BGB AT an der Universität Hamburg

CitySTADT: Hamburg

CountryLAND: Deutschland

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Wie ist „Willenserklärung“ definiert?

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Aus welchen beiden Bestandteilen besteht eine Willenserklärung?

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Aus welchen Elementen besteht der subjektive Tatbestand einer Willenserklärung?

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Wie ist „Erklärungsbewusstsein“ definiert?

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Wann kann ein Gefälligkeitsverhältnis gesellschaftlicher Natur angenommen werden?

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Welche zwei Arten von Schuldanerkenntnissen werden unterschieden?

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Von welchem Institut ist das Schuldanerkenntnis regelmäßig abzugrenzen?

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Wann wird die Abgrenzung zwischen Schuldanerkenntnis und Beweiserleichterung relevant?

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Wann ist eine bloße Beweiserleichterung anstelle eines Schuldanerkenntnisses anzunehmen?

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Welche Reichweite kommt der Beweiserleichterung zu?

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Wie ist zu ermitteln, ob ein Schuldanerkenntnis oder eine bloße Beweiserleichterung vorliegt?

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Wie ist „Angebot“ definiert?

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BGB AT

Wie ist „Willenserklärung“ definiert?

Eine Willenserklärung ist die Kundgabe des Willens, eine konkrete Rechtsfolge herbeiführen zu wollen.

BGB AT

Aus welchen beiden Bestandteilen besteht eine Willenserklärung?
  • Objektiver (äußerer) Tatbestand
  • Subjektiver (innerer) Tatbestand

BGB AT

Aus welchen Elementen besteht der subjektive Tatbestand einer Willenserklärung?
  • Handlungswille
  • Erklärungsbewusstsein
  • Geschäftswille

BGB AT

Wie ist „Erklärungsbewusstsein“ definiert?

Das Erklärungsbewusstsein (sog. Rechtsbindungswille) ist der Wille des Beteiligten, durch seine Handlung eine Rechtsfolge herbeizuführen.

BGB AT

Wann kann ein Gefälligkeitsverhältnis gesellschaftlicher Natur angenommen werden?

Wenn der Willenserklärung der Partei der Rechtsbindungswille sowohl bezüglich der Leistungspflicht als auch der Sorgfaltspflicht fehlt. 

BGB AT

Welche zwei Arten von Schuldanerkenntnissen werden unterschieden?
  • Konstitutives (abstraktes) Schuldanerkenntnis (§§ 780, 781 BGB)
  • Deklaratorisches Schuldanerkenntnis

BGB AT

Von welchem Institut ist das Schuldanerkenntnis regelmäßig abzugrenzen?

Von der bloßen Beweiserleichterung.

BGB AT

Wann wird die Abgrenzung zwischen Schuldanerkenntnis und Beweiserleichterung relevant?

Wenn die Möglichkeit besteht, dass den Erklärenden die Berufung auf Einwendungen, Einreden oder Haftungserleichterungen durch ein Schuldanerkenntnis verschlossen sein kann.

BGB AT

Wann ist eine bloße Beweiserleichterung anstelle eines Schuldanerkenntnisses anzunehmen?

Wenn es sich nach Maßgabe der konkreten Situation im Rahmen derer die Erklärung abgegeben wird, um eine bloße Wissenserklärung handelt.

BGB AT

Welche Reichweite kommt der Beweiserleichterung zu?
  • e.A.  Beweislastumkehr; Rechtsfolge: Der Erklärungsempfänger muss die den Anspruch begründenden Tatsachen nur dann beweisen, wenn dem Schuldner der Nachweis der Unrichtigkeit gelingt.
  • a.A.  Indizwirkung; Rechtsfolge: Relevanz nur für die freie Beweiswürdigung gem. § 286 ZPO. 

BGB AT

Wie ist zu ermitteln, ob ein Schuldanerkenntnis oder eine bloße Beweiserleichterung vorliegt?

Durch Auslegung (§§ 133, 157 BGB).

Beachte: Liegt seitens des Anerkennenden überhaupt ein Rechtsbindungswille vor und wie stark ist dieser ausgeprägt?

BGB AT

Wie ist „Angebot“ definiert?

Ein Angebot ist eine Willenserklärung, die auf den Abschluss eines Vertrages gerichtet ist und welcher der Erklärungsempfänger zum Zustandekommen des Vertrages nur noch vorbehaltlos zustimmen muss.

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