalten
BGB
Geschäftsfähigkeit
Fähigkeit einer Person, Rechtsgeschäfte durch die Abgabe eigener
Willenserklärung vornehmen zu können
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