Schuldrecht AT an der Universität Bochum

Karteikarten und Zusammenfassungen für Schuldrecht AT an der Universität Bochum

Arrow Arrow

Komplett kostenfrei

studysmarter schule studium
d

4.5 /5

studysmarter schule studium
d

4.8 /5

studysmarter schule studium
d

4.5 /5

studysmarter schule studium
d

4.8 /5

Lerne jetzt mit Karteikarten und Zusammenfassungen für den Kurs Schuldrecht AT an der Universität Bochum.

Beispielhafte Karteikarten für Schuldrecht AT an der Universität Bochum auf StudySmarter:

übergeordnetes Prüfungsschema

Beispielhafte Karteikarten für Schuldrecht AT an der Universität Bochum auf StudySmarter:

Anspruchsgrundlage Reihenfolge:

Viel Quatsch schreibt der Bearbeiter

Beispielhafte Karteikarten für Schuldrecht AT an der Universität Bochum auf StudySmarter:

AGB Prüfung 

Schema 

Beispielhafte Karteikarten für Schuldrecht AT an der Universität Bochum auf StudySmarter:

§ 311 II BGB

Beispielhafte Karteikarten für Schuldrecht AT an der Universität Bochum auf StudySmarter:

Gefälligkeiten 

Gruppen und Problem

Beispielhafte Karteikarten für Schuldrecht AT an der Universität Bochum auf StudySmarter:

Prüfung § 280 I, 241 II BGB:

+ Prüfung inzident 278

Beispielhafte Karteikarten für Schuldrecht AT an der Universität Bochum auf StudySmarter:

Prüfungsschema, § 823 I : (5)

Beispielhafte Karteikarten für Schuldrecht AT an der Universität Bochum auf StudySmarter:

Definition Erfüllungsgehilfe, § 278 BGB

Beispielhafte Karteikarten für Schuldrecht AT an der Universität Bochum auf StudySmarter:

Definition Ersatz 

bei Surrogat § 285 

Beispielhafte Karteikarten für Schuldrecht AT an der Universität Bochum auf StudySmarter:

Definition Mahnung 

Beispielhafte Karteikarten für Schuldrecht AT an der Universität Bochum auf StudySmarter:

Definition Verrichtungsgehilfe § 831 

Beispielhafte Karteikarten für Schuldrecht AT an der Universität Bochum auf StudySmarter:

Definition Erfüllung, § 362, fast Legaldefi.

Kommilitonen im Kurs Schuldrecht AT an der Universität Bochum. erstellen und teilen Zusammenfassungen, Karteikarten, Lernpläne und andere Lernmaterialien mit der intelligenten StudySmarter Lernapp. Jetzt mitmachen!

Jetzt mitmachen!

Flashcard Flashcard

Beispielhafte Karteikarten für Schuldrecht AT an der Universität Bochum auf StudySmarter:

Schuldrecht AT

übergeordnetes Prüfungsschema

I. Anspruch entstanden (Voraussetzungen prüfen- alles was wir bis jetzt gemacht haben)

        —> § 311 


II. Anspruch untergegangen /erloschen (Fall der Unmöglichkeit wenn Verkäufer Sache nicht übergeben kann weil sie geklaut wurde oder Erfüllung)

        —> Unmöglichkeit, § 275


III. Anspruch durchsetzbar (Einrede, Verjährung, Zurückbehaltungsrechts)

Schuldrecht AT

Anspruchsgrundlage Reihenfolge:

Viel Quatsch schreibt der Bearbeiter

  1. Vertragliche Ansprüche
  2. Quasivertragliche Ansprüche
  3. Sachenrechtliche Ansprüche
  4. Deliktsrechtliche Ansprüche
  5. Bereicherungsansprüche 

Schuldrecht AT

AGB Prüfung 

Schema 

1. Anwendungsbereich (hab ich überhaupt AGB vorliegen?)

  • Sachlich, § 305 I

Vorformuliert = wenn sie bereits vor Vertragsschluss inhaltlich feststanden 


Von einer Partei gestellt = wenn sie ohne Vertragsverhandlungen in den Vertrag einseitig eingeführt wurden 


