Agrarrecht an der Universität Hohenheim | Karteikarten & Zusammenfassungen

Lernmaterialien für Agrarrecht an der Universität Hohenheim

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Vorpachtrecht
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Recht des Pächters einen Pachtvertrag des Verpächters mit einem Dritten zu denselben Konditionen zu übernehmen.
Formfreie Ausübung d.h. mündlich möglich
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Wie muss der  Pachtgegenstand beschrieben werden ?
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-Gemarkung-Flur-Parzellennummer
-Nutzungsart: Ackerland-Grünland
-Nutzungsbeschränkungen
-Einrichtungen: Zäune,Wege,etc.
-Rechte: Lizenzen, Zahlungsansprüche 
Werden nicht automatisch verpachtet.
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Welche Umstände müssen gegeben sein damit ein Vertreter einen Vertrag abschließen kann?
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-Vertretungsverhältnis muss offengelegt sein.
--> beigefügte Vollmachsturkunde
--> Unterschrift muss klar machen, dass hier für einen anderen unterschrieben wird. Ausnahme: Die Vertretung ergibt sich bereits aus der Urkunde.


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Personenhandelsgesellschaft-Vertretung
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OHG: Einzelvertretungsbefugnis.
KG: Jeder Komplementär ist vertretungsbefugt.

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Ein Unternehmer pachtet 2ha Land für das Pferd seiner Tochter. Nach welchem Recht richtet sich die Kündigungsfrist bei Vertragskündigung ?
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Pachtrecht
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Mietvertrag
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Weder Nutzungs- noch Fruchtziehungspflicht. Problematisch bei gemischten Miet- und Pachtverträgen.
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Erbengemeinschaft- Vertretung 
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-Alle Erben müssen unterzeichnen.
Oder: Unterzeichnende Erben machen deutlich, dass sie für andere unterzeichnen.
Merke: Unterzeichnet ein Miterbe nicht an der vorgesehen Stelle, gilt das Schrifterfordernis als nicht erfüllt.
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Was versteht man unter einem Parteiwechsel?
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Eine Partei in einem Pachtvertrag wird durch eine andere Partei ausgetauscht. 
Hierbei müssen alle Beteiligten zustimmen. 
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Was ist eine "Schriftform" ?
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Eine von beiden Seiten unterzeichnete Urkunde mit dem Inhalt der Vereinbarung.

MERKE: Fax oder E-mail genügen nicht als Unterschrift. Originalunterschrift benötigt!
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Folgen einer fehlenden Beurkundung?
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Pachtverträge die ein beurkundungspflichtiges Rechtsgeschäft ( z.b. Vorkaufsrecht ) beinhalten müssen notariell beurkundet sein !!
Folgen fehlender Beurkundung:
- möglich Nichtigkeit des Rechtsgeschäftes.
--> Formmangel
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Was versteht man unter einem Pflugtausch?
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Ein Fall der Unterverpachtung wobei zwei Vertragsparteien sich gegenseitig Grundstücke überlassen und die Landnutzung den jeweiligen Pachtzins teilweise ersetzt. Der Üachtzins ost die Nutzungsmöglichkeit.

MERKE: Erlaubnispflichtig!
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"Unechte Bewirtschaftungsverträge"
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Verpächter tritt als Bewirtschafter auf, tatsächlich bewirtschaftet jedoch ein anderer. 

Folgen: Zivilrecht - ubzulässige Unterverpachtung.
Prämienrecht - Auftrggeber/Bewirtschafter nicht prämienberechtigt.
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Beispielhafte Karteikarten für deinen Agrarrecht Kurs an der Universität Hohenheim - von Kommilitonen auf StudySmarter erstellt!

Q:
Vorpachtrecht
A:
Recht des Pächters einen Pachtvertrag des Verpächters mit einem Dritten zu denselben Konditionen zu übernehmen.
Formfreie Ausübung d.h. mündlich möglich
Q:
Wie muss der  Pachtgegenstand beschrieben werden ?
A:
-Gemarkung-Flur-Parzellennummer
-Nutzungsart: Ackerland-Grünland
-Nutzungsbeschränkungen
-Einrichtungen: Zäune,Wege,etc.
-Rechte: Lizenzen, Zahlungsansprüche 
Werden nicht automatisch verpachtet.
Q:
Welche Umstände müssen gegeben sein damit ein Vertreter einen Vertrag abschließen kann?
A:
-Vertretungsverhältnis muss offengelegt sein.
--> beigefügte Vollmachsturkunde
--> Unterschrift muss klar machen, dass hier für einen anderen unterschrieben wird. Ausnahme: Die Vertretung ergibt sich bereits aus der Urkunde.


Q:
Personenhandelsgesellschaft-Vertretung
A:
OHG: Einzelvertretungsbefugnis.
KG: Jeder Komplementär ist vertretungsbefugt.

Q:
Ein Unternehmer pachtet 2ha Land für das Pferd seiner Tochter. Nach welchem Recht richtet sich die Kündigungsfrist bei Vertragskündigung ?
A:
Pachtrecht
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Q:
Mietvertrag
A:
Weder Nutzungs- noch Fruchtziehungspflicht. Problematisch bei gemischten Miet- und Pachtverträgen.
Q:
Erbengemeinschaft- Vertretung 
A:
-Alle Erben müssen unterzeichnen.
Oder: Unterzeichnende Erben machen deutlich, dass sie für andere unterzeichnen.
Merke: Unterzeichnet ein Miterbe nicht an der vorgesehen Stelle, gilt das Schrifterfordernis als nicht erfüllt.
Q:
Was versteht man unter einem Parteiwechsel?
A:
Eine Partei in einem Pachtvertrag wird durch eine andere Partei ausgetauscht. 
Hierbei müssen alle Beteiligten zustimmen. 
Q:
Was ist eine "Schriftform" ?
A:
Eine von beiden Seiten unterzeichnete Urkunde mit dem Inhalt der Vereinbarung.

MERKE: Fax oder E-mail genügen nicht als Unterschrift. Originalunterschrift benötigt!
Q:
Folgen einer fehlenden Beurkundung?
A:
Pachtverträge die ein beurkundungspflichtiges Rechtsgeschäft ( z.b. Vorkaufsrecht ) beinhalten müssen notariell beurkundet sein !!
Folgen fehlender Beurkundung:
- möglich Nichtigkeit des Rechtsgeschäftes.
--> Formmangel
Q:
Was versteht man unter einem Pflugtausch?
A:
Ein Fall der Unterverpachtung wobei zwei Vertragsparteien sich gegenseitig Grundstücke überlassen und die Landnutzung den jeweiligen Pachtzins teilweise ersetzt. Der Üachtzins ost die Nutzungsmöglichkeit.

MERKE: Erlaubnispflichtig!
Q:
"Unechte Bewirtschaftungsverträge"
A:
Verpächter tritt als Bewirtschafter auf, tatsächlich bewirtschaftet jedoch ein anderer. 

Folgen: Zivilrecht - ubzulässige Unterverpachtung.
Prämienrecht - Auftrggeber/Bewirtschafter nicht prämienberechtigt.
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