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Lernmaterialien für Baurecht Sachsen an der Universität Leipzig

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TESTE DEIN WISSEN
Was passiert, wenn der VA nicht dem Beschwerten bekanntgegeben worden ist mit der FRist zur Widerspruchserhebung?
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TESTE DEIN WISSEN
- mangels Bekanntgabe in Form der Zustellung fängt Frist § 74 I 2 VwGO nicht zu laufen an 
- umstritten ist, ob in diesem Fall unbegrenzt Widerspruch erhoben werden kann
-> Verwirkung 
- ausreichend Zeit vergangen, während Nachbar untätig geblieben ist und daher für Bauherrn Schluss gerechtfertigt hat, dass Nachbar sein Recht nicht mehr geltend machen wird § 242 BGB
-> Rspr.
- Jahresfrist § 58 II VwGO läuft analog 
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Wann entfaltet § 35 BauGB drittschützende Wirkung?
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TESTE DEIN WISSEN
- eigentlich nur Schutz öffentlicher Belange nach Wortlaut 
- Ausnahme für privilegierte Vorhaben 
-> § 35 I BauGB für privilegierte Vorhaben ein “Ersatzplan” vergleichbar dem qualifizierten qualifizierten Bebauungsplan § 30 BauGB 
-> räumt von Privilegierung Begünstigten ähnliche Rechte ein, wie bei qualifizierten Plangebiet 
-> ansonsten bestehe kein Abwehrrecht gegen sonstige Vorhaben, die die Weiterführung des Privilegierten Betriebs gefährden -> Wortlaut § 35 III 1 Nr. 3 BauGB
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Auf was ist im Rahmen einer Rücknahme eines Vás zu beachten?
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- § 50 VwvfG
-> einfachere Maßnahmen, um einen VA zurückzunehmen 

- gilt jedoch nicht immer 
- strittig 
-> Rechtsbehelf nicht unzulässig 
-> Rechtsbehelf zulässig und begründet 
-> Rechtsbehelf  zulässig und nicht offensichtlich unbegründet 
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Wann ist § 15 I 2 BauNVO drittschützend?
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- bewirkt, dass eine Bauvorhaben, obwohk es nach §§ 2-4 BauNVO im Plangebiet grds zulässig ist, nicht genehmigungsfähig ist, weil Vorhaben Eigenart des Baugebiets widerspricht oder Umgebung unzumutbar stört 
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Wie prüft man die Genehmigungsfähigkeit?
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I, Bauordnungsrechtliche Probleme 
- Prüfungsmaßstab bestimmt sich daran, ob ein Sonderbau § 2 IV SächsBO vorliegt
II. Bauplanungsrecht 
1. Eröffnung der §§ 29 ff BauGB 
- Vorhaben, dass auf Dauer gedachten Weise künstlich mit Erdboden verbunden ist und Boden rechtliche Relevanz aufweist 
- Errichtung, Änderung, Nutzungsänderung 
2. Anwendbarkeit der §§ 30ff BauGB 
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Wann ist eine Beladung notwendig § 65 II VwGO?
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Notwendig, wenn die vom Kläger begehrte Sachentscheidung des Gerichts nichts getroffen werden kann, ohne dass dadurch gleichzeitig unmittelbar und zwangsläufig Rechte des Beigeladenen gestaltet, festgestellt, bestätig, verändert oder aufgehoben werden
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Wann ist eine Baugenehmigung materielle rechtsmäßig?
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TESTE DEIN WISSEN
Wenn das geplante Vorhaben genehmigungsfähig und genehmigungspflichtig ist. 
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TESTE DEIN WISSEN
Wann ist eine Norm drittschützend? 
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TESTE DEIN WISSEN
Nach der Schutznormtheorie entfaltet eine Rechtsnorm Drittschutz, wenn diese nicht nur dem Schutz der öffentlichen Interessen zu dienen bestimmt ist, sondern (auch) dem Schutz eines erkennbar abgrenzbaren oder abgegrenzten Personenkreises dient.
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Wann ist ein Vorhaben genehmigungsfähig?
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TESTE DEIN WISSEN
Wenn keine öffentlich-rechtlichen Vorschriften i.S.d. § 72 I SächsBO entgegenstehen. 
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TESTE DEIN WISSEN
Auf was verweist nach h.M der Begriff ”schädliche Umwelteinwirkungen“?
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Auf Begriffsdefinition der BimSchG.
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Wann ist § 31 II BauGB nachbarschützend?
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Früher: wenn Festsetzung selbst, von der rechtswiddrig befreit wurde, den Schutz des Nachbarn bezweckte 

heute: § 31 II selbst dann nachbarschützend, selbst wenn Festsetzung nicht nachbarschützend ist 
-> § 31 II Konkretisierung des Rücksichtnahmegebots 
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Wann ist § 30 BauGB drittschützend?
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- entfaltet Schutz nur im Zsh mit nachbarschützenden Vorschriften des Bebauungsplans
-> Festsetzung muss nachbarschützend sein
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Beispielhafte Karteikarten für deinen Baurecht Sachsen Kurs an der Universität Leipzig - von Kommilitonen auf StudySmarter erstellt!

