Öffentliches Recht an der Universität Erlangen-Nürnberg

Karteikarten und Zusammenfassungen für Öffentliches Recht an der Universität Erlangen-Nürnberg

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Was ist Gerechtigkeit und was sollte man dabei bedenken?

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Wie kann Gerechtigkeit in einem demokratischen Rechtsstaat durchgesetzt werden?

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Welcher Problematik wirken die unterschiedlichen Auslegungsmethoden entgegen?

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Nennen die verschiedenen Auslegungsmethoden

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Wie ist die deutsche Rechtsordnung aufgebaut?

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Wie werden Normenkonflikte zwischen EU-Recht und nationalem Recht gelöst?

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Welche Funktion hat die deutsche Verfassung?

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Ist eine Verfassungsänderung möglich?

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Definiere Gesetzesvorbehalt

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Definiere Gesetzesvorrang

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Definiere Rechtsverordnungen

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Wessen Menschenwürde wird vom Staat geschützt?

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Öffentliches Recht

Was ist Gerechtigkeit und was sollte man dabei bedenken?
Gerechtigkeit ist das zentrale Leitbild menschlichen Handelns, dabei sollte aber bedacht werden, dass eine Pluralität von Gerechtigkeitsvorstellungen herrscht

Öffentliches Recht

Wie kann Gerechtigkeit in einem demokratischen Rechtsstaat durchgesetzt werden?
- Erforderlichkeit von Entscheidungen - Primär entscheidet der Gesetzgeber - unabhängige Gerichte entscheiden in den verbleibenden Spielräume

Öffentliches Recht

Welcher Problematik wirken die unterschiedlichen Auslegungsmethoden entgegen?
Dem Negativurteil über juristische Interprationskunst

Öffentliches Recht

Nennen die verschiedenen Auslegungsmethoden
Wortauslegung Systematische Auslegung Historische Auslegung Teleologische Auslegung Verfassungskonforme Auslegung

Öffentliches Recht

Wie ist die deutsche Rechtsordnung aufgebaut?
Als Stufenbau, bzw. gilt eine Normenhierarchie GG --> Gesetz --> Rechtsverordnung

Öffentliches Recht

Wie werden Normenkonflikte zwischen EU-Recht und nationalem Recht gelöst?
EU-Recht vor Bundesrecht vor Landesrecht

Öffentliches Recht

Welche Funktion hat die deutsche Verfassung?
--> Grundlegendes Statut der Rechtsordnung - trifft grundsätzliche Zuständigkeitsverteilung zwischen Bund und Ländern - bestimmt die einzelnen Staatsfunktionen, die Verfassungsorgane und grundlegende Verfahren - schützt Bürger vor Staat und erkennt deren politische Rechte an

Öffentliches Recht

Ist eine Verfassungsänderung möglich?
Änderung erschwert --> Erfordernis einer Zweidrittelmehrheit in Bundesrat und Bundestag Verfassungskern (Art. 1 und Art.20) änderungsfest

Öffentliches Recht

Definiere Gesetzesvorbehalt
Staatlicher Eingriff in die Rechtssphäre des Bürgers ist nur auf Grundlage eines Gesetzes möglich

Öffentliches Recht

Definiere Gesetzesvorrang
Alle drei Staatsorgane sind an die geltenden Gesetze gebunden

Öffentliches Recht

Definiere Rechtsverordnungen
- Allg. Rechtssätze der Exekutive (Bundes-/Landesregierung, Bundesminister) - nur zulässig auf Basis eines Parlamentsgestzes, welches den Inhalt, Ausmaß, Zweck der Ermächtigung bestimmt

Öffentliches Recht

Wessen Menschenwürde wird vom Staat geschützt?
Jede natürliche Person ab der Geburt (davor umstritten) bis teils auch nach dem Tod

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