Staatsorganisationsrecht an der Universität Bonn

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Recht

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Modifizierte Subjektstheorie

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Volksinitiative
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Mandat

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Imperatives Mandat 

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Parlament
  • Aufgaben

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Subjektives Recht
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Volksbegehren

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Referendum 

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Staatsgebiet

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Staat
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Staatsorganisationsrecht

Recht
Sammelbegriff für alle Sollensordnungssysteme, deren Ziel es ist, das Zusammenleben in einer Gesellschaft verbindlich und auf Dauer durch objektiv geltende Normen zu regeln

Staatsorganisationsrecht

Modifizierte Subjektstheorie
Rechtssätze, die nicht jedermann berechtigen oder verpflichten, sondern spezifisch dem Staat oder anderen Trägern öffentlicher Gewalt und ihren Organen zugeordnet sind und ihnen bestimmte Kompetenzen zuweisen

Staatsorganisationsrecht

Volksinitiative
Ein Antrag aus dem Volk an das Parlament, über eine bestimmte Angelegenheit zu beraten und zu entscheiden 

Staatsorganisationsrecht

Mandat
Der von den Wählern erteilte Auftrag zur politischen Vertretung

Staatsorganisationsrecht

Imperatives Mandat 
  • Deputierte hat kein eigenes Entscheidungsrecht in politischen Abstimmungen 
  • Vertritt lediglich eine vorab gefasste Entscheidung, die für ihn bindend ist

Staatsorganisationsrecht

Parlament
  • Aufgaben
  • Institutionalisierte Versammlungen von Mandatsträger, die unmittelbar durch das Volk gewählt werden
  • Aufgaben: Gesetzgebung, Kontrolle der Regierung

Staatsorganisationsrecht

Subjektives Recht
  • Macht des Einzelnen, von einem anderen ein bestimmtes Verhalten verlangen zu können 
  • Berechtigen

Staatsorganisationsrecht

Volksbegehren
  • Antrag aus dem Volk über eine Volksabstimmung über ein Gesetz oder eine Verfassungsänderung
  • Die anschließende Volksabstimmung wird Volksentscheid genannt

Staatsorganisationsrecht

Referendum 
Eine Volksabstimmung über ein Gesetz oder über eine Verfassungsänderung auf Initiative des Parlaments oder der Regierung 

Staatsorganisationsrecht

Staatsgebiet
Ein abgegrenztes Territorium auf der Erdoberfläche 

Staatsorganisationsrecht

Staat
  • Staatsgebiet + Staatsvolk + Staatsgewalt
  • Die mit ursprünglicher Herrschaftsmacht ausgerüstete Körperschaft eines sesshaften Volkes (Gebietskörperschaft) 

Staatsorganisationsrecht

Organwalter
Mensch, der durch seine Handlung für das Organ tätig wird

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