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Lernmaterialien für BGB AT an der Universität Leipzig

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Wie kommt ein Kaufvertrag im sinne des § 433 BGB zustande?    

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Ein Kaufvertrag i. S. d. § 433 BGB kommt durch zwei korrespondierende im Bezug aufeinander abgegebene Willenserklärungen, Angebot und Annahme i.S.v. §§ 145 ff. BGB zustande.

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Wo ist das Angebot geregelt und wie ist es definiert?

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Ein Angebot (§ 145 BGB) ist eine empfangsbedürftige Willenserklärung, mit der sich jemand, der einen Vertrag abschließen möchte, an einen anderen wendet und die zukünftigen Vertragsbedingungen in einer Weise vollständig zusammenfasst, dass der andere, ohne inhaltliche Änderungen vorzunehmen, den Vertrag durch ein bloßes "Ja" entstehen lassen kann.

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Welche Grenzen existieren hinsichtlich der Formfreiheit von Verträgen?

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  1. Gesetzlicher Formzwang (§§ 125 ff. BGB)

2. Vereinbarter Formzwang (vgl. § 127 I BGB)
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was ist unter einer Annahme zu verstehen?

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Eine Annahme ist eine empfangsbdürftige Willenserklärung, mit der sich derjenige, an den sich das Angebot richtet, mit dem Inhalt des Angebots einverstanden erklärt und damit den angestrebten Vertrag entstehen lässt.

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Was ist eine Willenserklärung?

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Eine Willenserklärung ist eine Erklärung, mit der eine Person ihren Willen kundtut, um eine Rechtsfolge herbeizuführen.
Dabei besteht die Willenserklärung aus einem objektiven und einem subjektiven Tatbestand.

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Was ist unter einem Mangel an Ernstlichkeit i.S.d. § 118 BGB zu verstehen und was hat er für Auswirkungen auf die WE?

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Der Erklärende will keine rechtliche Bindung erzielen und gibt seine Erklärung in der Absicht ab, der Adressat werde den Mangel der Ernsthaftigkeit erkennen. Es fehlen also Geschäftswille und Erklärungsbewusstsein, sodass die Willenserklärung nichtig ist.

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Was versteht man unter einem Rechtsgeschäft?

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Ein Rechtsgeschäft ist jeder durch eine Willenserklärung begründeter Rechtsakt, der eine Rechtsfolge herbeiführt. Es gibt einseitige Rechtsgeschäfte (wie die Kündigung eines Mietverhältnisses) oder mehrseitige Rechtsgeschäfte (wie Verträge)

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Wann ist eine WE abgegeben?

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Eine WE ist abgegeben, wenn die Erklärung mit Wissen und Wollen so in Richtung des Empfängers auf den Weg gebracht wird, dass ohne sein weiteres Zutun der Zugang der Erklärung eintreten kann.

Wird die Erklärung dagegen ohne Wissen und Wollen des Erklärenden in Richtung des Empfängers auf den Weg gebracht, so wird durch die Erklärung keine Rechtswirkung herbeigeführt.

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Welche Rechtsfolgen können an das Vorhandensein von Mängeln in der WE geknüpft werden?

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1. Unbeachtlichkeit der Mängel und Wirksamkeit der WE, weil deren Adressat auf die Gültigkeit vertraut hat und der Erklärende nicht schutzwürdig ist (u.a. Motiv- und Kalkulationsirrtum)

2. Nichtigkeit der WE von Gesetzes wegen

Die iIchtigkeit der WE durch Anfechtung des Erklärenden (§142 I BGB)

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Was umfasst der objektive Tatbestand der Willenserklärung?

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Der objektive Tatbestand besteht aus einer sinnlich wahrnehmbaren Erklärungshandlung, wie das Sprechen oder das schreiben. Dabei muss der Handelnde objektiv den Wunsch einer rechtlichen Bindung zum Ausdruck bringen (Rechstbindungswille). Es darf sich als nicht um rein gesellschaftliche Erklärungen oder Gefälligkeiten nicht rechtsgeschäftlichen Charakters handeln.

