Schuldrecht AT an der Universität Bochum

CitySTADT: Bochum

CountryLAND: Deutschland

Kommilitonen im Kurs Schuldrecht AT an der Universität Bochum erstellen und teilen Zusammenfassungen, Karteikarten, Lernpläne und andere Lernmaterialien mit der intelligenten StudySmarter Lernapp.

Schaue jetzt auf StudySmarter nach, welche Lernmaterialien bereits für deine Kurse von deinen Kommilitonen erstellt wurden. Los geht’s!

Kommilitonen im Kurs Schuldrecht AT an der Universität Bochum erstellen und teilen Zusammenfassungen, Karteikarten, Lernpläne und andere Lernmaterialien mit der intelligenten StudySmarter Lernapp.

Schaue jetzt auf StudySmarter nach, welche Lernmaterialien bereits für deine Kurse von deinen Kommilitonen erstellt wurden. Los geht’s!

Lerne jetzt mit Karteikarten und Zusammenfassungen für den Kurs Schuldrecht AT an der Universität Bochum.

Beispielhafte Karteikarten für Schuldrecht AT an der Universität Bochum auf StudySmarter:

§ 311 a AGL Voraussetzungen 

Beispielhafte Karteikarten für Schuldrecht AT an der Universität Bochum auf StudySmarter:

Prüfung, § 285 Anspruch auf das Surrogat

Beispielhafte Karteikarten für Schuldrecht AT an der Universität Bochum auf StudySmarter:

831

Beispielhafte Karteikarten für Schuldrecht AT an der Universität Bochum auf StudySmarter:

Konkretisierung Definitionen und Probleme

Beispielhafte Karteikarten für Schuldrecht AT an der Universität Bochum auf StudySmarter:

Streit Erfüllung per Post? 


Beispielhafte Karteikarten für Schuldrecht AT an der Universität Bochum auf StudySmarter:

wonach bestimmt sie die Fälligkeit?

Beispielhafte Karteikarten für Schuldrecht AT an der Universität Bochum auf StudySmarter:

Aufrechnung, §§ 387 ff BGB

Beispielhafte Karteikarten für Schuldrecht AT an der Universität Bochum auf StudySmarter:

Erfüllung, § 362 BGB

Beispielhafte Karteikarten für Schuldrecht AT an der Universität Bochum auf StudySmarter:

Schlechtleistung 

Was sind die nichtleistungsbezogenen Nebenpflichten?

Beispielhafte Karteikarten für Schuldrecht AT an der Universität Bochum auf StudySmarter:

Schaden Def 

Naturalrestitution 

Differenzhypothese

Beispielhafte Karteikarten für Schuldrecht AT an der Universität Bochum auf StudySmarter:

Anspruchsgrundlagen bei Nichtleistung trotz Möglichkeit

Beispielhafte Karteikarten für Schuldrecht AT an der Universität Bochum auf StudySmarter:

Drittschadensliquidation

Beispielhafte Karteikarten für Schuldrecht AT an der Universität Bochum auf StudySmarter:

Schuldrecht AT

§ 311 a AGL Voraussetzungen 

1. Schuldverhältnis 

= Vertragsverhältnis (Vertrag). „ Der Wirksamkeit des KV steht nicht entgegen dass die Leistung unmöglich war“ 

II. Eintritt anfänglicher Unmöglichkeit 

  1. Unmöglichkeit gem. 275 I bis III
  2. Unmöglichkeit bei Vertragsschluss/ Anfänglich

III. Vertretenmüssen Wissen oder fahrlässige Unkenntnis von der Unmöglichkeit ist der Vorwurf gegen den Schuldner

  • Vertreten müssen bezüglich Kenntnis entscheidend, nicht herbeiführen der Unmöglichkeit!
  • Zurechnung über § 166 BGB analog (weil Wissen zugerechnet wird)
  • z.b. es gibt hier viele Fallen Mustang geparkt im Ghetto muss nicht vertreten werden wenn er dann geklaut denn wenn noch kein Vertrag geschlossen ist muss ich mit der Sache noch nicht sorgsam umgehen – man müsste sich aber vergewissern ob as Auto noch da ist (also sich über Kenntnis zu versichern- nicht über die Herbeiführung des klauens)

3. Kausaler Schaden, 249

Nach § 249 ist der Gläubiger so zu stellen, wie er stünde, wenn das schädigende Ereignis nicht eingetreten wäre. Die Differenz ergibt das was nun mehr gezahlt werden muss z.b. —> Differenzhypothese. 

