Politikwissenschaften an der Universität Koblenz-Landau

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Welche Nachteile haben Föderale Systeme?

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Was unterscheidet rigide von flexiblen Verfassungen?

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Was charakterisiert das Trennmodell des Föderalismus im Unterschied zum Verbundmodell?

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Was ist vertikale Gewaltenteilung?

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Welche Vorteile haben förderale Systeme?

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Warum gilt der US-Supreme Court als Vorreiter der modernen Verfassungsberichtsbarkeit?

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Legitimität?

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Wo liegt der Unterschied zwischen Dezentralisierung und Föderalismus?

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Definition Förderalismus

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Was ist Subsidiaritä?

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Warum scheitern Koalitionenen

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Was bedeutet die „Suprematie“ von Verfassungen?

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Politikwissenschaften

Welche Nachteile haben Föderale Systeme?
-Duplizierung staatlicher Aufgaben
-Kleinräumige Strukturen sind ineffizient und vergleichsweise teuer
-Politische Planung und Führung wird erschwert
-Intransparenz staatlichen Handelns, da die Zurechenbarkeit von Leistung und Verantwortung schwirig ist.
-Erleichtert Rent-Seeking von Akteuren
-Reform- und Entscheidungsblockaden
-Globalisierung und Europäisierung machen Länderebene überflüssig
-Legitimitätsproblem

Politikwissenschaften

Was unterscheidet rigide von flexiblen Verfassungen?
-Regide vs. Flexible Verfassung = die notwendige Mehrheit zur Verfassungsänderung. (DE 3.5 = Super-majorties)

Politikwissenschaften

Was charakterisiert das Trennmodell des Föderalismus im Unterschied zum Verbundmodell?
Das Trennmodell betont die Eigenständigkeit und den Wettbewerb unter Gliedstaaten.

Das Verbundmodell basiert auf der funktionalen Verschränkung von Bund und Gliedstaaten und strebt nach einheitlichen Lebendsverhältnissen.

Politikwissenschaften

Was ist vertikale Gewaltenteilung?
Aufteilung staatlicher Macht nach dem Substiaritätsprinzip auf verschiedene Organisationsebenen

Politikwissenschaften

Welche Vorteile haben förderale Systeme?
-Machtbegrenzung
-Sicherung vor „Tyrannei der Mehrheit“
-Mehr Partizipationschancen sowie Integration gesellschaftlichen Interessen und Gruppen
-Autonomieschonung
-Wettbewerb zwischen Gliedstaaten führt zu effizienter Mittelwendung
-Subsidiäre Lösungen sind problemadäquater
-Innovationsfreundlichkeit
-Hohe politische Lagitimität und Stabilität

Politikwissenschaften

Warum gilt der US-Supreme Court als Vorreiter der modernen Verfassungsberichtsbarkeit?
Da es als erste Abkehr von der britischen Parlamentssuprematie gilt.
Stattdessen Suprematie der Verfassung gegenüber dem einfachen Gesetz.

Politikwissenschaften

Legitimität?
– Normativ

– Moralische Werte

Politikwissenschaften

Wo liegt der Unterschied zwischen Dezentralisierung und Föderalismus?
Dezentralisierung eine meint die — zumeist rein praktikabilitätsbedingte — Delegation staatlicher Funktionen von der Zentrale auf territoriale Einheiten (Regionen, Bezirke, Gemeinden).
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Förderalismus die Zweiteilung der staatlichen Souveränitä: Hier verfügen die territorialen Einheiten über alle wesentlichen Strukturmerkmale des Staates, und zwar sowohl institutionell (Legislative, Exekutive, Judikative) wie funktional (Letztentscheidungsrecht).

Politikwissenschaften

Definition Förderalismus
Organisationsprinzip für ein gegliedertes Gemeinwesen, bei dem sich rundsätzlih gleichberechtigte und eigenständige Glieder zu einer übergreifenden politischen Gesamtheit zusammengeschlossen haben.

Politikwissenschaften

Was ist Subsidiaritä?
Aufgabenerledigung durch die kleinst mögliche Einheit, übergeordnete Einheit greift nur ein bei Überforderung der untergeordneten Einheit.

Politikwissenschaften

Warum scheitern Koalitionenen
Koalitionenen scheitern aus technischen, vor allem aber aus diskretionären Gründen sowie aufgrund kritischer Erreignisse.

Ein Amtsbonus (nur in einem der Drittel der untersuchten Fälle konnte die amtierende Regierung bei Folgewahlen zulegen) amtierender Regierungen bei Neuwahlen stellt im internationalen Vergleich eher die Ausnahme als die Regel dar

Politikwissenschaften

Was bedeutet die „Suprematie“ von Verfassungen?
-Unter dem Vorrang der Verfassung (Suprematie) versteht man den rechsstaatlichen Grundsatz, nach dem der Verfassung gegenüber den einfachen Gesetzen ein höherer Rang zukommt, diese also nicht gegen sie verstoßen dürfen

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