Arbeitsrecht an der Universität Innsbruck

Karteikarten und Zusammenfassungen für Arbeitsrecht an der Universität Innsbruck

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Arbeitgeberkündigung

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Entlassung

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Kündigungsfristen

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Arbeitnehmerkündigung

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Vorzeitige Auflösung aus wichtigem Grund

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Werkvertrag

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Arten

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Arbeitnehmer (ArbV)

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Kündigung

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Freier Dienstvertrag


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Arbeitsrecht

Arbeitgeberkündigung

  • Kündigungsentschädigung: Entgelt bis zur rechtmäßigen Kündigung; Ab 3 M Anrechnung
    • weitergehender Schadenersatz Abfertigung etc.
    • verfällt 6 M nach Entstehung
  • Konversionstheorie
  • Wissenserkklärungstheorie

Arbeitsrecht

Entlassung

§27 AngG/ §82 GewO 

Untreue, Geschenkannahme, Vertrauensunwürdig (in GewO strafbar), Arbeitsunfähig etc. 

Wirtschaftliche Probleme des AG nie!; auch Krankheit oder Unfall nicht


  • nur Konkretisierung des gesetzlichen Katalogs
  • Ausschluss nur bei unverschuldeter
  • Gerechtfertigt: Schadenersatz AN, Verlust Abfertigung alt, Verfügungssperre; Urlaubsersatzleistungen
  • Ungerechtfertigt: Abfertigung etc. 
  • Culpakompensation:


Arbeitsrecht

Einvernehmliche Lösung

Aufhebungsvertrag

  • formfrei (Ausnahmen Vater, Muter, Präsenz-, Ausbildungs-, und Zivildiener, Lehrlinge)
  • Vereinbarungssperre §104a ArbVG


Arbeitsrecht

Kündigungsfristen

§20 AngG - Juli neuer §1159 ABGB

0-2J 6W

2-5J 2M

5-15J 3M

15-25J 4M

ab 25 5M


Kündigungstermin: Quartalskündigung


Zeitwirddrig: Schadenersatztheorie


Arbeitsrecht

Arbeitnehmerkündigung

Schadenersatz nach allgemeinem ZivilR, AG Schaden beweisen

Konventionalstrafe für rechtswidrige Lösung -> Pauschalierung

richterliches Mäßigungsrecht zwingen 


1M Frist


Arbeitsrecht

Vorzeitige Auflösung aus wichtigem Grund

Entlassung/ Austritt

  • einseitige, empfangsbedürftige Willenserklärung
  • auf wichtigen Grund stützt oder stützen will -> Kündigungsfrist nicht zumutbar
  • fristlos
  • Auflösungserklärung unverzüglich (angemessene Überlegungsfrist)

auch Dauerzustände

  • Nachschieberecht


Arbeitsrecht

Werkvertrag

  • ZielschuldV
  • Werk
  • Erfolgsverbindlichkeit
  • persönliche Unabhängigkeit

Arbeitsrecht

Arten

  • Einvernehmliche Lösung
  • Kündigung
  • Vorzeitige Lösung aus wichtigem Grund
  • auflösende Befristung
  • auflösende Bedingung
  • Probezeit
  • Rücktritt
  • Beendigung kraft G


Arbeitsrecht

Arbeitnehmer (ArbV)

  • Dauerschuldverhältnis
  • Dienste
  • Bemühensverbindlichkeit
  • persönliche Abhängigkeit
    • Eingliederung
    • Weisungsrechte
    • persönliche Arbeitsleistung
    • Ergebnis AG, Arbeitsmittel AG
    • Treue- und Fürsorgepflichten
    • Sozialversicherung und Lohnsteuerabzug

qualitatives Überwiegen


Arbeitsrecht

Kündigung

  • einseitige
  • empfangsbedürftige
  • Willenserklärung
  • formfrei
  • ohne Grund
  • Kündigungszeit


Arbeitsrecht

Freier Dienstvertrag


  • Dauerschuldverhältnis
  • keine persönliche Abhängigkeit
  • Dienste
  • Bemühensverbindlichkeit

Arbeitsrecht

Austritt

§26 AngG, §82a GewO

  • Gefährdung Gesundheit 
  • ungebührliches Schmälern oder Entziehen von Entgelt

Gestaltungsmöglichkeiten: 

Gerechtfertigt: bei Verschulden SEA, Kündigungsentschädigung 

Ungerechtfertigt: Verlust Abfertigung etc. Schadenersatzpflichtig

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