Für eine Vielzahl von Verträgen = mehrmalige Verwendung beabsichtigt (3x) 


  • Persönlich 

= Vertragspartner darf kein Unternehmer sein. In dem Fall würde nur 307 anwendbar sein; 308, 309 haben aber Indizwirkung 


2. Wirksame Einbeziehung, Privaten § 305 II oder Unternehmer, §14 (Einbeziehungskontrolle)

  • Hinweis, § 305 II Nr. 1 BGB

= ausdrücklicher Hinweis, deutlich sichtbarer Aushang; § 312i BGB

  • Möglichkeit der Kenntnisnahme, § 305 II Nr. 2 BGB

= möglich und zumutbar, wenn der Vertragspartner zu den AGB freien Zugang hat und diese gut lesbar sind

  • Einverständnis der anderen Partei, § 305 II BGB

= ausdrücklich oder konkludent

Ausnahme von § 305 II BGB: §§ 305a, 305 III, 310 I BGB

  • Keine überraschende Klausel, § 305c BGB

= Überraschend, wenn der Vertragspartner vernünftigerweise in einem Vertrag

dieser Art nicht mit einer solchen Klausel zu rechnen brauchte

  • Keine Individualabrede (305 b) 


3. Inhaltskontrolle: 

Eröffnung der Inhaltskontrolle, § 307 III 1 BGB

  1. Kein Verstoß gegen § 309
  2. 308
  3. 307 II
  4. Nr 1 
  5. Nr 2
  6. 307 I 2


4. Rechtsfolgen 

§ 307 I 1 BGB: Unwirksamkeit


§ 306 I BGB: Arbeitsvertrag im Übrigen wirksam


§ 306 II BGB: an die Stelle der unwirksamen Regelung tritt die gesetzliche Regelung


Teilbare Klauseln beachten 



Wo im Gutachten wird die AGB Prüfung geprüft?

Direkt am Anfang wenn der Vertrag (die AGB) eine Anspruchsgrundlage sind 

Verändert eine Tatbestandsmerkmal 

Wenn problematisch z.b. klassisch: § 276 „mildere Haftung“ 

Schuldrecht AT

§ 311 II BGB

-> Vorvertraglich 

c.i.c. = culpa in contrahendo 

Ein Schuldverhältnis entsteht, bevor ein Vertrag entsteht, in den Fällen des § 311 II durch: 


Nr. 1: Vertragsverhandlungen 

= rechtsgeschäftlicher Kontakt der den Abschluss des Vertrages zwischen Ihnen zum Ziel hat

Nicht erforderlich sind erfolgreiche Verhandlungen, Sie dürfen noch nicht beendet sein, Dann endet die Vertragsverhandlung


Nr. 2: Anbahnung eines Vertrages

Hier hat ein Teil die Möglichkeit zur Einwirkung auf Rechte, Rechtsgüter und Interessen Des anderen, Die dieser ihm anvertraut oder gewährt. Vertrauenstatbestand: ohne Gefahr für Leib, Leben und ihre Rechtsgüter Informationen über das Angebot einholen können

Voraussetzungen: dass der Vertragsschluss potenziell von beiden Parteien ins Auge gefasst wird

Nicht umfasst ist: Das betreten des Ladens um sich aufzuwärmen oder die Toilette aufzusuchen


Nr. 3: Ähnliche geschäftliche Kontakte —> Auffangnorm 

die Kontaktaufnahme zwischen den Parteien muss aber das Ziel haben irgendwie geschäftlich mit dem anderen Teil zu verkehren

Voraussetzungen: wenn sich die Einwirkung auf Rechtsgüter, Rechte und Interessen überhaupt ergibt