+ Wahlrecht des Gläubigers

  • Schadensersatz statt Leistung, § 311a II 1 1.Alt 
  • Ersatz der Aufwendungen 311a II 1 2. Alt gem. § 284

Beachte: § 284 ist eine eigene Anspruchsgrundlage

Schuldrecht AT

Prüfung, § 285 Anspruch auf das Surrogat

  1. Schuldverhältnis 
  2. Leistungsanspruch des Gläubigers auf einen Gegenstand

= Gegenstand im Sinne des 90 und Immaterialgüterrecht

  • Gattungsschuld ist ausgeschlossen 
  • Handlungen nicht dementsprechend Dienst und Werkvertrag (-)

3. Pflichtverletzung: nachträgliche Unmöglichkeit gem. § 275 I-III 

4. Erlangung des Surrogats = Ersatz oder Ersatzanspruch 

Schuldner bekommt Ersatz = jeder Vermögensvorteil, der wirtschaftlich im Vermögen des Schuldners anstelle der unmöglich gewordenen Leistung, also des an sich geschuldeten Gegenstands entsteht

= commodum ex re

Aber auch commodum ex negotiatione = Vermögenswerte die der Schuldner infolge eines Rechtsgeschäfts bekommen hat = Veräußerungserlös oder -gewinn (Kaufpreis des Weiterverkaufs)

5. Identität von geschuldetem und ersetztet Gegenstand 

6. Rechtsfolge: Anspruch auf Herausgabe oder Abtretung des Ersatzanspruchs

Schuldrecht AT

831

I. Geschäftsherr 

II. Verrichtungsgehilfe 

III. unerlaubte Handlung 

1 Handlung 

2. Körperverletzung

3. Vorsatz u Fahrlässigkeit

4. Rechtswidrigkeit 

5. § 823 II BGB

IV. Bei Ausübung der Verrichtung

V. Schaden 

VI. Keine Exkulpation

Schuldrecht AT

Konkretisierung Definitionen und Probleme

1. Der Schuldner muss das seinerseits Erforderliche getan haben, § 243 II 

= Erbringen der geschuldeten Leistungshandlung zur rechten Zeit, am rechten Ort und in der rechten Art und Weise.

I. Konkretisierung zur Stückschuld, § 243 Abs. 2 BGB:

bei Gattungsschuld : Aussonderung einer Sache von mittlerer Art und Güte

II. Lieferung, §§ 269, 271 

entsprechend der Vereinbarung Hol, Bring oder Schickschuld: nichts, das Bringen an den Leistungsort oder die Übergabe an die Transport Person => das Erforderlich 

Umstritten: Transportperson ist ein Mitarbeiter des Schuldners: 

hM: Die Person in der Sphäre des Schuldners kann auch eine solche Transportperson sein. Also bei Übergabe an diese –> nicht das erforderliche getan 

aM: Der Mitarbeiter gehört zum Gefährungsbereich des Schuldners –> nicht das erforderliche getan

Hat der Schuldner alles seinerseits erforderliche getan geht die Gefahr des Untergangs auf den Gläubiger über 

 Schuldner wird hierdurch auch von der Pflicht frei sich anders woher Ersatz zu beschaffen. Gläubiger trägt die Leistungsgefahr

= das Risiko, dass nach Konkretisierung die Sache nicht mehr geleistet werden kann

umstritten: Konkretisierung kann nicht rückgängig gemacht werden

hM: Schuldner muss die Möglichkeit haben die Konkretisierung wieder rückgängig zu machen, vor allem wenn der Gläubiger nicht da es um die Sache bei einer Bringschuld entgegenzunehmen. 

In diesem Fall umstritten: ob der Gläubiger einen Anspruch auf diese ausgewählte Sache hat oder ob der Schuldner die Ware wieder mitnehmen und an einen anderen Kunden veräußern kann.

hM: bejaht die Bindung der Konkretisierung für den Schuldner. Gläubiger wird aber verwehrt eine gleichwertige Ersatzsache in späterer Zeit zurückzuweisen gem. § 242 Treu und Glauben

Geldschuld, Zinsschuld

= umstritten:

e.A.: die Geldschuld ist eine besondere Form der Gattungsschuld. 

a.A.: spricht von einer Wertverschaffungsschuld: Geld kann also nur in Form einer Summe, nicht in einer Qualitätsform verschafft werden

—> Schuldner kann sich grundsätzlich nicht auf die Unmöglichkeit berufen, der Schuldner muss für seine finanzielle Leistungsfähigkeit stets einstehen

Schuldrecht AT

Streit Erfüllung per Post? 


