7-3 Umweltplanung an der Universität Koblenz-Landau | Karteikarten & Zusammenfassungen

Lernmaterialien für 7-3 Umweltplanung an der Universität Koblenz-Landau

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TESTE DEIN WISSEN

02.4 ALTERNATIVENPRÜFUNG

Alternativen- Typen:

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TESTE DEIN WISSEN

Standortalternativen

Möglichkeiten bestehen, Bereiche durch Trassenverschiebungen zu umgehen.

Technische Alternativen:

Vermeidungsmöglichkeiten wie Tunnel oder Brücken

System-Alternativen:

andere Verkehrsträger oder Maßnahmen des Verkehrsmanagements

Szenarien

Unsicherheit (Verkehrs-)Prognosen durch verschiedene Szenarien abzubilden und ggf. in Richtung mehr Umweltschutz zu verschieben

Nullvariante

voraussichtliche Entwicklung bei Nichtdurchführung des Plans oder Programms zu beschreiben

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TESTE DEIN WISSEN

Was versteht man unter den Begriffen „Zustands-Wertigkeits-Relation“ bzw. „Gütefunktion“?

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TESTE DEIN WISSEN

Zustands-Wertigkeits-Relationen stufen Wertträger auf einer vorgegebenen Skala ein, d.h. es erfolgt eine Zuordnung möglicher Sacheigenschaften eines Wertträgers zu einer Gütestufe. Die Begriffe stammen von Plachter, 1994 (Zustands-Wertigkeits-Relation) und Brunner et al. 2001 (Gütefunktion). Entsprechende Relationen beruhen i.d.R. auf Konventionen, beispielsweise bzgl. der Frage, welches Schutzniveau als „akzeptabel“ oder „nicht akzeptabel“ angesehen wird.

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Definieren Sie den Begriff „Bewertungsverfahren“.

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Ein Bewertungsverfahren ist eine regelhafte Verknüpfung von Sachinformationen und Wertmaßstäben zu einem Werturteil. Ein Bewertungsverfahren hat nach Bechmann (1989) die Aufgabe, das Wertesys- tem des wertenden Subjekts und das Modell des Wertträgers miteinander zu verknüpfen. 

Das Produkt dieser Verknüpfung sind Werturteile über den Wertträger. Im Bewertungsverfahren wird somit Normatives („Wertebene“) und Deskriptives („Sachebene“) miteinander verknüpft. 

Dabei wird der Wertträger (das „Objekt“ oder „Schutzgut“) auf der Basis eines Wertsystems und nach vorgegebenen Regeln klassifiziert, geordnet oder hinsichtlich seines Wertes quantifiziert. Die „Bedeutung“ eines Objekts ist somit eine zugewiesene Eigenschaft. 

Im Planungsprozess erfolgen Bewertungen sowohl für existierende (Ist-Zustand) als auch für ange- strebte Zustände von Objekteigenschaften (Soll-Zustand). Letztlich erfolgt im Vergleich zwischen dem tatsächlichen und dem angestrebten Zustand dieses Objekts der Bewertungsvorgang i.e.S. (Ist- Sollwert-Abgleich). Formal stellt eine Bewertung immer eine Beziehung (Relation) zwischen einem wertenden Subjekt und einem bewerteten Objekt dar.

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Definieren Sie den Begriff "Planung", indem Sie mindestens drei Eigenschaften benennen, die die meisten gängigen Definitionen verbinden.

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zukunftsorientiert: befasst sich mit zukünftigen Zuständen und Handlungen --> Planung arbeitet für die Zukunft


handlungsvorbereitend: hat Funktion, Handlungen vorzubereiten, indem Prämissen für künftige Entscheidungen formuliert werden


normativ: Ziele (vorgegebene/zu entwickelnde) stehen, mit normativer Festsetzung, im Zentrum der Planung --> Planung erfolgt absichtsvoll


systematisch: folgt bestimmten Regeln/Methoden. Zufall, Automatismen, Imrovisationen Gegenteil von Planung


integrativ: versucht unterschiedliche Entscheidungen in einem Gesamtkonzept zu vereinen. Einzelne Elemente sollen zu einem sinnvollen Ganzen zusammengefügt werden

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Worin unterscheiden sich die beiden nachfolgenden Aussagen

„Die Zinkgehalte im Schwebstoff der Mosel betrugen im Jahr 2000 mehr als 300 mg/kg“. (1) 

