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Einführung in das Privatrecht
Wie ist das Bundesverfassungsgesetz gegliedert, wie das Allgemeine bürgerliche Gesetzbuch? Abkürzungen?
AGBG in Paragrafen; B-VG in Artikel
Einführung in das Privatrecht
Was bezeichnet die Rechtssoziologie?
= Recht in der Praxis, Was wissen die Menschen vom Recht; wie funktioniert es
Duden: Zweig der Soziologie, der sich besonders mit der Wechselwirkung zwischen Rechtsordnung und sozialer Wirklichkeit befasst
Einführung in das Privatrecht
Wie ist das Verhältnis von Recht und Gerecht?
- Recht und Gerecht sind nicht vollkommen widersprüchlich; wir haben viele gerechte Bestimmungen
im Recht z.B. Bundesverfassungsgesetz Artikel 7 (Vor dem Gesetz ist jeder Bürger gleich)
- Streitthema ohne konkretes Ergebnis (Sterbehilfe: recht oder nicht kommt in Bevölkerung nicht zu Ergebnis)
- Bringt nichts, weil wenn man unzufrieden ist mit Steuersatz und nicht zahlt → staatl.
Zwangsgewalt
Einführung in das Privatrecht
In welchem Sinn kann man das Recht verstehen?
Recht im subjektiven Sinn und
Recht im objektiven Sinn
Einführung in das Privatrecht
Was umfasst "Recht im objektiven Sinn"?
Recht im objektiven Sinn ist die Summe aller in Österreich geltenden Rechtsvorschriften, also die österreichische Rechtsordnung. Jede Vorschrift ist Recht im objektiven Sinn.
Einführung in das Privatrecht
Woraus setzt sich die österreichische Rechtsordnung zusammen?
Aus Privatrecht und öffentlichem Recht.
Einführung in das Privatrecht
Was bezeichnet das Privatrecht, was das öffentliche Recht?
Das Privatrecht regelt die Beziehungen der Bürgerinnen und Bürger untereinander und hat die Interessen der Einzelnen zum Gegenstand.
Das öffentliche Recht (auch Öffentliches Recht geschrieben) ist derjenige Teil der Rechtsordnung, der das Verhältnis zwischen Trägern der öffentlichen Gewalt (dem Staat, Hoheitsgewalt) und einzelnen Privatrechtssubjekten (den Bürgern) regelt.
Einführung in das Privatrecht
Was ist das "Recht im subjektiven Sinn"?
Das Recht im subjektiven Sinn gewährt einzelnen Personen konkrete rechtliche Befugnisse oder Ansprüche, eben subjektive Rechte. Nicht jedes Recht begründet auch ein Recht im subjektiven Sinn.
Einführung in das Privatrecht
Was besagt das "Verbot des non liquet"?
Bei jedem Prozess muss eine Entscheidung vom Richter/der Richterin gefällt werden.
Einführung in das Privatrecht
Was ist eine zentrale Fragestellung der Rechtsgeschichte bzw. das römische Recht?
Wie hat man 1712 bzw. vor 2000 Jahren
etwas im Eherecht behandelt? Prominent im Studium, später nicht mehr
Einführung in das Privatrecht
Womit beschäftigt sich die rechtswissenschaftliche Disziplin der Rechtsvergleichung?
Vergleich der Rechtsfragen auf dem Globus; Probleme in vielen Ländern ähnlich, wie lösen es
andere? Wichtig zum Rechtsverständnis
Studie Vonkilch: in Österreich starkes Mieterschutzrecht (teil des Privatrechts im Sondergesetz) Besonderheit: nicht nur Mieter von Wohnungen aber auch von
Geschäftslokalen stark geschützt; Annahme: man vermietet als Privatperson ein Geschäftslokal an eine große Supermarktkette; Recht schützt große Supermarktkette vor kleinem Vermieter → Eigenart in ganz Europa – Sollte das Recht verändert werden?
Einführung in das Privatrecht
Was ist die Rechtspolitik?
Wie könnte das Recht durch künftige Bestimmungen verändert werden?
„de lege lata“ – „nach geltendem Recht“ Aussage über das geltende Recht; rechtspolitische
Aussage „de lege ferenda“ = so sollte das Gesetz in Zukunft sein, vom Standpunkt des zukünftigen Rechts aus
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