Lernmaterialien für Zollrecht an der Universität des Saarlandes

• Abgabenerhebung 
  • Erhebung von Einnahmen (Einfuhr und Ausfuhrausgaben)
• Antidumping
  • Schutz der heimischen Wirtschaft
• Schutz der Gesellschaft 
  • Umwelt, Gesundheit, Geistiges Eigentum 
• Exportkontrolle 
  • Schutz der Staaten (Exportkontrolle, Supply Chain)

• Generiert Einnahmen für die Europäische Union und DE
  • Einnahmen deutscher Zollbehörden ca. 110 Mrd. €
    • Verbrauchsteuern (u.a. Tabak-, Energie-, Alkoholsteuer)
    • Zölle
      • In den vergangenen Jahren erheblicher Rückgang der Zolleinnahmen aufgrund:
        • des EU-Binnenmarktes bzw. dessen Erweiterung
        • zahlreicher Freihandelsabkommen
    • Könnte sich künftig wieder verändern (Brexit, Strafzölle)

• Schutz der Tierwelt
  • Vermeidung der Gefahr der Ausbreitung und Einschleppung von Tierseuchen
  • Artenschutz/ Erhalt der Artenvielfalt (Washingtoner Artenschutzabkommen, CITES = Convention on International Trade in Endangered Species of Wild Fauna and Flora).
• Gewerblicher Rechtschutz - Verhinderung von Produktpiraterie:
  • VO (EU) Nr. 608/2013 vom 12. Juni 2013 zur Durchsetzung der Rechte geistigen Eigentums durch die Zollbehörden
• Schutz der Umwelt
  • Grds. Verbot der Einfuhr von Abfällen zur Beseitigung, aber Ausnahmen über Basler Übereinkommens
• Schutz der Gesundheit
  • Produktsicherheit (z.B. CE-Zertifizierung)
  • Produktsicherheitsgesetz (ProdSG), Medizinproduktegesetz (MPG), Gesetz über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen (FTEG)

• Einfuhr von Waren (=Verbringen in die EU),
• in das Zollgebiet (= der Union + weitere),
• zum Verbrauch in der Gemeinschaft, d.h. Eingang in den Wirtschaftskreislauf
• Kein Befreiungstatbestand
• Tarifliche Befreiungen (einzelne Waren: siehe Zolltarif; z.B. Waren für bestimmte Wasser-/zivile Luftfahrzeuge unter zollamtlicher Überwachung; pharmazeutische Erzeugnisse)
• Außertarifliche Befreiungen (z.B. Umzug, Heiratsgut, Rückwaren)

• Völkerrechtlicher Vertrag
• Ziel: Abbau Handelshemmnisse untereinander
  • Präferenzbegünstigungen (Warenursprung, Kumulierung)
  • Eigene Handelspolitik ggü. Drittstaaten
• In Kraft, z.B.:
  • Euro-mediterrane Partnerschaft (u.a. Ägypten, Algerien, Marokko, Israel, Jordanien)
  • CARIFORUM (u.a. Jamaika, Barbados, Bahamas, Haiti),
  • JEFTA (Japan)
  • Kanada,
  • Schweiz,
  • Südkorea
  • In Verhandlungen, z.B.:
    • ASEAN-Staaten (Singapur, Vietnam, Thailand, Malaysia)
    • Australien, seit 22. Mai 2018
    • USA (TTIP), Verhandlungspause,

• zugelassener Wirtschaftsbeteiligter, Art. 38 -41 UZK
• Zoll- und steuerrechtliche Zuverlässigkeit; Art. 39 Buchst. a UZK
  • (umfassend, d.h. nicht nur im Rahmen der Wirtschaftstätigkeit)
  • Keine schweren Straftaten im Rahmen der Wirtschaftstätigkeit (Art. 39 Buchst. a UZK)
  • Nachgewiesene, fiktive Zahlungsfähigkeit (Art 39 Buchst. c UZK)
  • Praktische und berufliche Befähigung (Art 39 Buchst. d UZK)
  • Fiktive Sicherheitsstandards (Art 39 Buchst. e UZK)
• (Teils exklusive) Vorteile des AEO
  • Zentrale Zollabwicklung, Art. 179 UZK
  • Gestellungsbefreiung bei Anschreibung in der Buchführung, Art. 182 UZK
  • ermäßigte Sicherheit, Art. 95 Abs. 4 UZK
  • Eigenkontrolle, Art. 185 UZK

„ist die Handlung, durch die eine Person die Zollbehörden in der vorgeschriebenen Art und Weise und innerhalb einer bestimmten Frist darüber informiert, dass Waren in das Zollgebiet der Union verbracht werden“

“ist die Mitteilung an die Zollbehörden, dass Waren bei der Zollstelle oder an einem anderen von den Zollbehörden bezeichneten oder zugelassenen Ort eingetroffen sind und für Zollkontrollen zur Verfügung stehen.“

„ist die Handlung, durch die die Zollbehörden Waren für das Zollverfahren zur Verfügung stellen, in das die betreffenden Waren übergeführt werden.“

„ist das vorübergehende Lagern von Nicht- Unionswaren unter zollamtlicher Überwachung in dem Zeitraum zwischen ihrer Gestellung und ihrer Überführung in ein Zollverfahren oder ihrer Wiederausfuhr.“

“sind die folgenden Verfahren, in die Waren nach dem Zollkodex übergeführt werden können: Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr, besondere Verfahren,, Ausfuhr..“

• Überführung von Waren in ein Zollverfahren
  • Zollrechtlich freier Verkehr,
  • Versandverfahren (Transport innerhalb bzw. durch die EU),
  • Zolllagerverfahren (Einlagerung in spez. Lagerstätte)
  • Vorübergehende Verwendung (z.B. Verwendung auf Baustelle/Vermietung, danach Wiederausfuhr)
  • Aktive Veredelung (Einfuhr zum Zwecke der Bearbeitung, Wiederausfuhr)
  • Passive Veredelung (Ausfuhr zum Zwecke der Bearbeitung, Wiedereinfuhr)
  • Ausfuhrverfahren (dauerhaftes Verbringen ins Drittland)
• Freizonen und Freilager
• Wiederausfuhr
• Vernichtung oder Zerstörung