„Die Schwebstoffe der Mosel enthielten im Jahr 2000 zu viel Zink“. (2)

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„Die Zinkgehalte im Schwebstoff der Mosel betrugen im Jahr 2000 mehr als 300 mg/kg“. (1) 


„Die Schwebstoffe der Mosel enthielten im Jahr 2000 zu viel Zink“. (2) 


Im ersten Satz wird lediglich ein Messwert beschrieben, d.h. eine der Sachebene angehörende Tatsa- che. Zwei unterschiedliche Personen können dieses Messergebnis dabei unterschiedlich interpretieren (einmal positiv und einmal negativ). Wenn sie die Messung adäquat durchgeführt haben, werden sie trotzdem zu identischen Messergebnissen kommen. Satz (1) beinhaltet keine Bewertung i. e. Sinne. 


Im zweiten Satz dagegen nimmt eine Person zu dem Messergebnis beurteilend Stellung, d.h. einem Zustand wird in diesem Fall ein Gütewert zugeordnet. „Zu viel Zink“ impliziert, dass ein Gehalt von > 300 mg Zink als schlecht angesehen wird. Ob dieses Werturteil zutreffend ist, hängt wiederum da- von ab, welche Zielvorgaben für Zinkgehalte im Schwebstoff von Fließgewässern bestehen.

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02.4 ALTERNATIVENPRÜFUNG

Detailschärfe der Alternativenprüfung

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TESTE DEIN WISSEN

Die Umweltauswirkungen des Plans und der Alternativen sollten in vergleichbarer Weise ermittelt und bewertet und ebenfalls anhand der für den gewählten Plan erforderli- chen Informationen erarbeitet werden [...]


„Null-Variante“ muss Gegenstand der Umweltprüfung sein


Vernünftige Alternativen

Ziele und der räumliche Geltungsbereich des Bauleitplans zu berücksichtigen sind

Unterrichtung der Öffentlichkeit über „sich wesentlich unter- scheidende Lösungen

Zumutbare Alternativen

Alternativenprüfung um möglichst umweltverträgliche Vorhabenvariante zu finden

Anlage 4 UVPG-2017 fordert bzgl. der Alternativenprüfung Folgendes:

Beschreibung der geprüften vernünftigen Alternativen, z. B. in Bezug auf

  • Ausgestaltung,
  • Technologie
  • Standort,
  • Größe und
  • Umfang des Vorhabens,

inkl. wesentlichen Gründe für die getroffene Wahl unter Berücksichtigung der jeweiligen Umweltauswirkungen

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02.9 STRATEGIEN ZUM UMGANG MIT UNSICHERHEITEN IN DER UMWELTPLANUNG

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„Worst case“- Szenario

Zugrundelegung des denkbar ungünstigsten Falles

angewendet, wenn hin- sichtlich des Stands des Wissens noch Kenntnislücken bestehen bzw. bestimmte Wirkungszusammenhänge noch nicht erforscht sind.


Wechsel der Betrachtungsebene

Wechsel der Maßstabsebene (Anwendung eines höheren räumli- chen Skalenniveaus: Betrachtung der Typusebene (Biotoptyp) anstatt der Objekt- ebene (Flora, Individuum))


DPSIR- Indikatoransatz (EEA)

Reduktion auf die Analyse von Potenzialen

Verlagerung Analyse von der Wirkungsebene („impacts“, „effects“) auf die einfacher zu untersuchenden Ebenen der allgemeinen Umweltzustandskenn- größen („state“) oder Wirkungsursachen („pressures“)

Kategorisierung von Umweltindikatoren im Kontext der Sustainability- Forschung (Nachhaltigkeitdimensionen: sozial, ökonomisch, ökologisch)

Kategorisierung von Umweltindikatoren

  • Driving forces: Antriebsindikatoren
  • Pressure: Belastungsindikatoren
  • State: Zustandsindikatoren

Indikatorensets:

  • Impact: Wirkungsindikatoren
  • Response: Maßnahmenindikatoren
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03.2.2.1 Teleologische Argumentation im engeren Sinn

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Zweck – Mittel Oberziel – Unterziel

Zweck-Mittel- Beziehung grundlegend

„Zweck“ und „Mittel“ als auch „Oberziel“ und „Unterziel“ Beziehungsbegriffe, die sich gegenseitig bedingen,


Selbstzweck

Ziele, die um ihrer selbst willen verfolgt werden.