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Was umfasst der subjektive Tatbestand einer WE?

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1. Handlungswille
der Wille, einen Erklärungsakt vorzunehmen (bewusstes Handeln) und konstitutiv für das Vorliegen einer WE. Der Handlungswille fehlt demnach bei Bewegungen im Traum oder Reflexbewegungen.

2. Erklärungsbewusstsein
Bewusstsein, überhaupt eine rechtsgeschäftliche Erklärung abzugeben. Dieses ist nicht konstitutiv für das Vorliegen einer WE. Potenzielles Erklärungsbewusstsein ist ausreichend und liegt vor, wenn dem Erklärenden seine Äußerung als auf die Verwirklichung einer Rechtsfolge gerichtet zugerechnet werden kann (vgl. Fall- Trierer Weinversteigerung).

3. Geschäftswille
ist auf die Herbeiführung einer bestimmten Rechtsfolge gerichtet und gehört nach h.M. nicht zum konstitutiven Tatbestand einer WE. Stimmt der Geschäftswill nicht mit der objektiven Erklärung überein, ist die WE wirksam, kann aber ggf. nach den §§ 119 ff. BGB angefochten werden.
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Ist eine WE wirksam, wenn sie unter einem geheimen Vorbehalt i.S.v. § 116 S.1 BGB abgegeben wurde?

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Bei einem geheimen Vorbehalt behält sich der Erklärende insgeheim vor, das Erklärte nicht zu wollen. er hat also Erklärungsbewusstsein, aber keinen Geschäftswillen.
Dieser Mangel ist unbeachtlich, da das Vertrauen, das ein Adressat in die Wirksamkeit einer bewusst abgegebenen WE setzt, schutzwürdig ist.
Nichtigkeit der WE tritt nur bei Kenntnis des Erklärungsempfängers i.S.v. § 116 S.2 BGB ein.

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Beispielhafte Karteikarten für deinen BGB AT Kurs an der Universität Leipzig - von Kommilitonen auf StudySmarter erstellt!

Q:

Wie kommt ein Kaufvertrag im sinne des § 433 BGB zustande?    

A:

Ein Kaufvertrag i. S. d. § 433 BGB kommt durch zwei korrespondierende im Bezug aufeinander abgegebene Willenserklärungen, Angebot und Annahme i.S.v. §§ 145 ff. BGB zustande.

Q:

Wo ist das Angebot geregelt und wie ist es definiert?

A:

Ein Angebot (§ 145 BGB) ist eine empfangsbedürftige Willenserklärung, mit der sich jemand, der einen Vertrag abschließen möchte, an einen anderen wendet und die zukünftigen Vertragsbedingungen in einer Weise vollständig zusammenfasst, dass der andere, ohne inhaltliche Änderungen vorzunehmen, den Vertrag durch ein bloßes "Ja" entstehen lassen kann.

Q:

Welche Grenzen existieren hinsichtlich der Formfreiheit von Verträgen?

A:
  1. Gesetzlicher Formzwang (§§ 125 ff. BGB)

2. Vereinbarter Formzwang (vgl. § 127 I BGB)
Q:

was ist unter einer Annahme zu verstehen?

A:

Eine Annahme ist eine empfangsbdürftige Willenserklärung, mit der sich derjenige, an den sich das Angebot richtet, mit dem Inhalt des Angebots einverstanden erklärt und damit den angestrebten Vertrag entstehen lässt.

Q:

Was ist eine Willenserklärung?

A:

Eine Willenserklärung ist eine Erklärung, mit der eine Person ihren Willen kundtut, um eine Rechtsfolge herbeizuführen.
Dabei besteht die Willenserklärung aus einem objektiven und einem subjektiven Tatbestand.

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Q:

Was ist unter einem Mangel an Ernstlichkeit i.S.d. § 118 BGB zu verstehen und was hat er für Auswirkungen auf die WE?