Q:
Was passiert, wenn der VA nicht dem Beschwerten bekanntgegeben worden ist mit der FRist zur Widerspruchserhebung?
A:
- mangels Bekanntgabe in Form der Zustellung fängt Frist § 74 I 2 VwGO nicht zu laufen an 
- umstritten ist, ob in diesem Fall unbegrenzt Widerspruch erhoben werden kann
-> Verwirkung 
- ausreichend Zeit vergangen, während Nachbar untätig geblieben ist und daher für Bauherrn Schluss gerechtfertigt hat, dass Nachbar sein Recht nicht mehr geltend machen wird § 242 BGB
-> Rspr.
- Jahresfrist § 58 II VwGO läuft analog 
Q:
Wann entfaltet § 35 BauGB drittschützende Wirkung?
A:
- eigentlich nur Schutz öffentlicher Belange nach Wortlaut 
- Ausnahme für privilegierte Vorhaben 
-> § 35 I BauGB für privilegierte Vorhaben ein “Ersatzplan” vergleichbar dem qualifizierten qualifizierten Bebauungsplan § 30 BauGB 
-> räumt von Privilegierung Begünstigten ähnliche Rechte ein, wie bei qualifizierten Plangebiet 
-> ansonsten bestehe kein Abwehrrecht gegen sonstige Vorhaben, die die Weiterführung des Privilegierten Betriebs gefährden -> Wortlaut § 35 III 1 Nr. 3 BauGB
Q:
Auf was ist im Rahmen einer Rücknahme eines Vás zu beachten?
A:
- § 50 VwvfG
-> einfachere Maßnahmen, um einen VA zurückzunehmen 

- gilt jedoch nicht immer 
- strittig 
-> Rechtsbehelf nicht unzulässig 
-> Rechtsbehelf zulässig und begründet 
-> Rechtsbehelf  zulässig und nicht offensichtlich unbegründet 
Q:
Wann ist § 15 I 2 BauNVO drittschützend?
A:
- bewirkt, dass eine Bauvorhaben, obwohk es nach §§ 2-4 BauNVO im Plangebiet grds zulässig ist, nicht genehmigungsfähig ist, weil Vorhaben Eigenart des Baugebiets widerspricht oder Umgebung unzumutbar stört 
Q:
Wie prüft man die Genehmigungsfähigkeit?
A:
I, Bauordnungsrechtliche Probleme 
- Prüfungsmaßstab bestimmt sich daran, ob ein Sonderbau § 2 IV SächsBO vorliegt
II. Bauplanungsrecht 
1. Eröffnung der §§ 29 ff BauGB 
- Vorhaben, dass auf Dauer gedachten Weise künstlich mit Erdboden verbunden ist und Boden rechtliche Relevanz aufweist 
- Errichtung, Änderung, Nutzungsänderung 
2. Anwendbarkeit der §§ 30ff BauGB 
Mehr Karteikarten anzeigen
Q:
Wann ist eine Beladung notwendig § 65 II VwGO?
A:
Notwendig, wenn die vom Kläger begehrte Sachentscheidung des Gerichts nichts getroffen werden kann, ohne dass dadurch gleichzeitig unmittelbar und zwangsläufig Rechte des Beigeladenen gestaltet, festgestellt, bestätig, verändert oder aufgehoben werden
Q:
Wann ist eine Baugenehmigung materielle rechtsmäßig?
A:
Wenn das geplante Vorhaben genehmigungsfähig und genehmigungspflichtig ist. 
Q:
Wann ist eine Norm drittschützend? 
A:
Nach der Schutznormtheorie entfaltet eine Rechtsnorm Drittschutz, wenn diese nicht nur dem Schutz der öffentlichen Interessen zu dienen bestimmt ist, sondern (auch) dem Schutz eines erkennbar abgrenzbaren oder abgegrenzten Personenkreises dient.
Q:
Wann ist ein Vorhaben genehmigungsfähig?
A:
Wenn keine öffentlich-rechtlichen Vorschriften i.S.d. § 72 I SächsBO entgegenstehen. 
Q:
Auf was verweist nach h.M der Begriff ”schädliche Umwelteinwirkungen“?
A:
Auf Begriffsdefinition der BimSchG.
Q:
Wann ist § 31 II BauGB nachbarschützend?
A:
Früher: wenn Festsetzung selbst, von der rechtswiddrig befreit wurde, den Schutz des Nachbarn bezweckte 

heute: § 31 II selbst dann nachbarschützend, selbst wenn Festsetzung nicht nachbarschützend ist 
-> § 31 II Konkretisierung des Rücksichtnahmegebots 
Q:
Wann ist § 30 BauGB drittschützend?
A:
- entfaltet Schutz nur im Zsh mit nachbarschützenden Vorschriften des Bebauungsplans
-> Festsetzung muss nachbarschützend sein
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