Schutz der menschlichen Gesundheit bzw. des menschlichen Lebens ist Selbstzweck

Ziele mit Selbstzweckcharakter können als primäre Ziele bezeichne

Primären Ziele sind die obersten Prämissen der teleologischen und wertenden Argumentations- bzw. Begründungsketten

Sie stellen definitionsgemäß die eigentlichen Gründe dar, weshalb man überhaupt etwas verändern oder erhalten will.


Anthropozentrische primäre Ziele: Grundbedürfnisse des Menschen

Ein Bedürfnis ist ein Mangelempfinden

drei Klassen -  kulturellee Einfluss nimmt von der ersten zur dritten Klasse zu:

  • physiologische Bedürfnisse (z. B. Hunger, Durst) und physisch-materielle Be- reiche der Sicherheitsbedürfnisse,
  • soziale Bedürfnisse (z. B. menschlicher Kontakt) und interpersonelle Bereiche der Sicherheitsbedürfnisse,
  •  Ich- oder Wachstumsbedürfnisse (z. B. Selbstverwirklichung, Wertschätzung).


Biozentrische primäre Ziele

Schutz von Tieren und Pflanzen bzw. Biotopen um ihrer selbst willen

keine Aussage darüber ver- bunden, wie hochrangig das entsprechende Ziel angesehen wird.

Ziel, Gesundheit des Menschen zu schützen, als auch das Ziel, eine schöne Land- schaft zu erleben, haben Selbstzweckcharakter.


primär ≠ prioritär

„Primär“ hat nichts mit „an erster Stelle einer Rangordnung unterschiedlicher Ziele stehend“ zu tun (≠ prioritär)


Abgeleitete Ziele sind dadurch definiert, dass sie übergeordneten Zielen und mittelbar mindestens einem primären Ziel dienen. Ihre Erreichung ist Mittel zum Zweck.

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03.3.1 BEWERTUNGSMAßSTÄBE - Rechtliche Verbindlichkeit

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Grad der Verbindlichkeit nimmt von unten nach oben zu, Wertekategorien lassen sich wie folgt umschreiben:

Diskussionswerte sind Standards, die sich noch in der wissenschaftlichen Dis- kussion befinden. Sie haben noch keine rechtliche Verbindlichkeit.

Orientierungswerte sind empfehlende Standards, die von einer Gruppe von Fachleuten vorgeschlagen werden. Sie haben nur fakultative Verbindlichkeit

Richtwerte sind einzuhaltende Standards, die durch ein autorisiertes Gremium festgesetzt werden

Grenzwerte (Imperatives) sind verbindlich festgelegte Standards aus Geset- zen, Verordnungen oder Verwaltungsvorschriften. Sie markieren ein Ver- schlechterungsverbot. In den EU-Richtlinien werden mit Grenzwerten rechtli- che Obergrenzen bezeichnet, bei deren Überschreitung sofort Minderungsmaß- nahmen einsetzen müssen.

Leitwerte (Guides) sind verbindliche, auf EU-Ebene festgelegte Standards. Sie markieren ein Minimierungsgebot. Bei Überschreiten der Leitwerte müssen Maßnahmen ergriffen werden, die eine weitere Belastung verringern. Leitwerte werden festgelegt, um ein Auffüllen bis zu den Grenzwerten zu verhindern.

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03.2.1 Anforderungen an Zielsysteme

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Für Zielsystem gelten folgende generellen Anforderungen:

Realistik

Ziele sollten realisierbar sein /  verfügbaren Mittel sollten Verwirklichung der verfolgten Ziele erlauben

Operationalität

Ziele sollten nach Zielinhalt (Konkretisierung), -ausmaß, Zeit- bezug und Zuständigkeit so genau wie möglich und notwendig definiert werden

Ordnung

Beziehung / Einordnung der Ziele

Hierarchie über-, unter- und gleichgeordneter Ziele / Festlegung von Prioritäten

Dringlichkeit

ergibt sich aus dem zur Verfügung stehenden Zeitrahmen

steigt mit zunehmender Entfernung vom Sollzustand

Wichtigkeit

Gewicht, mit dem Sachverhalt an einem Gesamtproblem beteiligt ist

Oberziel / Unterziel 1, 2, 3...

