Öffentliches Recht an der Universität Erlangen-Nürnberg

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Schranken-Schranken der Warenverkehrsfreiheit

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Nenne die ungeschriebenen/ immanenten Schranken der Warenverkehrsfreiheit

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Geschriebene Schranken der Warenverkehrsfreiheit?

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Was besagt das Cassis-de-Dijon-Prinzip?

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Was besagt die Keck-Formel?

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Was besagt die Dassonville-Formel?

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Was sind tarifäre Handelshemmnisse?

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Erkläre den Warenbegriff

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Erläutere kurz den Binnenmarkt nach europäischem Verständnis

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Erkläre den Tatbestand der Warenverkehrsfreiheit

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Unterschiede zwischen Grundfreiheiten und Grundrechten (GG, und Unionsrecht)

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Welche Freiheiten gehören zu den Personenfreiheiten des Unionsrechts?

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Beispielhafte Karteikarten für Öffentliches Recht an der Universität Erlangen-Nürnberg auf StudySmarter:

Öffentliches Recht

Schranken-Schranken der Warenverkehrsfreiheit
1. Diskriminierungsverbot
2. Verhältnismäßigkeitsgebot

Öffentliches Recht

Nenne die ungeschriebenen/ immanenten Schranken der Warenverkehrsfreiheit
– Erfordernis einer wirksamen steuerlichen Kontrolle
– Schutz der öffentlichen Gesundheit
– Schutz der Lauterkeit des Handelsverkehrs
– Verbraucherschutz
– Umweltschutz

Öffentliches Recht

Geschriebene Schranken der Warenverkehrsfreiheit?
Art. 36 AEUV

Öffentliches Recht

Was besagt das Cassis-de-Dijon-Prinzip?
Es gibt keinen stichhaltigen Grund dafür, dass in einem Mitgliedsstaat rechtmäßig hergestellte und in den Verkehr gebrachte Produkte in einen anderen Mitgliedsstaat eingeführt werden

Öffentliches Recht

Was besagt die Keck-Formel?
Einschränkung der Dassonville-Formel

–> Regionale Handelseinschränkungen sind legitim, wenn
1. Alle Marktteilnehmer, die ihre Tätigkeit im Inland ausüben, gleichermaßen betroffen sind
2. Verkaufsmodalitäten für inländische und aus dem EU-Ausland stammende Produkte in gleicher Weise betroffen sind

Öffentliches Recht

Was besagt die Dassonville-Formel?
Handelt sich um Maßnahmen zur mengenmäßigen Beschränkung

–> Jede Maßnahme von Mitgliedsstaaten, die den innergemeinschaftlichen Handel unmittelbar, mittelbar, tatsächlich oder potenziell behindert

Öffentliches Recht

Was sind tarifäre Handelshemmnisse?
= EIn- und Ausfuhrzölle

–> Verbot von Zöllen innerhalb des Binnenmarktes
–> Gemeinsamer Zolltarif gegenüber Drittstaaten

Öffentliches Recht

Erkläre den Warenbegriff
Erzeugnisse, die einen Geldwert haben und deswegen Gegenstand eines Handelsgeschäfts sein können
–> i.d.R. körperliche Gegenstände, die über Grenzen transportiert werden können

– Erfasst werden nicht nur Waren hergestellt in Mitgliedsstaaten, sondern auch Waren aus Drittstaaten, die in einem Mitgliedsstaat im freien Verkehr sind Art. 29 AEUV

Öffentliches Recht

Erläutere kurz den Binnenmarkt nach europäischem Verständnis
– Für den Binnenmarkt konstitutive Grundfreiheiten
– Raum ohne Binnengrenzen, indem freier Verkehr von Waren, DL, Personen und Kapital gewährleistet wird
–> Binnenmarkt fast vollendet, muss aber immer wieder vor Einschränkungen beschützt werden

Öffentliches Recht

Erkläre den Tatbestand der Warenverkehrsfreiheit
1- Abschaffung von Binnenzöllen und Abgaben gleicher Wirkung (Art. 28 ff AEUV)
2- Verbot mengenmäßiger Beschränkungen und Maßnahmen gleicher Wirkung (Art. 34ff AEUV)

Öffentliches Recht

Unterschiede zwischen Grundfreiheiten und Grundrechten (GG, und Unionsrecht)
Grundfreiheiten sind nicht gleich Grundrechte des GG und Grundrechte des Unionsrechts (Charta)

–> Aber es gibt Überschneidungen
Grundrechte verstärken Grundfreiheiten und rechtfertigen Eingriffe
–> Grundfreiheiten bedeutsamer als Grundrecht

Öffentliches Recht

Welche Freiheiten gehören zu den Personenfreiheiten des Unionsrechts?
Personenfreizügigkeit Art. 21 AEUV
–> Arbeitnehmerfreizügigkeit Art. 45ff AEUV
–> Niederlassungsfreiheit Art. 49ff AEUV
–> Dienstleistungsfreiheit Art. 56ff AEUV

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