Öffentliches Recht an der Universität Erlangen-Nürnberg

CitySTADT: Erlangen

CountryLAND: Deutschland

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Erkläre das Subsidiaritätsprinzip

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Nenne die verschiedenen Arten von Steuern:

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Welch Steuerarten fallen unter die Ertragssteuer?

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Nenne Beeinträchtigungen der Niederlassungsfreiheit

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Was besagt die Gebhard-Formel?

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Nenne die 5 Grundfreiheiten des Unionsrechts

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Definiere den Dienstleistungsbegriff

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Was sind die Unterschiede zwischen Niederlassungs- und DL-Freiheit?

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Gebe einen kurzen Überblick über die EU

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Was bedeutet das Prinzip der keinen Kompetenz-Kompetenz?

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Erkläre den Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung

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Erkläre den Tatbestand der Warenverkehrsfreiheit

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Öffentliches Recht

Erkläre das Subsidiaritätsprinzip
EU soll erst eingreifen, wenn ein Mitgliedsstaat Probleme nicht ausreichend bewältigen kann (eher theoretische Schranke)

Öffentliches Recht

Nenne die verschiedenen Arten von Steuern:
Einkommenssteuer
Körperschaftssteuer
Umsatzsteuer
Gewerbesteuer
Erbschaftssteuer

Öffentliches Recht

Welch Steuerarten fallen unter die Ertragssteuer?
Einkommenssteuer
Körperschaftssteuer
Gewerbesteuer

Öffentliches Recht

Nenne Beeinträchtigungen der Niederlassungsfreiheit
– offene Diskriminierung
– versteckte Diskriminierung
– Gebhard-Formel

Öffentliches Recht

Was besagt die Gebhard-Formel?
Es liegt bereits eine Einschränkung der Niederlassungsfreiheit vor, sobald Maßnahmen, die für In- und Ausländer rechtlich und faktisch unterschiedslos gelten, die Ausübung der Tätigkeit für Ausländer erschweren oder weniger attraktiv machen

Öffentliches Recht

Nenne die 5 Grundfreiheiten des Unionsrechts
Warenverkehrsfreiheit
Dienstleistungsfreiheit
Niederlassungsfreiheit
Arbeitnehmerfreizügigkeit
Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit

Öffentliches Recht

Definiere den Dienstleistungsbegriff
– grenzüberschreitende Leistung
– wirtschaftliche Tätigkeit
– i.d.R. entgeltlich (Vertragswortlaut!)

Öffentliches Recht

Was sind die Unterschiede zwischen Niederlassungs- und DL-Freiheit?
Niederlassungsfreiheit: Vollständige Integration in das Wirtschaftsleben des anderen Mitgliedsstaats

DL-Freiheit: Grenzüberschreitende Leistungserbringung mit wirtschaftlichem Standort im Heimatland

Öffentliches Recht

Gebe einen kurzen Überblick über die EU
– supranationaler Zusammenschluss europäischer Staaten
– Wirtschafts-, Rechts-, Wertegemeinschaft
– Zentrale Errungenschaft: Binnenmarkt –> Freier Verkehr von Waren, DL, Personen, Kapital
– Nationale Gesetze dienen der Umsetzung von EU-Richtlinien

Öffentliches Recht

Was bedeutet das Prinzip der keinen Kompetenz-Kompetenz?
Für Nicht vertraglich übertragene Zuständigkeiten, bleiben die Mitgliedsstaaten verantwortlich

Öffentliches Recht

Erkläre den Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung
EU-Handeln ist erst auf Grundlagen von Kompetenzübertragung möglich

Öffentliches Recht

Erkläre den Tatbestand der Warenverkehrsfreiheit
1- Abschaffung von Binnenzöllen und Abgaben gleicher Wirkung (Art. 28 ff AEUV)
2- Verbot mengenmäßiger Beschränkungen und Maßnahmen gleicher Wirkung (Art. 34ff AEUV)
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