BGB an der Universität Leipzig

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Guten Sitten

Ein Rechtsgeschäft ist sittenwidrig, wenn es gegen das Anstandsgefühl aller billig und gerecht Denkenden verstößt

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Juristische Person

Zusammenfassung von Personen oder Sachen bzw. Vermögensmassen zu einer Organisationseinheit, der die Rechtsordnung Rechtsfähigkeit verliehen hat, wodurch sie Träger von Rechten und Pflichten sein kann.

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Abgabe

Erklärende hat seinerseits alles Erforderliche getan, damit sie wirksam werden kann

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Abgabe empfangsbedürftiger WE

mit dem Willen des Erklärenden aus dessen Machtbereich gelangt und in Richtung auf den Empfänger in Bewegung gebracht wird, sodass

unter normalen Verhältnissen mit Zugang zu

rechnen ist

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Bedingung

i.S.d. 158 ff Ist die durch den Parteiwillen in ein Rechtsgeschäft eingefügte Bestimmung, die die Rechtswirkung des Geschäfts von einem zukünftigen (objektiv) ungewissen Ereignis abhängig macht

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Kaufvertrag

Dieser kommt durch zwei übereinstimmende, mit Bezug aufeinander abgegebene Willenserklärungen, Angebot (§ 145 BGB) und Annahme (§ 147 Abs. 1), zustande, die auf Abschluss eines Kaufvertrages gerichtet sind, die die wesentlichen Vertragsbestandteile benennen (sog. essentialia negotii, beim Kaufvertrag Kaufgegenstand, Kaufpreis, Vertragsparteien).

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Annahme isd §147 I

eine grundsätzlich empfangsbedürftige Willenserklärung, durch die die Antragsempfängerin der Antragenden ihr Einverständnis mit dem Vertragsangebot zu verstehen gibt; muss in Empfängerhorizont gelangen

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Willenserklärung

eine Willensäußerung, die auf eine bestimmte Rechtsfolge abzielt

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Zugang

Zugang einer Willenserklärung liegt vor, wenn die Erklärung derart in den Machtbereich des Empfängers gelangt ist, dass unter normalen Umständen mit einer Kenntnisnahme zu rechnen ist

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Anfechtungserklärung

ist eine einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung

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Täuschung

willentliche Verhalten eines Menschen, welches darauf abzielt, bei dem Erklärenden eine unrichtige Vorstellung über Tatsachen hervor-zurufen, zu bestärken oder zu unterhalten

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Geschäftsfähigkeit

Fähigkeit einer Person, Rechtsgeschäfte durch die Abgabe eigener

Willenserklärung vornehmen zu können

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