Bürgerliches Recht AT an der Universität Düsseldorf

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Schuldverhältnis i.w.S.

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Streit :

Anfechtung bei bereits ausgeübter Vollmacht ?

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ist §166 II Analog beim Irrtum des Geschäftsherrn anwendbar ?

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Schuldverhältnis

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Synallagma

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Schuldverhältnis i.e.S.

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Vertrag

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Eigenschaften einer Sache

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Arglist, §123 I Alt.1

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Verpflichtungsgeschäft

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Empfangsbote 


+wo liegt Risiko einer Falschübermittlung?

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Schema Anfechtung 

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Bürgerliches Recht AT

Schuldverhältnis i.w.S.

die gesamte Leistungsbeziehung zwischen den Parteien (zB §433)

Bürgerliches Recht AT

Streit :

Anfechtung bei bereits ausgeübter Vollmacht ?

e.A.: (-)

      --> der Vertreter würdeVertreter ohne Vertretungsmacht werden und müsste gemäß §179 haften , Geschäftspartner wird plötzlich mit neuem Vertragspartner konfrontiert (Zahlungsfähigkeit?)


h.M.: (+)

        --> Bevollmächtigung und Vertretergeschäft als 2 unabhängige RG

ausreichend Schutz des Geschäftspartners durch §§179, 122 (analog), 

Vollmacht ist eine WE und muss damit anfechtbar sein

Bürgerliches Recht AT

ist §166 II Analog beim Irrtum des Geschäftsherrn anwendbar ?

e.A.: (-)

    ---> §166 soll allein den Geschäftspartner schützen, Zweifel an planwidriger Regelungslücke

h.M.:(+)

     ---> der Geschäftspartner würde sont besser stehen, als wenn der Geschäftsherr selbst gehandelt hätte; die zur Anfechtung berechtigten WE beruhen immer auf einer Verkennung tatsächlicher Umstände 


wäre Anfechtungsrecht auch dann gegeben, wenn der Vertretene selbst die Erklärung gegenüber dem Geschäftspartner abgeben hätte?

Bürgerliches Recht AT

Schuldverhältnis

ein Rechtsverhältnis, kraft dessen der Gläubiger berechtigt ist, vom Schuldner eine Leistung zu fordern

Bürgerliches Recht AT

Synallagma

die gegenseitigen Pflichten eines Vertrages, die nach dem 'Do ut des" Prinzip erfüllt werden.

Bürgerliches Recht AT

Schuldverhältnis i.e.S.

eine einzelne Leistungsbeziehung (zb §433 S.1)

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Vertrag

besteht aus mind. 2 inhaltlich übereinstimmenden WE, welche mit Bezug aufeinander abgegeben werden. 

Die zeitlich erste bezeichnet man als Angebot, die zeitlich spätere als Annahme

Bürgerliches Recht AT

Eigenschaften einer Sache

alle wertbildenden Faktoren, die einer Sache anheften, nicht aber der Preis selbst

Bürgerliches Recht AT

Arglist, §123 I Alt.1

Vorsätzlich , mindestens Eventualvorsatz 

Bürgerliches Recht AT

Verpflichtungsgeschäft

ein RG, durch welches die Verpflichtung zu einer Leistung begründet wird

Bürgerliches Recht AT

Empfangsbote 


+wo liegt Risiko einer Falschübermittlung?

eine Person, die vom Empfänger zur Entgegennahme von WE bestellt worden ist oder von der Verkehrsanschauung als geeignet angesehen wird (persönliche/vertragliche Nähe + räumliche Beziehung)


--> Risiko liegt beim Empfänger 

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Schema Anfechtung 

1.Anfechtungsgrund, §§119,120,123

2.Kausalität des Willensmangels für Abgabe der WE

3.Anfechtungserklärung, §143

4.Anfechtungsfrist, §§121,124

5.Kein Ausschluss über §§124 III, 144

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