Öffentliches Recht an der Universität Erlangen-Nürnberg

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Was ist Gerechtigkeit und was sollte man dabei bedenken?

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Wie ist die deutsche Rechtsordnung aufgebaut?

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Wie kann Gerechtigkeit in einem demokratischen Rechtsstaat durchgesetzt werden?
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Wie werden Normenkonflikte zwischen EU-Recht und nationalem Recht gelöst?

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Welcher Problematik wirken die unterschiedlichen Auslegungsmethoden entgegen?

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Welche Funktion hat die deutsche Verfassung?

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Ist eine Verfassungsänderung möglich?
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Was sind Freiheitsrechte?

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Definiere Gesetzesvorbehalt

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Was bedeutet die Würde des Menschen?
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Öffentliches Recht

Was ist Gerechtigkeit und was sollte man dabei bedenken?
Gerechtigkeit ist das zentrale Leitbild menschlichen Handelns, dabei sollte aber bedacht werden, dass eine Pluralität von Gerechtigkeitsvorstellungen herrscht

Öffentliches Recht

Wie ist die deutsche Rechtsordnung aufgebaut?
Als Stufenbau, bzw. gilt eine Normenhierarchie GG --> Gesetz --> Rechtsverordnung

Öffentliches Recht

Wie kann Gerechtigkeit in einem demokratischen Rechtsstaat durchgesetzt werden?
- Erforderlichkeit von Entscheidungen - Primär entscheidet der Gesetzgeber - unabhängige Gerichte entscheiden in den verbleibenden Spielräume

Öffentliches Recht

Wie werden Normenkonflikte zwischen EU-Recht und nationalem Recht gelöst?
EU-Recht vor Bundesrecht vor Landesrecht

Öffentliches Recht

Welcher Problematik wirken die unterschiedlichen Auslegungsmethoden entgegen?
Dem Negativurteil über juristische Interprationskunst

Öffentliches Recht

Welche Funktion hat die deutsche Verfassung?
--> Grundlegendes Statut der Rechtsordnung - trifft grundsätzliche Zuständigkeitsverteilung zwischen Bund und Ländern - bestimmt die einzelnen Staatsfunktionen, die Verfassungsorgane und grundlegende Verfahren - schützt Bürger vor Staat und erkennt deren politische Rechte an

Öffentliches Recht

Ist eine Verfassungsänderung möglich?
Änderung erschwert --> Erfordernis einer Zweidrittelmehrheit in Bundesrat und Bundestag Verfassungskern (Art. 1 und Art.20) änderungsfest

Öffentliches Recht

Nennen die verschiedenen Auslegungsmethoden
Wortauslegung Systematische Auslegung Historische Auslegung Teleologische Auslegung Verfassungskonforme Auslegung

Öffentliches Recht

Was sind Freiheitsrechte?
- Gewährleistung des Unterlassen des Staates - Staat muss Eingriffe in bestimmte Freiheitspositionen unterlassen bzw diese schützen

Öffentliches Recht

Definiere Gesetzesvorbehalt
Staatlicher Eingriff in die Rechtssphäre des Bürgers ist nur auf Grundlage eines Gesetzes möglich

Öffentliches Recht

Was bedeutet die Würde des Menschen?
Jeder Mensch stellt den höchsten Wert dar

Öffentliches Recht

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- offene Diskriminierung - versteckte Diskriminierung - Gebhard-Formel

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