Konsistenz

Ziele sollten widerspruchsfrei und aufeinander abgestimmt sein,

Aktualität

keine bereits aufgegebenen oder überholten Ziele enthalten

Vollständigkeit

zumindest alle wichtigen Ziele enthalten.

Durchsetzbarkeit

von den zuständigen Stellen akzeptiert werden können und auch eine entsprechende Motivationskraft haben

Abwägung/Auswahl bestimmter Mittel zur Zielerreichung

Begründung der Rangfolge und die Offenlegung von impliziten (unbewussten) Zielen

Transparenz und Überprüfbarkeit

Zielsystem sollte schließlich übersicht- lich und verständlich, einheitlich gegliedert und überprüfbar sein

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03.2.4.2 Zielkonflikte: 

Juristische Ebene – Kollisionsregeln

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Normenhierarchie

Die höherrangige Norm verdrängt die niederrangige

Bespiel: Bundesrecht bricht Landes- recht

Konkurrenzregeln

Das spätere Gesetz verdrängt das frühere

Das engere Gesetz verdrängt das weitere

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03.2.4 Zielkonflikte

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TESTE DEIN WISSEN

Ziele in ihrer Funktion als Bewertungsmaßstäbe müssen bestimmte Mindestanforderungen erfüllen


Zielkonflikte

Konflikte transparent gelöst werden wenn Gewicht der Ziele für den konkreten Konfliktfall festgelegt wird


Zielkonflikte auf unterschiedlichen Ebenen

  • innerhalb desselben Schutzguts (eindimensionales Zielsystem): Beispiel Boden: Optimierung der Funktion als Filter und Puffer für Schadstoffe oder als Ausgleichskörper im Wasserkreislauf? 
  • zwischen unterschiedlichen Schutzgütern (mehrdimensionales Zielsystem): Beispiel Natur- vs. Bodenschutz: Hat der Erhalt eines Magerrasens Vorrang ge- genüber der Prämisse, Oberboden zu fördern?
  • mit anderen Belangen (mehrdimensionales Zielsystem) Dies ist die „eigentliche“ Abwägung, bei der u.a. ökonomische und soziale As- pekte mit Umweltbelangen abgewogen werden (Stichwort „Nachhaltigkeits- dreieck“).


Wie wird das Problem des Umgangs mit Zielkonflikten auf den unterschiedlichen Ebenen gelöst?

Unterscheidung zwischen der fachlichen und der rechtlichen Ebene

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Q:

02.4 ALTERNATIVENPRÜFUNG

Alternativen- Typen:

A:

Standortalternativen

Möglichkeiten bestehen, Bereiche durch Trassenverschiebungen zu umgehen.

Technische Alternativen:

Vermeidungsmöglichkeiten wie Tunnel oder Brücken

System-Alternativen:

andere Verkehrsträger oder Maßnahmen des Verkehrsmanagements

Szenarien

Unsicherheit (Verkehrs-)Prognosen durch verschiedene Szenarien abzubilden und ggf. in Richtung mehr Umweltschutz zu verschieben

Nullvariante

voraussichtliche Entwicklung bei Nichtdurchführung des Plans oder Programms zu beschreiben

Q:

Was versteht man unter den Begriffen „Zustands-Wertigkeits-Relation“ bzw. „Gütefunktion“?

A:

Zustands-Wertigkeits-Relationen stufen Wertträger auf einer vorgegebenen Skala ein, d.h. es erfolgt eine Zuordnung möglicher Sacheigenschaften eines Wertträgers zu einer Gütestufe. Die Begriffe stammen von Plachter, 1994 (Zustands-Wertigkeits-Relation) und Brunner et al. 2001 (Gütefunktion). Entsprechende Relationen beruhen i.d.R. auf Konventionen, beispielsweise bzgl. der Frage, welches Schutzniveau als „akzeptabel“ oder „nicht akzeptabel“ angesehen wird.

Q:

Definieren Sie den Begriff „Bewertungsverfahren“.

A:

Ein Bewertungsverfahren ist eine regelhafte Verknüpfung von Sachinformationen und Wertmaßstäben zu einem Werturteil. Ein Bewertungsverfahren hat nach Bechmann (1989) die Aufgabe, das Wertesys- tem des wertenden Subjekts und das Modell des Wertträgers miteinander zu verknüpfen. 

Das Produkt dieser Verknüpfung sind Werturteile über den Wertträger. Im Bewertungsverfahren wird somit Normatives („Wertebene“) und Deskriptives („Sachebene“) miteinander verknüpft. 