A:

Der Erklärende will keine rechtliche Bindung erzielen und gibt seine Erklärung in der Absicht ab, der Adressat werde den Mangel der Ernsthaftigkeit erkennen. Es fehlen also Geschäftswille und Erklärungsbewusstsein, sodass die Willenserklärung nichtig ist.

Q:

Was versteht man unter einem Rechtsgeschäft?

A:

Ein Rechtsgeschäft ist jeder durch eine Willenserklärung begründeter Rechtsakt, der eine Rechtsfolge herbeiführt. Es gibt einseitige Rechtsgeschäfte (wie die Kündigung eines Mietverhältnisses) oder mehrseitige Rechtsgeschäfte (wie Verträge)

Q:

Wann ist eine WE abgegeben?

A:

Eine WE ist abgegeben, wenn die Erklärung mit Wissen und Wollen so in Richtung des Empfängers auf den Weg gebracht wird, dass ohne sein weiteres Zutun der Zugang der Erklärung eintreten kann.

Wird die Erklärung dagegen ohne Wissen und Wollen des Erklärenden in Richtung des Empfängers auf den Weg gebracht, so wird durch die Erklärung keine Rechtswirkung herbeigeführt.

Q:

Welche Rechtsfolgen können an das Vorhandensein von Mängeln in der WE geknüpft werden?

A:

1. Unbeachtlichkeit der Mängel und Wirksamkeit der WE, weil deren Adressat auf die Gültigkeit vertraut hat und der Erklärende nicht schutzwürdig ist (u.a. Motiv- und Kalkulationsirrtum)

2. Nichtigkeit der WE von Gesetzes wegen

Die iIchtigkeit der WE durch Anfechtung des Erklärenden (§142 I BGB)

Q:

Was umfasst der objektive Tatbestand der Willenserklärung?

A:

Der objektive Tatbestand besteht aus einer sinnlich wahrnehmbaren Erklärungshandlung, wie das Sprechen oder das schreiben. Dabei muss der Handelnde objektiv den Wunsch einer rechtlichen Bindung zum Ausdruck bringen (Rechstbindungswille). Es darf sich als nicht um rein gesellschaftliche Erklärungen oder Gefälligkeiten nicht rechtsgeschäftlichen Charakters handeln.

Q:

Was umfasst der subjektive Tatbestand einer WE?

A:
1. Handlungswille
der Wille, einen Erklärungsakt vorzunehmen (bewusstes Handeln) und konstitutiv für das Vorliegen einer WE. Der Handlungswille fehlt demnach bei Bewegungen im Traum oder Reflexbewegungen.

2. Erklärungsbewusstsein
Bewusstsein, überhaupt eine rechtsgeschäftliche Erklärung abzugeben. Dieses ist nicht konstitutiv für das Vorliegen einer WE. Potenzielles Erklärungsbewusstsein ist ausreichend und liegt vor, wenn dem Erklärenden seine Äußerung als auf die Verwirklichung einer Rechtsfolge gerichtet zugerechnet werden kann (vgl. Fall- Trierer Weinversteigerung).

3. Geschäftswille
ist auf die Herbeiführung einer bestimmten Rechtsfolge gerichtet und gehört nach h.M. nicht zum konstitutiven Tatbestand einer WE. Stimmt der Geschäftswill nicht mit der objektiven Erklärung überein, ist die WE wirksam, kann aber ggf. nach den §§ 119 ff. BGB angefochten werden.
Q:

Ist eine WE wirksam, wenn sie unter einem geheimen Vorbehalt i.S.v. § 116 S.1 BGB abgegeben wurde?

A:

Bei einem geheimen Vorbehalt behält sich der Erklärende insgeheim vor, das Erklärte nicht zu wollen. er hat also Erklärungsbewusstsein, aber keinen Geschäftswillen.
Dieser Mangel ist unbeachtlich, da das Vertrauen, das ein Adressat in die Wirksamkeit einer bewusst abgegebenen WE setzt, schutzwürdig ist.
Nichtigkeit der WE tritt nur bei Kenntnis des Erklärungsempfängers i.S.v. § 116 S.2 BGB ein.

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