Zivilrecht an der Universität Bochum

Karteikarten und Zusammenfassungen für Zivilrecht an der Universität Bochum

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Beispielhafte Karteikarten für Zivilrecht an der Universität Bochum auf StudySmarter:

Definition Realakt

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Rechtsfähigkeit Definition

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Definition Rechtsgeschäft

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Definition Rechtsgeschäftsähnliche Handlung

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Definition Willenserklärung

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Die Willenserklärung

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Welche Art von Vertretung besteht bei einer OHG, BGB- Gesellschaft, GmbH?

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Können OHG und GmbH eine Prokura nach § 48 HGB erteilen?

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Was ist der Unterschied der Prokura §48 HGB zur Handlungsvollmacht §54 HGB?

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Aus welcher Norm geht die falsa demonstratio non nocet hervor?

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In welchem Verhältnis stehen §123 zu §138 BGB?

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Was ist der Unterschied zwischen einem Scheingeschäft und der falsa demonstratio?

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Beispielhafte Karteikarten für Zivilrecht an der Universität Bochum auf StudySmarter:

Zivilrecht

Definition Realakt

Realakt ist eine auf einen tatsächlichen Erfolg gerichtete Willensbetätigung, die (Kraft Gesetz) eine Rechtsfolge herbeiführt.

Zivilrecht

Rechtsfähigkeit Definition

Rechtsfähigkeit ist die Fähigkeit Träger von Rechten und Pflichten zu sein.

Zivilrecht

Definition Rechtsgeschäft

Rechtsgeschäft besteht aus einer oder mehreren WE, die allein oder in Verbindung mit anderen Tatbestandsmerkmalen eine Rechtsfolge herbeiführen, weil sie gewollt ist.

Zivilrecht

Definition Rechtsgeschäftsähnliche Handlung

Rechtsgeschäftsähnliche Handlung ist eine auf rechtlichen Erfolg gerichtete Erklärung, deren Rechtsfolgen Kraft Gesetz eintreten.

Zivilrecht

Definition Willenserklärung

Willenserklärung ist eine auf die Setzung einer Rechtsfolge gerichtete Äußerung des Willens in den Rechtsverkehr.

Zivilrecht

Die Willenserklärung

1. Äußerer Tatbestand ( Das Erklärte)

§§ 133, 157

Erklärung muss sich objektiv als die Äußerung eines Rechtsfolgewillens darstellen


2. Innerer Tatbestand

a) Handlungswille 

Bewusstsein zum Handeln ( wenn (-) §105 II analog)

b) Erklärungsbewusstsein 

Bewusstsein rechtsgeschäftlicher Erklärung

E.A. Willenstheorie 

Erlärungsbewusstsein ist notwendiger Bestandteil der WE §118 analog

A.A. ( h.M.) Erklärungstheorie

WE liegt aufgrund von Vertrauensschutz vor, wenn:

aa) Erklärender erkennen musste, dass sein Verhalten als WE zu deuten ist

bb) und der Empfänger Schutzwürdig ist

-> Anfechtung möglich

 3. Geschäftswille

Der Wille eine konkrete Rechtsfolge herbeizuführen


Zivilrecht

Welche Art von Vertretung besteht bei einer OHG, BGB- Gesellschaft, GmbH?

OHG: §125 I HGB Einzelvertretung, aber auch Gesamtvertretung möglich gem. §125 II HGB -> ist nach §107 HGB anzumelden

BGB- Gesellschaft: §§714, 709 BGB Gesamtvertretung

GmbH: §35 II s.2 GmbHG Gesamtvertretung

Zivilrecht

Können OHG und GmbH eine Prokura nach § 48 HGB erteilen?

Ja, da sie nach §6 HGB Kaufmann sind. Die GmbH gilt dabei als Handelsgesellschaft.

Zivilrecht

Was ist der Unterschied der Prokura §48 HGB zur Handlungsvollmacht §54 HGB?

Die Prokura bevollmächtigt umfassend, während die Handlungsvollmacht nur Branchenspezifisch bevollmächtigt.

Zivilrecht

Aus welcher Norm geht die falsa demonstratio non nocet hervor?

§ 133 BGB

Zivilrecht

In welchem Verhältnis stehen §123 zu §138 BGB?

e.A. Spezialität des §123

a.A. Stufenlehre des BGH

-> Arglist wiegt weniger schlimm als §138 kann aber u.U. auch §138 begründen.

Zivilrecht

Was ist der Unterschied zwischen einem Scheingeschäft und der falsa demonstratio?

Beim Scheingeschäft soll das Geschäft bewusst nicht geschlossen werden. Es findet also ggfs. eine bewusste Verdeckung des zweiten statt.

Bei der falsa liegt schon bei Auslegung ein Vertrag vor.

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