Rechtskunde an der Universität Göttingen

Ergibt sich aus langjähriger Ausübung.

Innerhalb einer Behörde zur Regelung der Dienststellen

Zentrales Anliegen ist der medienübergreifende Umweltschutz. Man muss ihn ganzheitlich betrachten und auch Wechselwirkungen mit einbeziehen (Boden, Luft, Wasser, Klima, Tiere, Pflanzen)

- Verwaltung nutzt sie zur Erfüllung ihrer Aufgaben

- Rechtsverordnungen, Satzungen, Verwaltungsvorschriften, Verwaltungsakte

Allgemein verbindliche Regeln, die die Rechte und Pflichten für die Bürger und sonstige Rechtspersonen begründen, ändern oder aufheben. 

- Gründungsverträge EG+ EU-Vertrag= Verfassung

- Verordnungen (= Gesetze der EG, in allen Teilen verbindlich, unmittelbar im nationalen Recht geltend)

- Richtlinien (nicht unmittelbar, sondern Staaten haben Frist, das Ziel mit nationalen Mitteln zu erfüllen, meisten EG-Umweltrechtsakte sind Richtlinien)

Hersteller dürfen Stoffe nur dann in eine Gemeinschaft in Verkehr bringen, wenn sie zuvor nach den einschlägigen Bestimmungen dieser Verordnung registriert wurden, Registrierstelle ist ECHA

--> Es muss ein Registrierungsdossier erstellt werden mit: Name und Anschrift, Identitätsmerkmalen, ab 1-10 t/a zusätzliche Infos zur Exposition, Physik-chem und Toxi Daten, jährliche Menge und Verbrauch

Ziel ist es, den Mensch und die Umwelt vor stoffbedingten Schädigungen zu schützen durch

1. Einstufung, Kennzeichnung, Verpackung

2. Schutz der Beschäftigten

3. Beschränkungen für das Herstellen und Verwenden

- im weitesten Sinne: das Recht (in Schwellen- und Entwicklungsländern) auf wirtsch. und sozialer Entwicklung anzuerkennen ohne dass hierdurch die ök Interessen unangemessen beeinträchtigt werden

- im engeren Sinne: die Schonung und langfristige Sicherung der hat. Lebensgrundlagen

- Verwaltungsgerichtliches Vorverfahren

Über-/Unterordnungsverhältnis von Bürger-Staat

- Staats- und Verfassungsrecht: Auslegung des GG und der LV

- allg. Verwaltungsrecht einschl. Verwaltungsverfahrensrecht: Vorschriften unabhängig vom Fachgebiet

- Spezielles Verwaltungsrecht: zB Polizeirecht, Sozialrecht, Umweltrecht

Fähigkeit, Träger von Rechten und Pflichten zu sein, man hat sie von Geburt an