Fraglich: Genügt Versenden per Post d Schuldners? => Was ist geschuldet?

—> § 433 I BGB: Übergabe und Übereignung einer mangelfreien Sache

—> Für Übergabe erforderlich: Verschaffung des unmittelbaren Besitzes i.S.v. § 854

Schuldrecht AT

wonach bestimmt sie die Fälligkeit?

§ 271  BGB

Schuldrecht AT

Aufrechnung, §§ 387 ff BGB

I Aufrechnungserklärung, § 388 1 BGB empfangsbedürftige, einseitige WE; Gestaltungserklärung (P) § 388 2 BGB, keine Aufschiebung und Auflösung 

-> Ist Gestaltungsrecht;

II. Aufrechnungslage, § 387 BGB 

  1. Gegenseitigkeit der Forderungen

wechselseitige Ansprüche zweier Parteien, jede Partei ist sowohl Gläubiger als auch Schuldner; Ausnahme: § 406 BGB

  1. Gleichartigkeit der Forderungsgegenstände

Haupt- und Gegenforderungen müssen ihrem Gegenstand nach gleich sein, können aber auch unterschiedlichen Rechtsverhältnissen stammen und die Leistungsorte können unterschiedlich sein (§ 391 BGB); z.B. Geldschulden

„Immer gleichartig wenn sie auf Geld gerichtet sind / Beide müssen auf Geld gerichtet sein“

  1. Bestehen, Fälligkeit und Durchsetzbarkeit der Gegenforderung

Forderung muss bestehen, fällig und einredefrei sein (§ 390 BGB); Ausnahme: § 215 BGB schließt Aufrechnung eventuell nicht aus

FÄLLIGKEITEN/EINREDEN

  1. Erfüllbarkeit der Hauptforderung

Aufrechnender muss Forderung bewirken können, dazu muss sie wirksam und erfüllbar sein; Forderung ist gemäß § 271 BGB erfüllbar, wenn der Schuldner zur Leistung berechtigt ist

III. Kein Eingreifen eines Aufrechnungsverbots

  1. Vertraglicher Ausschluss der Aufrechnung (Grenzen §§ 309 Nr. 3, 307 BGB; AGB- KONTROLLE inzident) 
  2. Gesetzliche Aufrechnungsverbote 
  • § 392 BGB 
  • § 393 BGB 
  • § 394 BGB

III. Rechtsfolge
Forderungen gemäß § 389 BGB gelten als erloschen, soweit sie sich decken; erlöschen rückwirkend (ex tunc)

Schuldrecht AT

Erfüllung, § 362 BGB

Erfüllung, § 362 BGB

Schuldrecht AT

Schlechtleistung 

Was sind die nichtleistungsbezogenen Nebenpflichten?

Was sind die nichtleistungsbezogenen Nebenpflichten?

  1. Integritätsinteresse: durch den Vorgang der Vertragsabwicklung in sind beide Vertragsparteien in der Lage in gewisser Weise auf die Rechtsgüter deiner Partei einzuwirken und diese zu gefährden. Gemeint ist hier die Fürsorge und Obhutspflicht im Hinblick auf das Leben, den Körper, die Gesundheit, die Freiheit und das Eigentum der anderen Vertragspartei

Wichtiges ist hier aufgrund der Exkulpationsmöglichkeit des 831 vor allem das der gesetzliche Anspruch aus 280 in Anspruch genommen wird, damit Hilfspersonen über 278 angerechnet werden können ohne exkulpation 

  1. Aufklärungspflicht: Hier erteilte der Schuldner zwar eine Auskunft oder eine Aufklärung jedoch ist diese in einer solchen Form fehlerhaft oder so lückenhaft, dass sie letztlich einer unterbliebenen Auskunft gleichzustellen ist

Hiermit ist nicht gemeint über alle Umstände aufzuklären, sondern über bestimmte Informationen zu informieren, die Eine entscheidende Rolle beim Entschluss darüber ob man den Vertrag eingeht spielen und welche dem Vertragszweck entsprechen

Zum Beispiel: wenn der Vertrag eine offenkundig drohende finanzielle Überforderung des anderen Vertragsteils Hervorrufen würde, Oder zumindest klar ist das der andere Vertragsteil das Risiko und die Folgen des Vertrages nicht abschätzen kann

