Allgemeines Verwaltungsrecht an der Universität des Saarlandes

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Legitimer Zweck

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Angemessen

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Ermächtigungsgrundlage

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Verwaltungsvorschrift

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Lehre vom Eingriffsvorbehalt

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Lehre vom Totalvorbehalt

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Wesentlichkeitstheorie

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Interessentheorie

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Subordinationstheorie

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Modifizierte Subjektstheorie

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Zwei Stufen Theorie

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Nichtverfassungsrechtliche Streitigkeit

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Allgemeines Verwaltungsrecht

Legitimer Zweck

Liegt vor, wenn es den Zielen und Werten der Verfassung nicht zuwider läuft.

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Angemessen

Angemessen ist die Maßnahme, wenn sie nicht zu einem Nachteil führt, der zum erstrebten Erfolg außer Verhältnis steht.

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Ermächtigungsgrundlage

Die Anordnung ist daher nur rechtmäßig, wenn sie auf einer wirksamen und anwendbaren Rechtsgrundlage beruht.

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Verwaltungsvorschrift

generell-abstrakte Regelung, die die öffentliche Verwaltungsorganisation von einer übergeordneten Verwaltungsinstanz beinhaltet.

Allgemeines Verwaltungsrecht

Lehre vom Eingriffsvorbehalt

Nur Eingriffe in Freiheit und Eigentum bedürfen einer parlamentarischen Grundlage.

Allgemeines Verwaltungsrecht

Lehre vom Totalvorbehalt

Für jedes staatliche Handeln mit Außenwirkung ist eine Grundlage in Form eines Parlamentsgesetzes bzw. Rechtsverordnung erforderlich.

Allgemeines Verwaltungsrecht

Wesentlichkeitstheorie

Wesentliche Angelegenheiten müssen vom Parlament selbst in einem außenwirksamen Gesetz geregelt werden.

Allgemeines Verwaltungsrecht

Interessentheorie

Bei der Abgrenzung von Privatrecht und öffentlichem Recht ist maßgeblich, welche Interessen der Norm im Vordergrund stehen

Allgemeines Verwaltungsrecht

Subordinationstheorie

Öffentlich rechtliche Rechtsbeziehung sind durch ein Überunterordnungsverhältnis gekennzeichnet.

Allgemeines Verwaltungsrecht

Modifizierte Subjektstheorie

Öffentlich rechtliche Streitigkeit liegt vor, wenn die streitentscheidende Normen ausschließlich Träger hoheitlicher Gewalt berechtigten oder verpflichten

Allgemeines Verwaltungsrecht

Zwei Stufen Theorie

Ob eine Zustimmung vorliegt (öffR) und wie sie ausgestaltet ist (öffR oder privatR)

Allgemeines Verwaltungsrecht

Nichtverfassungsrechtliche Streitigkeit

Liegt vor, wenn Verfassungsorgane oder unmittelbar am verfassungsleben beteiligte Rechtsträger um die Anwendung von Verfassungsrecht streiten

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