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Lernmaterialien für Zollrecht Zusammenfassung an der Universität Frankfurt am Main

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TESTE DEIN WISSEN
Beförderungspflicht (Rechtsnorm)
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TESTE DEIN WISSEN
Art. 135 UZK
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TESTE DEIN WISSEN
Befreiung von der Befördernungspflicht (Rechtsnormen)
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TESTE DEIN WISSEN
Art. 135 (5), (6) UZK (§5 ZollV)
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TESTE DEIN WISSEN
Entstehung Einfuhrzollschuld (Rechtsnormen)
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TESTE DEIN WISSEN
  • Art. 77 (2) UZK 
  • Art. 56 (1) UZK 
  • Z0901 (108)
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TESTE DEIN WISSEN
Beförderungspflichten
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TESTE DEIN WISSEN
  • unverzügliche Beförderung : ohne Schuldhaftes Verzögern und unverändert (Z0601 (300))
  •   bezeichneten Verkehrswege: auf Zollstraße (landstraße, Wasserstraße, Rohrleitungen, sonst. Beförderungswegen (§ 2 (2), (4) ZollVG
  • Öffnungszeiten §§ 3, 18 ZollVG (Z0601 (310))
  • Zuständige Zollstelle §17 (2) ZollVG, §7 Zollv
  • auf dem Amtsplatz (Z0601 (311))
  • anderer zugelassener Ort (Z0601 (312))
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TESTE DEIN WISSEN
Anmelder Rechtsnorm
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TESTE DEIN WISSEN
Art. 5 Nr. 15 UZK, Art. 170 UZK
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TESTE DEIN WISSEN
zÜ: Folgen für UNW ?
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TESTE DEIN WISSEN

Art. 134 (1) UAbs. 3 UZK

Die zollamtliche Überwachung endet wenn ihr Status aIs Unionsware ermittelt wurde.
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TESTE DEIN WISSEN
ESumA: Von wem abzugeben?
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TESTE DEIN WISSEN
  • gem. Art. 127 (1) und (4) UZK
  • vom Beförderer (Art. 5 Nr.40 a) UZK)
  • oder vom Verantwortlichen für das Verbringen der Ware in die EU
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Beförderer
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TESTE DEIN WISSEN
Art. 5 Nr. 40 a) UZK
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TESTE DEIN WISSEN
Unionsware (UNW) (Rechtsnorm)
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TESTE DEIN WISSEN
Art. 5 Nr. 23 UZK
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TESTE DEIN WISSEN
Gestellung (Rechtsform)
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TESTE DEIN WISSEN
Art. 5 Nr. 33 UZK, Art. 139 UZK

Überholung = §10 (3a) ZollVG
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TESTE DEIN WISSEN
zÜ: Wie lange verbleiben NUW unter zollamtlicher Überwachung?
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TESTE DEIN WISSEN
Sie verbleiben gem. Art. 134 (1) UAbs. 4 UZK solange unter zollamtlicher Überwachung:

  • bis sich ihr zollrechtlicher Status ändert
  • Oder bis sie aus dem ZdU wiederausgeführt (Art.270 UZK) oder zerstört werden

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TESTE DEIN WISSEN
Pflichten des Gestellenden (Rechtsnormen)
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
Art. 139 (4) UZK
Art. 139 (7) UZK
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Beispielhafte Karteikarten für deinen Zollrecht Zusammenfassung Kurs an der Universität Frankfurt am Main - von Kommilitonen auf StudySmarter erstellt!

Q:
Beförderungspflicht (Rechtsnorm)
A:
Art. 135 UZK
Q:
Befreiung von der Befördernungspflicht (Rechtsnormen)
A:
Art. 135 (5), (6) UZK (§5 ZollV)
Q:
Entstehung Einfuhrzollschuld (Rechtsnormen)
A:
  • Art. 77 (2) UZK 
  • Art. 56 (1) UZK 
  • Z0901 (108)
Q:
Beförderungspflichten
A:
  • unverzügliche Beförderung : ohne Schuldhaftes Verzögern und unverändert (Z0601 (300))
  •   bezeichneten Verkehrswege: auf Zollstraße (landstraße, Wasserstraße, Rohrleitungen, sonst. Beförderungswegen (§ 2 (2), (4) ZollVG
  • Öffnungszeiten §§ 3, 18 ZollVG (Z0601 (310))
  • Zuständige Zollstelle §17 (2) ZollVG, §7 Zollv
  • auf dem Amtsplatz (Z0601 (311))
  • anderer zugelassener Ort (Z0601 (312))
Q:
Anmelder Rechtsnorm
A:
Art. 5 Nr. 15 UZK, Art. 170 UZK
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Q:
zÜ: Folgen für UNW ?
A:

Art. 134 (1) UAbs. 3 UZK

Die zollamtliche Überwachung endet wenn ihr Status aIs Unionsware ermittelt wurde.
Q:
ESumA: Von wem abzugeben?
A:
  • gem. Art. 127 (1) und (4) UZK
  • vom Beförderer (Art. 5 Nr.40 a) UZK)
  • oder vom Verantwortlichen für das Verbringen der Ware in die EU
Q:
Beförderer
A:
Art. 5 Nr. 40 a) UZK
Q:
Unionsware (UNW) (Rechtsnorm)
A:
Art. 5 Nr. 23 UZK
Q:
Gestellung (Rechtsform)
A:
Art. 5 Nr. 33 UZK, Art. 139 UZK

