Öffentliches Recht an der Universität Düsseldorf

Karteikarten und Zusammenfassungen für Öffentliches Recht an der Universität Düsseldorf

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Wohnung

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Durchsuchungen

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Gefahr in Verzug

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Theorie d. persönlichen Substrats

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Klassischer Eingriff

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Erweiterter Eingriff

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einfacher Gesetzesvorbehalt

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Qualifizierter Gesetzesvorbehalt

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Geeignetheit

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Beruf

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3-Stufen-Theorie

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Freiheitsentziehung

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Öffentliches Recht

Wohnung
Wohnung ist jeder nicht allgemein zugängliche, feststehende Raum, der von Menschen zur Stätte des Aufenthalts gemacht wird

Öffentliches Recht

Durchsuchungen
Jedes ziel- und zweckgerichtete Suchen staatlicher Organe, um planmäßig etwas aufzuspüren, was der Inhaber nicht von sich aus offenlegen will.

Öffentliches Recht

Gefahr in Verzug
Wann wäre Eingriff nicht mehr so effektiv wie er sein soll?

Öffentliches Recht

Theorie d. persönlichen Substrats
Hinter jeder juristischen Person stehen regelmäßig natürliche Personen. Wenn eine jur. Person grundrechtl. Geschütz wird, dann werden mittelbar die natürlichen Personen dahinter geschützt.

Öffentliches Recht

Klassischer Eingriff
Der sog. Klassische Eingriff bezeichnet eine imperative, rechtsförmliche, unmittelbare und finale GR-Beeinträchtigung durch den Staat.

Öffentliches Recht

Erweiterter Eingriff
Der sog. Erweiterte Eingriff bezeichnet eine entweder imperative, rechtsförmliche, unmittelbare oder finale GR-Beeinträchtigung durch den Staat.

Öffentliches Recht

einfacher Gesetzesvorbehalt
Ermächtigt zur allgemeinen Einschränkung (Bsp. durch oder aufgrund Gesetz).

Öffentliches Recht

Qualifizierter Gesetzesvorbehalt
Einschränkung muss best. Voraussetzungen erfüllen

Öffentliches Recht

Geeignetheit
Ein Mittel ist geeignet, wenn es einen Zweck zumindest teilweise fördert.

Öffentliches Recht

Beruf
Beruf i.S.d. Art. 12 I GG ist jede auf Erwerb gerichtete Tätigkeit, die auf Dauer angelegt ist, und der Schaffung u. Erhaltung einer Lebensgrundlage dient.

Öffentliches Recht

3-Stufen-Theorie
1. Stufe: Berufsausübungsregelungen (leichte Eingriffe) 2. Stufe: Subjektive Schranken d. Berufswahl (mittelschwere Eingriffe) 3. Stufe: Objektive Schranken d. Berufswahl (sehr schwere Eingriffe)

Öffentliches Recht

Freiheitsentziehung
Freiheitsentziehungen sind zwanghafte Beschränkungen d. Bewegungsfreiheit auf einen best., eng begrenzten Raum.

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