BGB AT an der Universität Bonn

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Gesetzes- oder Einzelanalogie

Eine einzelne Regelung wird analog verwendet

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Gute Sitten

Anstandsgefühl aller Billig und gerecht Denkenden
Sozialmoral des Durchschnittsbürgers

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Zwingendes Recht

Alle Normen, die die Parteien nicht abbedingen können, die trotz grundsätzlicher Privatautonomie nicht zu ihrer Disposition stehen

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Abgabe

Empfangsbedürftige Willenserklärung

Abgabe einer empfangsbedürftigen Willenserklärung liegt dann vor, wenn sie mit Wissen und Wollen des Erklärenden in Richtung auf den Empfänger so auf den Weg gebracht ist, dass sie den Adressaten unter normalen Umständen erreichen kann

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Generalklauseln

Vorschriften, die mit unbestimmten, wertausfüllungsbedürftigen Begriffen arbeiten

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Nicht empfangsbedürftige Willenserklärung

Ist nicht an eine andere Person gerichtet
Wirksamwerden: Abgabe

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Abgabe

Nicht empfangsbedürftige Willenserklärung

Abgabe einer nicht empfangsbedürftige Willenserklärung liegt dann vor, wenn sich der Erklärende entäußert und zwar erkennbar endgültig

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Empfangsbedürftige Willenserklärung

Ist an einen bestimmten Adressaten/ Erklärungsempfänger gerichtet
Wirksamwerden: Abgabe und Zugang

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Gewohnheitsrecht

Entsteht durch eine längere tatsächliche Übung, die von Beteiligten als rechtsverbindlich anerkannt ist
Abstrakt-generelle Regelungen
Gesetz im materiellen Sinn

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Empfangsbedürftige Willenserklärung unter Anwesenden

Erklärung, bei der zum jeweiligen Empfänger ein unmittelbarer Sicht-, Sprech- oder Schreibkontakt besteht

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Abgabe mündliche Erklärung gegenüber Abwesenden

Erklärung muss dem Boten mitgeteilt werden
Bote muss losgeschickt werden

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Empfangsbedürftige Willenserklärung unter Abwesenden

Keine unmittelbare Verständigung mit dem Empfänger möglich

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