Beispiel: wenn ein Vertrag nichtig ist, wenn also kein wirksames Schuldverhältnis zwischen den Parteien vorliegt, weil ihre Einigung nichtig bzw. unwirksam ist, So bestehen eben doch ähnliche geschäftliche Kontakte


-> Dritten 

I.  § 280 I —> Schuldverhältnis: 

= § 311 III —> zu Personen, die selbst nicht Vertragspartei werden sollen, Kann ausnahmsweise auch ein vorvertragliches Verhältnis entstehen

Dieser Fall ist eng auszulegen

Möglichkeit: 


A. Sachwalterhaftung, § 311 Abs 3 S 2 

= Dritte, die als Sachverständiger oder sonstige Auskunftsperson ohne Eigeninteresse am Vertragsschluss allein durch ihr besonderes auftreten Vertrauen erwecken und somit die Verhandlungen maßgeblich beeinflussen

—> Der dritte ist also sowohl berechtigt als auch verpflichtet

  • Nicht ausreichend: wenn der Dritte bloß den Eindruck eigener besonderer Sachkunde erweckt (es müssen zusätzliche Merkmale vorliegen, die zu einer besonderen Vertrauenssituation ihm gegenüber führen)
  • Wenn überhaupt, eine ganz außergewöhnliche, selten vorhandene Sachkund
  • Also nicht: Vertreter von Versicherungen


--> Wirtschaftliches Eigeninteresse 

= Wenn der dritte ein besonderes Eigeninteresse wirtschaftlicher Natur am Vertragsschluss hat, Wenn er Vertreter für eine der beiden Vertragsparteien ist, ein so genanntes nicht unerhebliches Eigeninteresse (Wirtschaftlich)

Beispiel: Ehegatte der das Geschäft des anderen Ehegatten wie ein eigenes führt 

nicht: wenn er bloßes Provisionsinteresse hat 

Schuldrecht AT

Gefälligkeiten 

Gruppen und Problem

  1. Reine Gefälligkeiten -> kein Anspruch, kein Schuldverhältnis, kein Rechtsbindungswille

Schadenersatz durch § 280, der Punkt Vertrag/SchuldV scheitert am fehlenden Rechtsbindungswille - lediglich deliktische Ansprüche würden greifen


  1. Gefälligkeitsverhältnis -> kein Rechtsbindungswille, rechtsgeschäftsähnliches Verhältnis; keine primären Leistungspflichten -> Beispiel: jmd. Mit dem Auto mitnehmen; keine reine Gefälligkeit wegen des Vereltzungsrisikos aber auch kein Vertrag wg fehlenden Rechtsbindungswillen. Lösung: Schadenersatz Anspruch aus § 280 Abs 1 BGB 


In der Klausur argumentieren: ist hier eine höhere Wichtigkeit als nur soziale Werte als bei einer reinen Gefälligkeit? z.b. Verletzungsrisiko, wirtschaftliches Interesse, Grund und Zweck der Gefälligkeit, Interessenlage, Wert der anvertrauten Sache etc.. —> Sachverhalt 


  1. Gefälligkeitsvertrag -> Schuldverhältnis mit Primärpflichten, WE mit Rechtsbindungswille, der aus Kommunikation, konkludentes Verhalten oder Auslegung nach 133 157 festgestellt werden muss aus Sicht des Erklärungsempfängers -> Anspruch § 280 I

Auskunftserteilung nach § 675 Abs. 2 —> sehr entscheidend ob die Parteien deutlich machen, dass sie einen Vertragsschluss wünschen —> gerade wenn Auskunft aufgrund von Sachkunde und wenn es um hohe Wertgüter geht; denn keine Rolle spielt die Unentgeltlichkeit oder stillschweigende Auskunft 


Gesetzliche Gefälligkeitsverträge: Schenkung, Leihvertrag und Auftrag nach § 662 (nur eine Leistung von einer Vertragspartei - nicht synallagmatische Verträge) 


Prüfung von § 280 bei Gefälligkeitsverhältnis 

umstritten: 

gibt es überhaupt Schutzpflichten bei einem Gefälligkeitsverhältnis oder nicht?


