Scuhldrecht AT an der Universität Bochum

Karteikarten und Zusammenfassungen für Scuhldrecht AT im Rechtswissenschaft Studiengang an der Universität Bochum in Bochum

CitySTADT: Bochum

CountryLAND: Deutschland

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Beispielhafte Karteikarten für Scuhldrecht AT an der Universität Bochum auf StudySmarter:

Was ist eine rechtsmissbräuchliche Berufung auf Formunwirksamkeit iSv § 242 BGB?

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Wann findet § 447 BGB keine Anwendung?

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Was ist eine Verwirkung iSv § 242 BGB?

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Funktionen von § 242 BGB

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Was ist die Anwendungsvoraussetzung füt § 242 BGB?

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Fallgruppen der Treuwidrigkeit gemäß § 242 BGB

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Lateinischer Begriff widersprüchliches Verhalten (i.S.v. § 242 BGB)

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Was ist ein Arglisteinwand (dolo agit quod petit quod statim redditurus est) iSv § 242 BGB?

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Was ist eine protestatio facto contrarium non valet?

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Was ist ein evidenter Missbrauch von Vertretungsmacht iSv § 242 BGB?

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Was ist eine Zugangsvereitelung iSv § 242 BGB?

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Wo ist der Anwendungsbereich von AGB geregelt?

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Scuhldrecht AT

Was ist eine rechtsmissbräuchliche Berufung auf Formunwirksamkeit iSv § 242 BGB?

Die Berufung auf die Rechtsfolge der Formnichtigkeit ist treuwidrig, wenn eine Partei die Formunwirksamkeit zu verantworten hat und die Rechtsfolge der Nichtigkeit für die andere Partei schlechthin untragbar wäre. 

Scuhldrecht AT

Wann findet § 447 BGB keine Anwendung?

bei einem Verbrauchsgüterkauf, § 475 II BGB

Scuhldrecht AT

Was ist eine Verwirkung iSv § 242 BGB?

Wenn jemand ein ihm zustehendes Recht über längere Zeit nicht ausübt (Zeitmoment) und besondere Umstände vorliegen, aufgrund derer angenommen werden kann, dass mit der Beanspruchung des Rechts auch in Zukunft nicht zu rechnen ist (Umstandsmoment), so ist die Berufung auf das Recht treuwidrig. 

Scuhldrecht AT

Funktionen von § 242 BGB

1. Konkretisierung der Art und Weise der Leistungserbringung
2. Begründung von Nebenpflichten
3. Ergänzende Vertragsauslegung

Scuhldrecht AT

Was ist die Anwendungsvoraussetzung füt § 242 BGB?

das Bestehen einer rechtlichen Sonderverbindung 

Scuhldrecht AT

Fallgruppen der Treuwidrigkeit gemäß § 242 BGB

1. Verbot widersprüchlichen Verhaltens (venire contra factum proprium)
→ Arglisteinwand (dolo agit qui petit quod statim redditurus est)
→ protestatio factum contraria non valet
2. evidenter Missbrauch der Vertretungsmacht
3. Verwirkung
4. Zugangsvereitelung
5. Rechtsmissbräuchliche Berufung auf Formunwirksamkeit

Scuhldrecht AT

Lateinischer Begriff widersprüchliches Verhalten (i.S.v. § 242 BGB)

venire contra factum proprium

Scuhldrecht AT

Was ist ein Arglisteinwand (dolo agit quod petit quod statim redditurus est) iSv § 242 BGB?

Wenn jemand etwas verlangt, was er sofort rückgängig machen müsste, ist bereits das Verlangen arglistig.

Scuhldrecht AT

Was ist eine protestatio facto contrarium non valet?

Wenn sich jemand widersprüchlich zu seinem Verhalten ausdrücklich erklärt, dann kommt dem schlüssigen Verhalten Vorrang zu. 

Scuhldrecht AT

Was ist ein evidenter Missbrauch von Vertretungsmacht iSv § 242 BGB?

Die Berufung auf die Vertretungsmacht ist treuwidrig, wenn eine Überschreitung der im Innenverhältnis gegebenen Beschränkungen stattfindet. 

Scuhldrecht AT

Was ist eine Zugangsvereitelung iSv § 242 BGB?

Wer den (rechtzeitigen) Zugang vereitelt, muss sich so behandeln lassen, als wäre der Zugang rechtzeitig erfolgt.

Scuhldrecht AT

Wo ist der Anwendungsbereich von AGB geregelt?

§ 310 BGB

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