Jugendstrafrecht Vorlesung an der Universität Hamburg

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Wer sind die Adressaten der frühen Psychosozialen Analyse §43 JGG? Wann soll sie eingeleitet werden? Gilt sie auch für Heranwachsende?

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Wie kann man einen Heranwachsenden, der von einer Reifeverzögerung betroffen ist, von einem Erwachsenen, der voll verantwortlich ist , abgrenzen? (1/2)

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Welche Gemeinsamkeiten und Unterschiede gelten im JGG im Vergleich zum StPO beim Vorverfahren?

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Welche Problembereiche können sich aus der Zielbestimmung und Funktion des Jugendstrafrechts ergeben? (1/3)

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Was versteht man unter der "Nachreife" und wie wird sie jugendstrafrechtliche behandelt?

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Welche Kritik an der Diversion kann angebracht werden?

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Wie unterscheiden sich §3 JGG und §§ 20,21 StGB in Hinblick auf ihre Voraussetzungen und Rechtsfolgen?

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Welche wichtigen Prinzipien des Jugendstrafrecht gibt es und wie sind sie normativ belegt? (2/5) (Flexibilität)

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Welche wichtigen Prinzipien des Jugendstrafrecht gibt es und wie sind sie normativ belegt? (1/5) (Individualisierung)

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Welche Unterschiede bei der Prüfung der Schuldfähigkeit bestehen bei Erwachsenen und Jugendlichen? (2/2)

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Welche Problembereiche können sich aus der Zielbestimmung und Funktion des Jugendstrafrechts ergeben? (3/3)

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Wonach beurteilt sich der spezifische Reifegrad des Jugendlichen?

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Jugendstrafrecht Vorlesung

Wer sind die Adressaten der frühen Psychosozialen Analyse §43 JGG? Wann soll sie eingeleitet werden? Gilt sie auch für Heranwachsende?

> StA, JGH und Gericht

> bereits mit Einleitung in das Verfahren
> beachte § 73 JGG, wenn notwendig auch stationäre Unterbringung des Jugendlichen (max. 6 Wochen)

> gilt auch für Heranwachsende § 109I JGG

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Wie kann man einen Heranwachsenden, der von einer Reifeverzögerung betroffen ist, von einem Erwachsenen, der voll verantwortlich ist , abgrenzen? (1/2)


> JGG geht bei der Beurteilung des Reifegrades nicht von festen Altersrgrenzen aus, sondern es stellt auf eine dynamische Entwicklung des noch jungen Menschen im Lebensabschnitt vom 18. bis 21. Lebensjahr ab

> Einem Jugendlichen gleichzustellen ist der noch ungefestigte, in der Entwicklung stehende noch prägbare Heranwachsende, bei dem Entwicklungskräfte noch in größerem Umfang wirksam sind



Jugendstrafrecht Vorlesung

Welche Gemeinsamkeiten und Unterschiede gelten im JGG im Vergleich zum StPO beim Vorverfahren?

> Im wesentlichen gelten die gleichen Vorschriften mit Ausnahme der § 43 ff.JGG, wonach die Persönlichkeitsforschung zur Ermittlungstätigkeit gehört und der Hinzuziehung eines SV (ggf.) bei Zweifeln über das Vorliegen der §§ 3, 105 JGG

> herausragende Norm § 45 JGG, der die Diversion regelt


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Welche Problembereiche können sich aus der Zielbestimmung und Funktion des Jugendstrafrechts ergeben? (1/3)

1. Risiko überschießender staatlicher Intervention unter dem Vorzeichen/ Etikett der Erziehung

> Erziehung ist nicht das Ziel, sondern das Mittel zur Erreichung staatlicher Legalbewährung

> staatliche Intervention muss sich auf  das Erlernen strafrechtlich relevanter Regeln beschränken

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Was versteht man unter der "Nachreife" und wie wird sie jugendstrafrechtliche behandelt?

