BGB AT an der Universität Hamburg

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Wie kommt ein Vertrag zustande?

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Wie ist „Angebot“ definiert?

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Wie ist „Willenserklärung“ definiert?

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Aus welchen beiden Bestandteilen besteht eine Willenserklärung?

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Wann liegt der objektive Tatbestand einer Willenserklärung vor?

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Aus welchen Elementen besteht der subjektive Tatbestand einer Willenserklärung?

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Wie ist „Handlungswille“ definiert?

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Welche Folge hat das Fehlen des Handlungswillens für die Wirksamkeit einer Willenserklärung?

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Wie ist „Erklärungsbewusstsein“ definiert?

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Wie ist das Vorliegen eines Erklärungsbewusstseins zu ermitteln?

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Welche fünf objektiven Kriterien können zur Ermittlung des Vorliegens eines Erklärungsbewusstseins herangezogen werden?

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BGB AT

Wie kommt ein Vertrag zustande?
Durch zwei übereinstimmende Willenserklärungen - Angebot & Annahme (§§ 145 ff. BGB).

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Wie ist „Angebot“ definiert?
Ein Angebot ist eine Willenserklärung, die auf den Abschluss eines Vertrages gerichtet ist und welcher der Erklärungsempfänger zum Zustandekommen des Vertrages nur noch vorbehaltlos zustimmen muss.

BGB AT

Wie ist „Willenserklärung“ definiert?
Eine Willenserklärung ist die Kundgabe des Willens, eine konkrete Rechtsfolge herbeiführen zu wollen.

BGB AT

Aus welchen beiden Bestandteilen besteht eine Willenserklärung?
  • Objektiver (äußerer) Tatbestand
  • Subjektiver (innerer) Tatbestand

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Wann liegt der objektive Tatbestand einer Willenserklärung vor?
Wenn sich das Verhalten des Erklärenden für einen objektiven Beobachter als die Äußerung eines Rechtsfolgewillens darstellt.

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Aus welchen Elementen besteht der subjektive Tatbestand einer Willenserklärung?
  • Handlungswille
  • Erklärungsbewusstsein
  • Geschäftswille

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Wie ist „Handlungswille“ definiert?
Der Handlungswille ist der Wille, eine Erklärungshandlung vorzunehmen.

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Welche Folge hat das Fehlen des Handlungswillens für die Wirksamkeit einer Willenserklärung?
WE (-); Arg.: § 105 II BGB analog.

Beispiele: Bewusstlosigkeit, Reflexhandlungen, vis absoluta.

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Wie ist „Erklärungsbewusstsein“ definiert?
Das Erklärungsbewusstsein (sog. Rechtsbindungswille) ist der Wille des Beteiligten, durch seine Handlung eine Rechtsfolge herbeizuführen.

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Wie ist das Vorliegen eines Erklärungsbewusstseins zu ermitteln?
Durch Auslegung (§§ 133, 157 BGB). 

Beachte: Maßgeblich für die Annahme des Erklärungsbewusstseins ist, ob der sorgfältige Erklärungsempfänger nach der Verkehrsauffassung und den Umständen des Einzelfalls die Erklärung als rechtsverbindlich ansehen durfte.

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Welche fünf objektiven Kriterien können zur Ermittlung des Vorliegens eines Erklärungsbewusstseins herangezogen werden?
  • Wirtschaftliche und rechtliche Bedeutung für den Empfänger
  • Interessenlage der Parteien
  • Wert der anvertrauten Sache
  • Erkennbares Interesse des Begünstigten
  • Erkennbare Gefahr für den Leistenden (z.B. Untergang)

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Welche Folge hat das Fehlen des Erklärungsbewusstseins für die Wirksamkeit der Willenserklärung?
  • WillenstheorieWE (-); Arg.: Erklärungsbewusstsein ist notwendiger Bestandteil einer WE (vgl. § 118 BGB analog); Rechtsfolge: Ersatz des Vertrauensschadens (§ 122 BGB analog).
  • ErklärungstheorieWE (+); Arg.: Erklärungsbewusstsein ist kein notwendiger Bestandteil einer WE (vgl. § 119 I BGB analog - sog. Erklärungsfahrlässigkeit); Rechtsfolge: Anfechtung nach § 119 I 2.Alt. BGB analog; Ausn.: Kenntnis des fehlenden Erkärungsbewusstseins beim Empfänger.

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