Dabei wird der Wertträger (das „Objekt“ oder „Schutzgut“) auf der Basis eines Wertsystems und nach vorgegebenen Regeln klassifiziert, geordnet oder hinsichtlich seines Wertes quantifiziert. Die „Bedeutung“ eines Objekts ist somit eine zugewiesene Eigenschaft. 

Im Planungsprozess erfolgen Bewertungen sowohl für existierende (Ist-Zustand) als auch für ange- strebte Zustände von Objekteigenschaften (Soll-Zustand). Letztlich erfolgt im Vergleich zwischen dem tatsächlichen und dem angestrebten Zustand dieses Objekts der Bewertungsvorgang i.e.S. (Ist- Sollwert-Abgleich). Formal stellt eine Bewertung immer eine Beziehung (Relation) zwischen einem wertenden Subjekt und einem bewerteten Objekt dar.

Q:

Definieren Sie den Begriff "Planung", indem Sie mindestens drei Eigenschaften benennen, die die meisten gängigen Definitionen verbinden.

A:

zukunftsorientiert: befasst sich mit zukünftigen Zuständen und Handlungen --> Planung arbeitet für die Zukunft


handlungsvorbereitend: hat Funktion, Handlungen vorzubereiten, indem Prämissen für künftige Entscheidungen formuliert werden


normativ: Ziele (vorgegebene/zu entwickelnde) stehen, mit normativer Festsetzung, im Zentrum der Planung --> Planung erfolgt absichtsvoll


systematisch: folgt bestimmten Regeln/Methoden. Zufall, Automatismen, Imrovisationen Gegenteil von Planung


integrativ: versucht unterschiedliche Entscheidungen in einem Gesamtkonzept zu vereinen. Einzelne Elemente sollen zu einem sinnvollen Ganzen zusammengefügt werden

Q:

Worin unterscheiden sich die beiden nachfolgenden Aussagen

„Die Zinkgehalte im Schwebstoff der Mosel betrugen im Jahr 2000 mehr als 300 mg/kg“. (1) 

„Die Schwebstoffe der Mosel enthielten im Jahr 2000 zu viel Zink“. (2)

A:

„Die Zinkgehalte im Schwebstoff der Mosel betrugen im Jahr 2000 mehr als 300 mg/kg“. (1) 


„Die Schwebstoffe der Mosel enthielten im Jahr 2000 zu viel Zink“. (2) 


Im ersten Satz wird lediglich ein Messwert beschrieben, d.h. eine der Sachebene angehörende Tatsa- che. Zwei unterschiedliche Personen können dieses Messergebnis dabei unterschiedlich interpretieren (einmal positiv und einmal negativ). Wenn sie die Messung adäquat durchgeführt haben, werden sie trotzdem zu identischen Messergebnissen kommen. Satz (1) beinhaltet keine Bewertung i. e. Sinne. 


Im zweiten Satz dagegen nimmt eine Person zu dem Messergebnis beurteilend Stellung, d.h. einem Zustand wird in diesem Fall ein Gütewert zugeordnet. „Zu viel Zink“ impliziert, dass ein Gehalt von > 300 mg Zink als schlecht angesehen wird. Ob dieses Werturteil zutreffend ist, hängt wiederum da- von ab, welche Zielvorgaben für Zinkgehalte im Schwebstoff von Fließgewässern bestehen.

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Q:

02.4 ALTERNATIVENPRÜFUNG

Detailschärfe der Alternativenprüfung

A:

Die Umweltauswirkungen des Plans und der Alternativen sollten in vergleichbarer Weise ermittelt und bewertet und ebenfalls anhand der für den gewählten Plan erforderli- chen Informationen erarbeitet werden [...]


„Null-Variante“ muss Gegenstand der Umweltprüfung sein


Vernünftige Alternativen

Ziele und der räumliche Geltungsbereich des Bauleitplans zu berücksichtigen sind

Unterrichtung der Öffentlichkeit über „sich wesentlich unter- scheidende Lösungen

Zumutbare Alternativen

Alternativenprüfung um möglichst umweltverträgliche Vorhabenvariante zu finden

Anlage 4 UVPG-2017 fordert bzgl. der Alternativenprüfung Folgendes:

Beschreibung der geprüften vernünftigen Alternativen, z. B. in Bezug auf

  • Ausgestaltung,
  • Technologie
  • Standort,
  • Größe und
  • Umfang des Vorhabens,

inkl. wesentlichen Gründe für die getroffene Wahl unter Berücksichtigung der jeweiligen Umweltauswirkungen

Q:

02.9 STRATEGIEN ZUM UMGANG MIT UNSICHERHEITEN IN DER UMWELTPLANUNG

A:

„Worst case“- Szenario

Zugrundelegung des denkbar ungünstigsten Falles

angewendet, wenn hin- sichtlich des Stands des Wissens noch Kenntnislücken bestehen bzw. bestimmte Wirkungszusammenhänge noch nicht erforscht sind.


