Scuhldrecht AT an der Universität Bochum

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Was ist die Anwendungsvoraussetzung füt § 242 BGB?

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Lateinischer Begriff widersprüchliches Verhalten (i.S.v. § 242 BGB)

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Funktionen von § 242 BGB
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Was ist eine protestatio facto contrarium non valet?

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Fallgruppen der Treuwidrigkeit gemäß § 242 BGB

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Was ist ein evidenter Missbrauch von Vertretungsmacht iSv § 242 BGB?

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Was ist ein Arglisteinwand (dolo agit quod petit quod statim redditurus est) iSv § 242 BGB?
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Definition AGB

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Wo ist der Anwendungsbereich von AGB geregelt?

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In welchem Fall genügt die einmalige Verwendung von AGB?

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Was wird nicht Bestandteil von AGB?
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Beispielhafte Karteikarten für Scuhldrecht AT an der Universität Bochum auf StudySmarter:

Scuhldrecht AT

Was ist die Anwendungsvoraussetzung füt § 242 BGB?
das Bestehen einer rechtlichen Sonderverbindung 

Scuhldrecht AT

Lateinischer Begriff widersprüchliches Verhalten (i.S.v. § 242 BGB)
venire contra factum proprium

Scuhldrecht AT

Funktionen von § 242 BGB
1. Konkretisierung der Art und Weise der Leistungserbringung
2. Begründung von Nebenpflichten
3. Ergänzende Vertragsauslegung

Scuhldrecht AT

Was ist eine protestatio facto contrarium non valet?
Wenn sich jemand widersprüchlich zu seinem Verhalten ausdrücklich erklärt, dann kommt dem schlüssigen Verhalten Vorrang zu. 

Scuhldrecht AT

Fallgruppen der Treuwidrigkeit gemäß § 242 BGB
1. Verbot widersprüchlichen Verhaltens (venire contra factum proprium)
→ Arglisteinwand (dolo agit qui petit quod statim redditurus est)
→ protestatio factum contraria non valet
2. evidenter Missbrauch der Vertretungsmacht
3. Verwirkung
4. Zugangsvereitelung
5. Rechtsmissbräuchliche Berufung auf Formunwirksamkeit

Scuhldrecht AT

Was ist ein evidenter Missbrauch von Vertretungsmacht iSv § 242 BGB?
Die Berufung auf die Vertretungsmacht ist treuwidrig, wenn eine Überschreitung der im Innenverhältnis gegebenen Beschränkungen stattfindet. 

Scuhldrecht AT

Was ist ein Arglisteinwand (dolo agit quod petit quod statim redditurus est) iSv § 242 BGB?
Wenn jemand etwas verlangt, was er sofort rückgängig machen müsste, ist bereits das Verlangen arglistig.

Scuhldrecht AT

Definition AGB
AGB sind für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsbedingungen, die der Verwender der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrags stellt (§ 305 I 1 BGB). 

Scuhldrecht AT

Wo ist der Anwendungsbereich von AGB geregelt?
§ 310 BGB

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In welchem Fall genügt die einmalige Verwendung von AGB?
bei Verbraucherverträgen (§ 310 III Nr. 2 BGB)

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Was wird nicht Bestandteil von AGB?
Überraschende und mehrdeutige Klauseln, § 305c BGB

Scuhldrecht AT

Was hat Vorrang gegenüber AGB?
Individualabreden, § 305b BGB

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