Powi M2 Glaab

Karteikarten und Zusammenfassungen für Powi M2 Glaab an der Universität Koblenz-Landau

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POLITICS

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POLITY

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was versteht man unter der „normalisierung des unkonventionellen“?

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was versteht man unter „konzentration des parteiensystems“?

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was bezeichnet das Referentenstadium?

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parteien vs. verbände

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was bedeutet ,, politikverflechtung“?

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Majorz vs. Proporz?

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was bedeutet der weite institutionenbegriff?

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was bedeutet der enge Institutionenbegriff?

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chronologische reihenfolge der Bundespräsidenten?

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POLICY

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Powi M2 Glaab

POLITICS
Politische Prozesse

umfasst den Prozess
– der Willensbildung
– Entscheidung (z.B. Gesetzgebungsverfahren)
– der Implementation.

häufig in der Form von Konflikten

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POLITY
Politische Strukturen

– Begriff umfasst politische Institutionen und Organisationen
– diese bilden Ordnungs- bzw. Handlungsrahmen von Politik

(Bsp.: Regierungssystem, Parteien, Normen und Gesetze).

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was versteht man unter der „normalisierung des unkonventionellen“?
  • = wachsende akzeptanz und auch nutzung unverfasster partizipationsformen
  • seit den 70er jahren verändertes partizipationsverhalten
  • verbreitetes Partizipationsrepertoire 
  • werden legitim von vielen akzeptiert
  • voraussetzungen: legal, gewaltfrei
  • verschränkt sich nicht länger nur auf die konventionelle politische beteiligung
  • bsp. bürgerinitiativen -> wirken mit in —> interessengruppen, vereinen, neuen sozialen bewegungen (petitionen, demonstrationen, streiks
  • partizipation als mittel gegen politikverdrossenheit

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was versteht man unter „konzentration des parteiensystems“?

=„ Fragmentierung“

  • grad der zersplitterung (oder konzentration) der parteienlandschaft
  • kleinstparteien sind für die beurteilung der funktion eines parteiensystemems irrelevant
  • sollte daher nicht beim abzählen mitgezählt werden
  • grenze bei ca 2% 
  • bei zweiparteiensystem wäre es ein nichts sagender indikator, wie stark oder erfolgreich und demokratisch eine partei bzw parteiensystem ist

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was bezeichnet das Referentenstadium?

je früher gesetzesänderungen (durch informationen) vollzogen werden, umso schneller können gesetze verabschiedet werden

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parteien vs. verbände

Parteien

  • Parteien nehmen an wahlen teil, verbände nicht
  • parteien sind durch GG geschützt und abgesichet
  • parteien handeln unmittelbar politisch in allen politikbereichen
  • bündeln unterschiedliche interessen zu einer gesellschaftlichen gesamtkonzeption
  • Nehmen an Wahlen teil
  • beteiligen sich an der regierung oder in opposition
  • zur innerparteilichen demokratie verpflichtet

verbände

  • betätigen sich in einzelnen politischen bereichen
  • artikulieren besondere einzelinteressen
  • sind nur begrenzt am politischen prozess beteiligt
  • nicht zur innerverbandlichen demokratie verpflichtet
  • wahren und fördern die arbeits-, lebens- und wirtschaftsbedingungen

=
-> parteien handeln unmittelbar politisch in allen politikbereichen
->verbände handeln mittelbar politisch in einzelnen politikbereichen

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was bedeutet ,, politikverflechtung“?

= Politikverflechtung zwischen bund und ländern
-> Blockadeanfälligkeit, da eine mehrheit im BR schwierig ist ( mind. 35 stimmen)
->ebenenverflechtung
-> politikverflechtung bedeutet ,, dass wesentliche öffentliche aufgaben nicht autonom von akteuren, sondern im verbund unter beteiligung von akteuren mehrerer ebenen
desweiteren informelle formen der horizontalen und vertikalen kooperation zur abstimmung von entscheidungen zu beobachten sind

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Majorz vs. Proporz?
  • unterscheidungskriterium: Mehrheitswahl (-> Majorz) und Verhältniswahl (-> Proporz)
  • Majorz -> Mehrheitsbildung, Zählwergleichheit
  • Proporz -> Abbild der Wählerschaft, Erfolgswertgleichheit

Durchbrechung proporzprinzips im deutschen wahlsystem:

  • 5% klausel
  • direktmandate in einerwahlkreisen nach relativer mehrheitswahl ( sowie grundmandatsklausel)
  • bis einschließlich 2009 überhangmandatsregelung ohne ausgleichsmandate

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was bedeutet der weite institutionenbegriff?

dauerhafte, sanktionsfähige regelsysteme

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was bedeutet der enge Institutionenbegriff?

formale regelsysteme wie verfassungen und geschäftsordnungen
Aber: formalstruktur der politik durch informelles regieren in vernetzten entscheidungsstrukturen

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chronologische reihenfolge der Bundespräsidenten?
  • Theodor Heuss (FDP) -> 1949-59
  • Heinrich Lübke (CDU) -> 1959-69
  • Gustav Heinemann (SPD) -> 1969-74
  • Walter Scheel (FDP) -> 1974-79
  • Karl Carstens (CDU) -> 1979-84
  • Richard von Weizsäcker (CDU) 1984-94
  • roman Herzog (CDU) -> 1994-99
  • Johannes Rau (SPD) -> 1999-2004
  • Horst Köhler (CDU) -> 2004-10
  • Christian Wulff (CDU) -> 2010-12
  • Joachim Gauck (parteilos)  -> 2012-17
  • Frank-Walter Steinmeier (SPD)

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POLICY
Politische Inhalte

insbesondere bestimmte Politikfelder (z.B. Umweltpolitik, Außenpolitik) sowie die konkreten Ziele und die Gestaltung bestimmter politischer Programme.

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