Wechsel der Betrachtungsebene

Wechsel der Maßstabsebene (Anwendung eines höheren räumli- chen Skalenniveaus: Betrachtung der Typusebene (Biotoptyp) anstatt der Objekt- ebene (Flora, Individuum))


DPSIR- Indikatoransatz (EEA)

Reduktion auf die Analyse von Potenzialen

Verlagerung Analyse von der Wirkungsebene („impacts“, „effects“) auf die einfacher zu untersuchenden Ebenen der allgemeinen Umweltzustandskenn- größen („state“) oder Wirkungsursachen („pressures“)

Kategorisierung von Umweltindikatoren im Kontext der Sustainability- Forschung (Nachhaltigkeitdimensionen: sozial, ökonomisch, ökologisch)

Kategorisierung von Umweltindikatoren

  • Driving forces: Antriebsindikatoren
  • Pressure: Belastungsindikatoren
  • State: Zustandsindikatoren

Indikatorensets:

  • Impact: Wirkungsindikatoren
  • Response: Maßnahmenindikatoren
Q:

03.2.2.1 Teleologische Argumentation im engeren Sinn

A:

Zweck – Mittel Oberziel – Unterziel

Zweck-Mittel- Beziehung grundlegend

„Zweck“ und „Mittel“ als auch „Oberziel“ und „Unterziel“ Beziehungsbegriffe, die sich gegenseitig bedingen,


Selbstzweck

Ziele, die um ihrer selbst willen verfolgt werden.

Schutz der menschlichen Gesundheit bzw. des menschlichen Lebens ist Selbstzweck

Ziele mit Selbstzweckcharakter können als primäre Ziele bezeichne

Primären Ziele sind die obersten Prämissen der teleologischen und wertenden Argumentations- bzw. Begründungsketten

Sie stellen definitionsgemäß die eigentlichen Gründe dar, weshalb man überhaupt etwas verändern oder erhalten will.


Anthropozentrische primäre Ziele: Grundbedürfnisse des Menschen

Ein Bedürfnis ist ein Mangelempfinden

drei Klassen -  kulturellee Einfluss nimmt von der ersten zur dritten Klasse zu:

  • physiologische Bedürfnisse (z. B. Hunger, Durst) und physisch-materielle Be- reiche der Sicherheitsbedürfnisse,
  • soziale Bedürfnisse (z. B. menschlicher Kontakt) und interpersonelle Bereiche der Sicherheitsbedürfnisse,
  •  Ich- oder Wachstumsbedürfnisse (z. B. Selbstverwirklichung, Wertschätzung).


Biozentrische primäre Ziele

Schutz von Tieren und Pflanzen bzw. Biotopen um ihrer selbst willen

keine Aussage darüber ver- bunden, wie hochrangig das entsprechende Ziel angesehen wird.

Ziel, Gesundheit des Menschen zu schützen, als auch das Ziel, eine schöne Land- schaft zu erleben, haben Selbstzweckcharakter.


primär ≠ prioritär

„Primär“ hat nichts mit „an erster Stelle einer Rangordnung unterschiedlicher Ziele stehend“ zu tun (≠ prioritär)


Abgeleitete Ziele sind dadurch definiert, dass sie übergeordneten Zielen und mittelbar mindestens einem primären Ziel dienen. Ihre Erreichung ist Mittel zum Zweck.

Q:

03.3.1 BEWERTUNGSMAßSTÄBE - Rechtliche Verbindlichkeit

A:

Grad der Verbindlichkeit nimmt von unten nach oben zu, Wertekategorien lassen sich wie folgt umschreiben:

Diskussionswerte sind Standards, die sich noch in der wissenschaftlichen Dis- kussion befinden. Sie haben noch keine rechtliche Verbindlichkeit.

