Recht an der Universität Innsbruck

Karteikarten und Zusammenfassungen für Recht an der Universität Innsbruck

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Beispielhafte Karteikarten für Recht an der Universität Innsbruck auf StudySmarter:

Was sollen die Grundrecht prinzipiell garantieren?

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Welchen Zweck haben Strafen?

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Erkläre die Interessenstheorie

was ist das?
wieso funktioniert sie nicht(allein)?

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Was ist ein Grundrecht?

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Welche verschiedenen Arten von Grundrechten gibt es?

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Wie kann man ÖR und PR unterscheiden?

Welche theorien gibt es?

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Verfassungsrecht im materiellen Sinne
was das?

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Grundprinzipien der Österreichischen Verfassung?
Welche gibt es?

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was ist das gewaltentrennende Grundprinzip?

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Öffentliches Recht und Privatrecht

geschichtliche Unterscheidung

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Was ist die Subjektstheorie

was ist das?

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Voraussetzung der Strafbarkeit?

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Beispielhafte Karteikarten für Recht an der Universität Innsbruck auf StudySmarter:

Recht

Was sollen die Grundrecht prinzipiell garantieren?
  • Sie sollen die Freiheit vom Staat garantieren

  • sie richten sich demnachprimär gegen den Staat egal ob dieser
    • hoheitlich handelt (z.B.: Normen erlässt)
    • privatrechtlich handelt (Fiskalgeltung)

Recht

Welchen Zweck haben Strafen?

Generalprävention

  • andere vor der Begehung abhalten

Spezialprävention

  • den Täter vor weiteren Taten abhalten

Vergeltung

  • heute abgelehnt

Recht

Erkläre die Interessenstheorie

was ist das?
wieso funktioniert sie nicht(allein)?

ÖR nur öffentliches Interesse
PR nur privates Interesse

Wieso funktioniert das nicht?

Bsp.:
X sucht einen Gewerbeschein an.

privates Interesse: fett Money maken durch Beruf

öffentliches Interesse: Berufausübung regeln, Qualität, Konsumentenschutz

Recht

Was ist ein Grundrecht?

ist ein verfassungsgesetzlich (im formellen Sinn!) gewährleistetes subjektives Recht

vor allem in EMRK und StGG normiert

Recht

Welche verschiedenen Arten von Grundrechten gibt es?
  • Freiheitsrechte
  • Gleichheitsrechte
  • Minderheitsrechte
  • Verfahrensrechte

Recht

Wie kann man ÖR und PR unterscheiden?

Welche theorien gibt es?
  • Interessentheorie

  • Subjektionstheorie

  • Subjektstheorie

Recht

Verfassungsrecht im materiellen Sinne
was das?

auf Inhalt ( Materie) basierend

ein Gesetz gilt dann als VR im mat. Sinne wenn z.B. folgende Materie behandelt wird:

  • grundlegende Prinzipien für den Staatsaufbau
  • wer ist zur Rechtssetzung ermächtigt
  • wer konkretisiert allg. Anordnungen
  • Wer kontrolliert die Einhaltung der Gesetze?
  • Welche Stellung hat das Staatsoberhaupt?
  • Wie ist die Beziehung zu anderen Staaten gestaltet?

Recht

Grundprinzipien der Österreichischen Verfassung?
Welche gibt es?

Grundprinzipien für die Aufteilung d. staatlichen Gewalt:

  • gewaltentrennendes Grundprinzip
  • bundesstaatliche Grundprinzip

Grundprinzipien für die Freiheitssicherung:

  • liberales Grundprinzip
  • demokratisches Grundprinzip

erweiternde Grundprinzipen

  • republikanisches Grundprinzip
  • rechtstaatliches Grundprinzip

Recht

was ist das gewaltentrennende Grundprinzip?

Staatsgewalt wird nicht zentriert sondern geteilt in

  • Legislative (Gesetzgebung)
  • Exekutive (Verwaltung)
  • Judikative (Gerichtsbarkeit)

Exekutive und Judikative = Vollziehung

System d. wechselseitigen Abhängigkeit und Kontrolle = Checks and balances

Recht

Öffentliches Recht und Privatrecht

geschichtliche Unterscheidung

Historisch:
als absoluter Gegensatz angesehen

  • ÖR war „politisches Recht“
  • PR war „unpolitisches Recht“

Recht

Was ist die Subjektstheorie

was ist das?

handelt wer mit Imperium (Hoheitsgewalt)

  • ja -> ÖR
  • nein -> PR

Recht

Voraussetzung der Strafbarkeit?

erfüllter Tatbestand

Rechtswidrigkeit

schuldhaftes Handeln

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