> Zu viel Zeit zwischen Tat und Verhandlung

> Dementsprechend kann nicht auf aktuellen Entwicklungsstand abgestellt werden; Möglichkeit der Nachreife gegeben

> es muss frühzeitig begonnen werden die notwendigen Informationen zur Person und Lebenslage zu sammeln 

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Welche Kritik an der Diversion kann angebracht werden?

> weitgehende auch regionale Ungleichbehandlung

>Grundprinzipien des Strafverfahrens sind nicht gewährleistet (Legalität und Akkusationsprinzip, Öffentlichkeit der Verhandlungen)

> Geständnisdruck auf den Jugendlichen, da ansonsten Möglichkeit der Einstellung nach §§ 45 III, 47 nicht besteht (Widerspruch zur Unschuldsvermutung)

Jugendstrafrecht Vorlesung

Wie unterscheiden sich §3 JGG und §§ 20,21 StGB in Hinblick auf ihre Voraussetzungen und Rechtsfolgen?

Voraussetzungen:
§ 3JGG entwicklungsbedingte Reifemängel

§20,21 StGB entwicklungsunabhängige pathologische Störung, die zu einer Aufhebung oder Einschränkung der Einsicht und oder Steuerungsfähigkeit führen kann.

Rechtsfolgen:

§3JGG keine Sanktionen, keine Anwendung von Strafrecht. Eventuell Familien und vormundschaftsrechtliche Maßnahmen.

§§20,21 StGB

keine Sanktion, aber Möglichkeit der Anordnung von Maßnahmen der Besserung und Sicherung gem.§ 7JGG, 63,64 StGB. Möglichkeit der Strafmilderung gem. § 49 StGB

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Welche wichtigen Prinzipien des Jugendstrafrecht gibt es und wie sind sie normativ belegt? (2/5) (Flexibilität)

2. das Prinzip der Flexibilität

a) Sanktionsflexibilität (§ 18 I JGG)

b) Verfahrensflexibilität (§§ 45, 47 JGG, 76-78 JGG)

c) Vollstreckungsflexibilität z.B. § 87 III. IV JGG




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Welche wichtigen Prinzipien des Jugendstrafrecht gibt es und wie sind sie normativ belegt? (1/5) (Individualisierung)

1. Individualisierung

Orientierung an spezialpräventiven Zielen

> in erster Linie Täterstrafrecht

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Welche Unterschiede bei der Prüfung der Schuldfähigkeit bestehen bei Erwachsenen und Jugendlichen? (2/2)

Jugendliche: ab 14 bis unter 18 Jahre


> Schuldfähigkeit wird grundsätzlich angenommen § 19 StGB

> §19 StGB wird verdrängt von § 3JGG (lex Specials)

> Schuldfähigkeit darf nicht von vornherein angenommen werden

> Schuldfähigkeit muss positiv begründet werden

> Schuldfähigkeit muss für jeden einzelnen Tatbestand gesondert untersucht und geprüft werden


Jugendstrafrecht Vorlesung

Welche Problembereiche können sich aus der Zielbestimmung und Funktion des Jugendstrafrechts ergeben? (3/3)

3. Erfordernis einer normativen Limitierung zur Sicherung vor zu weit gehenden Eingriffen. Diese wird sichergestellt durch die Beachtung grundlegender Prinzipien, wie..

1. Subsidiaritätsprinzip

2. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz

3. Gleichbehandlungsgrundsatz

4.Verfahrensgarantien

5. Berücksichtigung der Limitierungsfunktion von Schuld

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Wonach beurteilt sich der spezifische Reifegrad des Jugendlichen?

Die Reife des Jugendlichen beurteilt sich nach dem durchschnittlichen Entwicklungsgrad Jugendlicher gleicher Altersgruppe. Beachtliche Abweichungen davon sind Indizien für Unreife in der spezifischen Situation.



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