  • e.A.: keine Schutzpflichten, nur § 823 

pro Wortlaut: § 280 I sagt Schuldverhältnis nicht Gefälligkeitsverhältnis 

pro Wortlaut: § 311 II Nr 3 „geschäftlicher Kontakt"


  • a.A.: Schutzpflichten (+)

Pro: engeres Verhältnis als bei § 823 ff.

pro Wortlaut: § 311 II Nr 3 „ähnlicher Kontakt“

Schuldrecht AT

Prüfung § 280 I, 241 II BGB:

+ Prüfung inzident 278

  1. Schuldverhältnis 

= gesetzlich oder vertraglich muss vor der Pflichtverletzung bestehen 

—> c.i.c.: Vertrag oder aus § 311 II


II. Pflichtverletzung 

- nennen, welche Pflicht (z.b. 241 II)

Bei c.i.c. nur Pflichten aus § 241 II, keine Haupt oder Nebenpflichten 


III. Vertretenmüssen, § 276 BGB

  • Grundsätzlich Vermutet, gem. 280 II 

„Das Vertretenmüssen wird gem. § 280 II BGB grundsätzlich vermutet soweit der Schuldner keinen Entlastungsbeweis erbringen.“

  • Vorsatz oder Fahrlässig vertreten, gem. 276

„Gemäß § 276 hat der Schuldner Vorsatz und Fahrlässigkeit zu vertreten.“ Def:

§ 276 Abs 1 Vorsatz= Wissen und Willen der tatbverw. 

§ 276 Abs 2 Fahrlässigkeit = das Außerachtlassung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt

  • Wenn der Anspruchsgegner nicht selbst gehandelt hat, Zurechnung nach § 278
    • Feststellung: 
    • „V hat allerdings nicht selbst gehandelt. Das Verhalten des D könnte jedoch für und gegen V wirken.“  
    • Das Verhalten des B könnte A jedoch zugerechnet werden, § 278.

Prüfung der Zurechnungsnorm § 278: 

(1) Schuldverhältnis zwischen den Vertragspartnern
(2) Erfüllungsgehilfeneigenschaft des Erfüllungsgehilfen (bzw. Vertreters)

= wer nach den tatsächlichen Umständen mit Wissen und Wollen des Schuldners in dessen Pflichtenkreis bei der Erfüllung einer diesem obliegendem Verbindlichkeit tätig wird. 

(3) Handeln (Unterlassen) des Erfüllungsgehilfen bei der Erfüllung 

—> Unfall passiert während einer Handlung, die der Erfüllungsgehilfe für den Chef ausführt (nicht privat beim Kaffee)

(4) Verschulden des Erfüllungsgehilfen, 276 : Vorsatz, Fahrlässigkeit 


IV. Es müsste ein ersatzfähiger Schaden nach § 249 entstanden sein. 

Schaden = jede unfreiwillige Vermögenseinbuße

kausal & objektiv zurechenbar auf der Pflichtverletzung beruhend 


V. Rechtsfolge: Schadensersatzanspruch

Schuldrecht AT

Prüfungsschema, § 823 I : (5)

I. Tatbestand des § 823 I BGB 

1. Rechtsgutsverletzung Aufzählung (Rechtsgüter)

a) Abgrenzung Körper und Gesundheit können in Betracht kommen 

= Gesundheit : von innen -> Allergien, Gift 

Körper: Arm gebrochen -> von außen 

2. Verursachung durch zurechenbares Verhalten

= durch Tun oder Unterlassen 

3. Rechtswidrigkeit 

= wird durch das Erfüllen des Tatbestands indiziert (Rechtfertigungsgründe)

4. Verschulden 

    = Vorsatz, Fahrlässigkeit, 276

5. Kausaler Schaden

 = jede unfreiwillige Vermögenseinbuße

+ Kausal entstanden 


Schuldrecht AT

Definition Erfüllungsgehilfe, § 278 BGB

= wer nach den tatsächlichen Umständen mit Wissen und Wollen des Schuldners in dessen Pflichtenkreis bei der Erfüllung einer diesem obliegendem Verbindlichkeit tätig wird. 


