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Karteikarten
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Studierende
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Lernmaterialien
Wie viele Gewalten
- Locke
- Montesquieue
- bei Federalists?
- Locke: zwei relevante
- Montesquieu: Legislative (Parlament), Exekutive (Regierung) und Judikative (Gerichte)
- Federalists: drei Gewalten plus vertikale Gewaltenteilung
Rolle des Staats bei Weber
- Staat muss definiert werden
- nicht definierbar über sein Ziel, aber über sein ihm spezifisches Mittel; die physische Gewaltsamkeit; Staat ist einziger Richter, keine Selbstjustiz
Gesetzgebende Gewalt bei Montesquieu
und Zweikammersystem
- darf sich nicht selbstständig versammeln, die Exekutive entscheidet (bei Gesetzgebungsbedarf) wann und wie lange
- Gesetzgebende Gewalt bestimmt von Jahr zu Jahr über die öffentlichen Abgaben, weil sonst die vollziehende Gewakt nicht mehr von ihr abhängen würde
- Legislative muss das Recht haben, den Vollzug der Gesetze zu prüfen => SIE DARF ES JEDOCH NICHT SELBST TUN; deshalb Zweikammersystem:
1. Kammer= das Volk als Ankläger
2. Kammer= der Adel als Richter der Exekutive
MINK
Macht
Ideologie
Normen
Kommunikation
-> zur Beurteilung pol. Prozesse, Vorgänge und Entscheidungen
Politikbegriff bei Max Weber
allgemein: jece Art selbstständig leitender Tätigkeit
konkret: die Leitung oder Beeinflussung der Leitung eines politischen Verbandes, heute also: eines Staates
Battleship America
wir sind keine Burg, sondern ein Schiff, das eingreift (vor allem zum Zweck der Friedenssicherung, aber auch Herstellung eigener nationaler Sicherheit)
Askriptive Repräsentation
mit Handlungsbefungis versehene Vertretung von anderen
Bsp.: Bundestag => deutsches Volk
Stadtrat => Bewohner eines Stadtviertels
Umsetzung der Repräsentation in BRD, Problemfelder
a. Handlungsfähigkeit
- Wahlsystem: Größe des BT schränkt Handlungsfähigkeit ein
- Parteiensystem
- Föderalismus: gewisser Wettbewerb und Frage, ob sich Bundestag und Bundesrat gegenseitig blockieren
b. freies vs. imperatives Mandat
- Artikel 21 vs. Artikel 38 GG
- Fraktionsdisziplinen beinhalten gewisses pol. Mandat; auch Bindung an den Wahlkreis; auch Schutz für den Politiker
c. direktdemokratische Elemente
- nur 2x:
nach Wiederweinigung: Soll neues GG verabschiedet werden?
Fusionierung von zwei Bundesländern
> ansonsten nur direktdemokratische Elemente auf Landesebene
Politik ist nach Weber; Legitimitätsgründe
Streben nach Machtanteil oder nach Beeinflussung der Machtverteilung; drei Legitimitätsgründe:
1. Tradition
2. Charisma
3. Legalität
zentral für Weber: die charismatische Herrschaft
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