Rechtskunde an der Universität Göttingen

Karteikarten und Zusammenfassungen für Rechtskunde an der Universität Göttingen

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Gewohnheitsrecht

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Verwaltungsvorschrift

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Was ist das Integrationsprinzip?

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Was sind hoheitliche Handlungsformen?

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Rechtsquellen

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EU-Normen

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Was ist eine Registrierung nach REACH?

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Gefahrstoffverordnung

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Was ist das Nachhaltigkeitsprinzip?

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Was ist das Wiederspruchsverfahren? Was hat es für einen Zweck?

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Öffentliches Recht

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Rechtskunde

Gewohnheitsrecht

Ergibt sich aus langjähriger Ausübung.

Rechtskunde

Verwaltungsvorschrift

Innerhalb einer Behörde zur Regelung der Dienststellen

Rechtskunde

Was ist das Integrationsprinzip?

Zentrales Anliegen ist der medienübergreifende Umweltschutz. Man muss ihn ganzheitlich betrachten und auch Wechselwirkungen mit einbeziehen (Boden, Luft, Wasser, Klima, Tiere, Pflanzen)

Rechtskunde

Was sind hoheitliche Handlungsformen?

- Verwaltung nutzt sie zur Erfüllung ihrer Aufgaben

- Rechtsverordnungen, Satzungen, Verwaltungsvorschriften, Verwaltungsakte

Rechtskunde

Rechtsquellen

Allgemein verbindliche Regeln, die die Rechte und Pflichten für die Bürger und sonstige Rechtspersonen begründen, ändern oder aufheben. 

Rechtskunde

EU-Normen

- Gründungsverträge EG+ EU-Vertrag= Verfassung

- Verordnungen (= Gesetze der EG, in allen Teilen verbindlich, unmittelbar im nationalen Recht geltend)

- Richtlinien (nicht unmittelbar, sondern Staaten haben Frist, das Ziel mit nationalen Mitteln zu erfüllen, meisten EG-Umweltrechtsakte sind Richtlinien)

Rechtskunde

Was ist eine Registrierung nach REACH?

Hersteller dürfen Stoffe nur dann in eine Gemeinschaft in Verkehr bringen, wenn sie zuvor nach den einschlägigen Bestimmungen dieser Verordnung registriert wurden, Registrierstelle ist ECHA

--> Es muss ein Registrierungsdossier erstellt werden mit: Name und Anschrift, Identitätsmerkmalen, ab 1-10 t/a zusätzliche Infos zur Exposition, Physik-chem und Toxi Daten, jährliche Menge und Verbrauch

Rechtskunde

Gefahrstoffverordnung

Ziel ist es, den Mensch und die Umwelt vor stoffbedingten Schädigungen zu schützen durch

1. Einstufung, Kennzeichnung, Verpackung

2. Schutz der Beschäftigten

3. Beschränkungen für das Herstellen und Verwenden

Rechtskunde

Was ist das Nachhaltigkeitsprinzip?

- im weitesten Sinne: das Recht (in Schwellen- und Entwicklungsländern) auf wirtsch. und sozialer Entwicklung anzuerkennen ohne dass hierdurch die ök Interessen unangemessen beeinträchtigt werden

- im engeren Sinne: die Schonung und langfristige Sicherung der hat. Lebensgrundlagen

Rechtskunde

Was ist das Wiederspruchsverfahren? Was hat es für einen Zweck?

- Verwaltungsgerichtliches Vorverfahren

- Verwaltungsakt anfechten
- gegen Ablehnung eines VA wehren

Rechtskunde

Öffentliches Recht

Über-/Unterordnungsverhältnis von Bürger-Staat

- Staats- und Verfassungsrecht: Auslegung des GG und der LV

- allg. Verwaltungsrecht einschl. Verwaltungsverfahrensrecht: Vorschriften unabhängig vom Fachgebiet

- Spezielles Verwaltungsrecht: zB Polizeirecht, Sozialrecht, Umweltrecht

Rechtskunde

Rechtsfähigkeit

Fähigkeit, Träger von Rechten und Pflichten zu sein, man hat sie von Geburt an

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