Schuldrecht AT

Definition Ersatz 

bei Surrogat § 285 

= jeder Vermögensvorteil, der wirtschaftlich im Vermögen des Schuldners anstelle der unmöglich gewordenen Leistung, also des an sich geschuldeten Gegenstands 

= commodum ex re


 auch commodum ex negotiatione = Vermögenswerte die der Schuldner infolge eines Rechtsgeschäfts bekommen hat = Veräußerungserlös oder -gewinn

Schuldrecht AT

Definition Mahnung 

= eine an den Schuldner gerichtete, eindeutige und bestimmte Aufforderung sofort zu leisten 

(keien WE, Rechtsgeschäftsähnliche Handlung aber alles zu We gilt analog auch 164 ff.) 

Schuldrecht AT

Definition Verrichtungsgehilfe § 831 

= wer mit Wissen und Wollen des Geschäftsherrn in dessen Interessenkreis tätig ist und weisungsgebunden ist.

Schuldrecht AT

Definition Erfüllung, § 362, fast Legaldefi.

= tatsächliches Bewirken der geschuldeten Leistung 

Melde dich jetzt kostenfrei an um alle Karteikarten und Zusammenfassungen für Schuldrecht AT an der Universität Bochum zu sehen

Singup Image Singup Image
Wave

Andere Kurse aus deinem Studiengang

Für deinen Studiengang Schuldrecht AT an der Universität Bochum gibt es bereits viele Kurse auf StudySmarter, denen du beitreten kannst. Karteikarten, Zusammenfassungen und vieles mehr warten auf dich.

Zurück zur Universität Bochum Übersichtsseite

Was ist StudySmarter?

Was ist StudySmarter?

StudySmarter ist eine intelligente Lernapp für Studenten. Mit StudySmarter kannst du dir effizient und spielerisch Karteikarten, Zusammenfassungen, Mind-Maps, Lernpläne und mehr erstellen. Erstelle deine eigenen Karteikarten z.B. für Schuldrecht AT an der Universität Bochum oder greife auf tausende Lernmaterialien deiner Kommilitonen zu. Egal, ob an deiner Uni oder an anderen Universitäten. Hunderttausende Studierende bereiten sich mit StudySmarter effizient auf ihre Klausuren vor. Erhältlich auf Web, Android & iOS. Komplett kostenfrei. Keine Haken.

Awards

Bestes EdTech Startup in Deutschland

Awards
Awards

European Youth Award in Smart Learning

Awards
Awards

Bestes EdTech Startup in Europa

Awards
Awards

Bestes EdTech Startup in Deutschland

Awards
Awards

European Youth Award in Smart Learning

Awards
Awards

Bestes EdTech Startup in Europa

Awards

So funktioniert's

Top-Image

Individueller Lernplan

StudySmarter erstellt dir einen individuellen Lernplan, abgestimmt auf deinen Lerntyp.

Top-Image

Erstelle Karteikarten

Erstelle dir Karteikarten mit Hilfe der Screenshot-, und Markierfunktion, direkt aus deinen Inhalten.

Top-Image

Erstelle Zusammenfassungen

Markiere die wichtigsten Passagen in deinen Dokumenten und bekomme deine Zusammenfassung.

Top-Image

Lerne alleine oder im Team

StudySmarter findet deine Lerngruppe automatisch. Teile deine Lerninhalte mit Freunden und erhalte Antworten auf deine Fragen.

Top-Image

Statistiken und Feedback

Behalte immer den Überblick über deinen Lernfortschritt. StudySmarter führt dich zur Traumnote.

1

Lernplan

2

Karteikarten

3

Zusammenfassungen

4

Teamwork

5

Feedback