Überholung = §10 (3a) ZollVG
Q:
zÜ: Wie lange verbleiben NUW unter zollamtlicher Überwachung?
A:
Sie verbleiben gem. Art. 134 (1) UAbs. 4 UZK solange unter zollamtlicher Überwachung:

  • bis sich ihr zollrechtlicher Status ändert
  • Oder bis sie aus dem ZdU wiederausgeführt (Art.270 UZK) oder zerstört werden

Q:
Pflichten des Gestellenden (Rechtsnormen)
A:
Art. 139 (4) UZK
Art. 139 (7) UZK
Zollrecht Zusammenfassung

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Eine der Zollrecht Zusammenfassung Zusammenfassungen auf StudySmarter | Universität Frankfurt am Main

Verfahrensablauf für die Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr


Vorgaben:

Übermittlung der Zollanmeldung durch den Wirtschaftsbeteiligten (ATLAS Teilnehmer) nach der Gestellung der Ware


Schritt für Schritt:


1. Entgegennahme:


Bei der Übermittlung der Anmeldung durch den Teilnehmer hat ATLAS bereits geprüft, ob alle notwendigen Angaben und die elektronische Unterschrift (BIN) vorhanden sind. Der Abfertigungsbeamte ruft die Zollanmeldung durch die Eingabe der ihm durch den Wirtschaftsbeteiligten mitgeteilten Registriernummer auf.


2. Formell Prüfen


Die Zollstelle prüft die Anmeldung formell darauf, ob die Zollanmeldung den Bestimmungen des Art. 172 UZK entspricht, d.h. sie prüft:


  • Sind alle erforderlichen Unterlagen in der Anmeldung angegeben und - falls ggf. notwendig - auch vorgelegt?
  • Wurde die Ware gestellt und ist die Anmeldung übereinstimmend mit den Angaben in der Anmeldung zur vorübergehenden Verwahrung?


Im Rahmen dieser Prüfung entscheidet die Zollstelle, ob ggf. Gründe für die Nichtannahme der Zollanmeldung vorliegen. Dabei sind durch ATLAS angezeigte Risikohinweise zu berücksichtigen. 


3. Annahme der Zollanmeldung


Annahme der Zollanmeldung gem. Art. 172 UZK.

Der Zeitpunkt der Annahme der Zollanmeldung  ist maßgebend für alle Rechtsfolgen, die sich aus der Annahme der Zollanmeldung ergeben (Art. 172 (2) UZK). Bei der Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr (ART. 77 (1) a) UZK)  ist dieser Zeitpunkt der maßgebende Zeitpunkt für die Entstehung der Einfuhrzollschuld (Art. 77 (2) UZK) und der Einfuhrumsatzsteuerschuld (§21 (2) UStG).


4. Inhaltlich Prüfen:


Die angenommene Zollanmeldung kann inhaltlich geprüft werden, hierzu stehen folgende Formen der Überprüfung zur Verfügung:


  1. die Prüfung der Zollanmeldung und der Unterlagen
  2. Vorlage weiterer Unterlagen durch den Anmelder 
  3. die Vornahme einer Beschau
  4. Entnahme von Mustern und Proben


5. Entscheidung ob und welchem Umfang Prüfung nach Art. 188 UZK


Ob und in welchem Umfang eine Prüfung nach Art. 188 UZK im Einzelfall durchgeführt wird, entscheidet der Abfertigungsleiter oder von ihm bestimmte und hierzu befugte Abfertigungsbeamte

Eine angeordnete Beschau ist sinnvoll und zweckgerecht auszuführen. Sachschäden sind nach Möglichkeit zu vermeiden.


6. Vermerke fertigen:


Fertigen der Vermerke der Zollstelle gem. Art. 191 UZK.

Dabei ist im entsprechenden Feld in ATLAS festzuhalten, wie die angeordnete Beschau durchgeführt wurde.


7. Erstellung Einfuhrabgabenbescheid:


Die Erstellung des Einfuhrabgabenbescheides in ATLAS ist zu veranlassen. Dabei werden die Einfuhrabgaben durch ATLAS berechnet und der Bescheid wird elektronisch an den Anmelder oder seinen Zollvertreter übersandt.


8. Überlassen der Ware:


Wenn die Überprüfung der Anmeldung abgeschlossen ist oder die Anmeldung ohne Überprüfung angenommen wurde und keine VuB bestehen, sind die Waren durch Bestätigen der entsprechenden Schaltfläche in ATLAS dem Anmelder zu überlassen, Art. 194 UZK.

Bei Entstehen einer Zollschuld (also bei einfuhrabgabenpflichtigen Waren) kann gem. Art. 195 (1) UZK erst überlassen werden, wenn die entsprechenden Einfuhrabgaben entrichtet wurden oder eine Sicherheit hierfür geleistet wurde.


9. Folgen der Überlassung:


  • Statuswechsel: aus NUW werden UNW, Art. 201 (3) UZK
  • Ende der zollamtlichen Überwachung, Art. 134 (1) UAbs. 4 UZK
  • Ende der vorübergehenden Verwahrung, Art. 149 UZK





Quelle: Zollrecht - Skript S. 55 - 57

Zollrecht Zusammenfassung

Diese Zusammenfassung wurde von Kommilitonen erstellt

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