BGB an der Universität Göttingen

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Rechtsfähigkeit

Fähigkeit, Träger von Rechten und Pflichten zu sein, beginnt bei natürlichen Personen mit der Vollendung der Geburt (§ 1) und endet mit dem Tod (Hirntod)

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Handlungsfähigkeit

Fähigkeit des Menschen, rechtlich bedeutsame Handlungen vorzunehmen, man unterscheidet zwischen Geschäfts- und Deliktsfähigkeit

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Geschäftsfähigkeit

Die Fähigkeit, WE wirksam abzugeben oder entgegenzunehmen
Tritt mit Erreichen des 18. Lebensjahres ein. Vor Erreichen der Volljährigkeit besteht entweder eine beschränkte Geschäftsfähigkeit (§106) oder eine Geschäftsunfähigkeit (§104)

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Deliktsfähigkeit

Fähigkeit, im Rahmen der §§ 823 ff. zivilrechtlich für einen Schaden zur Verantwortung gezogen zu werden

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Erläuternde Vertragsauslegung

Mit ihr wird der Inhalt des Vertrages bzw seine Vertragsbestandteile ermittelt;
Kriterien: Wortlaut, verfolgter Zweck, Verkehrssitte, Treu u. Glauben

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Ergänzende Vertragsauslegung

Mit ihr werden Lücken rechtsgeschäftlicher Vereinbarungen geschlossen

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Analogie

Ausdehnung von Rechtssätzen auf einen im Gesetz nicht geregelten oder von Gesetzeswortlaut nicht mehr erfassten Fall.
In der Praxis: Übertragung einer im Gesetz enthaltenen Regelung auf einen nicht geregelten Fall, sofern 1. eine Regelungslücke besteht, 2. die Regelungs-/Gesetzeslücke vom Gesetzgeber nicht beabsichtigt war und 3. es die Interessenlage gebietet, die Lücke i.S.d vorhandenen Regelung zu schließen (Interessengleichheit)

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Person

Jemand, der Träger von Rechten sein kann (Rechtssubjekt)

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Natürliche Person

Jeder lebende Mensch

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Sachen

Alle körperlichen Gegenstände (Rechtsobjekte), § 90 BGB

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Vertragsfreiheit

Freie Entscheidung des Einzelnen, ob und mit wem er einen Vertrag schließt (Abschlussfreiheit) und was dessen Inhalt sein soll (Gestaltungsfreiheit)

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Kontrahierungszwang

Abschlusspflicht/ -zwang

Rechtssatz, nach dem der Empfänger eines Antrags nicht ablehnen darf. Er muss den Antrag annehmen.

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