Orientierungswerte sind empfehlende Standards, die von einer Gruppe von Fachleuten vorgeschlagen werden. Sie haben nur fakultative Verbindlichkeit

Richtwerte sind einzuhaltende Standards, die durch ein autorisiertes Gremium festgesetzt werden

Grenzwerte (Imperatives) sind verbindlich festgelegte Standards aus Geset- zen, Verordnungen oder Verwaltungsvorschriften. Sie markieren ein Ver- schlechterungsverbot. In den EU-Richtlinien werden mit Grenzwerten rechtli- che Obergrenzen bezeichnet, bei deren Überschreitung sofort Minderungsmaß- nahmen einsetzen müssen.

Leitwerte (Guides) sind verbindliche, auf EU-Ebene festgelegte Standards. Sie markieren ein Minimierungsgebot. Bei Überschreiten der Leitwerte müssen Maßnahmen ergriffen werden, die eine weitere Belastung verringern. Leitwerte werden festgelegt, um ein Auffüllen bis zu den Grenzwerten zu verhindern.

Q:

03.2.1 Anforderungen an Zielsysteme

A:

Für Zielsystem gelten folgende generellen Anforderungen:

Realistik

Ziele sollten realisierbar sein /  verfügbaren Mittel sollten Verwirklichung der verfolgten Ziele erlauben

Operationalität

Ziele sollten nach Zielinhalt (Konkretisierung), -ausmaß, Zeit- bezug und Zuständigkeit so genau wie möglich und notwendig definiert werden

Ordnung

Beziehung / Einordnung der Ziele

Hierarchie über-, unter- und gleichgeordneter Ziele / Festlegung von Prioritäten

Dringlichkeit

ergibt sich aus dem zur Verfügung stehenden Zeitrahmen

steigt mit zunehmender Entfernung vom Sollzustand

Wichtigkeit

Gewicht, mit dem Sachverhalt an einem Gesamtproblem beteiligt ist

Oberziel / Unterziel 1, 2, 3...

Konsistenz

Ziele sollten widerspruchsfrei und aufeinander abgestimmt sein,

Aktualität

keine bereits aufgegebenen oder überholten Ziele enthalten

Vollständigkeit

zumindest alle wichtigen Ziele enthalten.

Durchsetzbarkeit

von den zuständigen Stellen akzeptiert werden können und auch eine entsprechende Motivationskraft haben

Abwägung/Auswahl bestimmter Mittel zur Zielerreichung

Begründung der Rangfolge und die Offenlegung von impliziten (unbewussten) Zielen

Transparenz und Überprüfbarkeit

Zielsystem sollte schließlich übersicht- lich und verständlich, einheitlich gegliedert und überprüfbar sein

Q:

03.2.4.2 Zielkonflikte: 

Juristische Ebene – Kollisionsregeln

A:

Normenhierarchie

Die höherrangige Norm verdrängt die niederrangige

Bespiel: Bundesrecht bricht Landes- recht

Konkurrenzregeln

Das spätere Gesetz verdrängt das frühere

Das engere Gesetz verdrängt das weitere

Q:

03.2.4 Zielkonflikte

A:

Ziele in ihrer Funktion als Bewertungsmaßstäbe müssen bestimmte Mindestanforderungen erfüllen


Zielkonflikte

Konflikte transparent gelöst werden wenn Gewicht der Ziele für den konkreten Konfliktfall festgelegt wird


Zielkonflikte auf unterschiedlichen Ebenen

  • innerhalb desselben Schutzguts (eindimensionales Zielsystem): Beispiel Boden: Optimierung der Funktion als Filter und Puffer für Schadstoffe oder als Ausgleichskörper im Wasserkreislauf? 
  • zwischen unterschiedlichen Schutzgütern (mehrdimensionales Zielsystem): Beispiel Natur- vs. Bodenschutz: Hat der Erhalt eines Magerrasens Vorrang ge- genüber der Prämisse, Oberboden zu fördern?
  • mit anderen Belangen (mehrdimensionales Zielsystem) Dies ist die „eigentliche“ Abwägung, bei der u.a. ökonomische und soziale As- pekte mit Umweltbelangen abgewogen werden (Stichwort „Nachhaltigkeits- dreieck“).


Wie wird das Problem des Umgangs mit Zielkonflikten auf den unterschiedlichen Ebenen gelöst?

Unterscheidung zwischen der fachlichen und der rechtlichen Ebene

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