Außerdem sind Fälle gemeint in den der Schuldner aufgrund der Tätigkeit die aus dem Vertrag folgt Über bestimmte Umstände besser aufgeklärt ist als der Gläubiger und auch Nach Treu & Glauben und der Verkehrsauffassung dazu verrichtet es darüber aufzuklären

  1. Leistungstreue 

Jede Vertragspartei hat die Verpflichtung den Vertragszweck oder den Leistungserfolg weder zu gefährden noch sonst zu beeinträchtigen

Beide Parteien sollten alles dafür tun das in Vertrag so abgewickelt werden kann wie es vereinbart unbeabsichtigt folgendes

Äußerst seltener Fall und eher Auffangtatbestand

Diese Verletzungen können sowohl vorvertraglich als auch über den Vertragsablauf hinaus passieren. Spricht man von Sorgfaltspflichten nach Erfüllung und Erlöschen der eigentlichen Leistungspflicht = culpa post pactum finitum / perfectum.

Ansprüche aus der Schlechtleistung 

  1. Schadenersatz 280 I, 241 II 
  2. Schadenersatz statt der Leistung, §§280 I u III, 282 
  3. Rücktritt, § 324

Schuldrecht AT

Schaden Def 

Naturalrestitution 

Differenzhypothese

 = jede unfreiwillige Vermögenseinbuße

Differenzhypothese: § 249 I 

Naturalrestitution: §  249 II 

Schuldrecht AT

Anspruchsgrundlagen bei Nichtleistung trotz Möglichkeit

  1. Keine Unmöglichkeit, immer Leistung noch möglich (Unmöglichkeit schließt den Verzug aus)
  2. Nichtleistung obwohl sie möglich ist
  3. Gläubiger muss mahnen 
  4. Fallgruppen Rechtsfolge: 

Gläubiger will Schadenersatz, §§ 280 I, III, 281 BGB 

immer noch die Leistung + schaden den er durch Verzögerung erlitten hat erstattet, §§ 280 I, II, 286 (288) BGB 

Rücktritt vom Vertrag § 323 BGB

Schuldrecht AT

Drittschadensliquidation

Erstens Anspruchsinhaber kann einen Schaden geltend machen, den er selbst nicht erlitten hat 

Zweitens mittelbar Geschädigter erhält den Ausgleich aus § 285 BGB Oder unmittelbar aus der gesetzlich nicht geregelten Drittschadensliquidation 

I. Anspruchsunhaver hat keinen Schaden

II. Geschädigter hat keinen Anspruch gegen den Schuldner 

III. Zufällige Verlagerung des Schadens vom Anspruchsinhaber auf den Geschädigten 

Liegt nur vor, wenn sie auf besonderen Umständen im Innenverhältnis zwischen den Anspruchsinhaber und dem mittelbar Geschädigten beruht 

in 5 Fallgruppen: 

Nr. 1: Mittelbarer Stellvertreter

= Vertreter handelt im eigenen Namen aber auf fremde Rechnung 

Wird regelmäßig nicht offengelegt 

Vertretene kann wird nicht berechtigt der verpflichtet 

Nr 2: egal § 447: Obligatorische Gefahrentlastung (wenn es ein B to B ist dann geht das Risiko auf den anderen über bei Übergabe an Transportperson)

Nr. 3: Obhut für fremde Sachen: 

=Besitzer übt die Obhut über eine fremde Sache aus 

Im Falle der Beschädigung oder Zerstörung der Sache durch einen Dritten kann der Obhutsführer den Schaden (der beim Eigentümer entstanden ist) geltend machen

Gradient

Melde dich jetzt kostenfrei an um alle Karteikarten und Zusammenfassungen für Schuldrecht AT an der Universität Bochum zu sehen

Singup Image Singup Image

Andere Kurse aus deinem Studiengang

Für deinen Studiengang an der Universität Bochum gibt es bereits viele Kurse auf StudySmarter, denen du beitreten kannst. Karteikarten, Zusammenfassungen und vieles mehr warten auf dich.

Zurück zur Universität Bochum Übersichtsseite

Was ist StudySmarter?

Was ist StudySmarter?

StudySmarter ist eine intelligente Lernapp für Studenten. Mit StudySmarter kannst du dir effizient und spielerisch Karteikarten, Zusammenfassungen, Mind-Maps, Lernpläne und mehr erstellen. Erstelle deine eigenen Karteikarten z.B. für Schuldrecht AT an der Universität Bochum oder greife auf tausende Lernmaterialien deiner Kommilitonen zu. Egal, ob an deiner Uni oder an anderen Universitäten. Hunderttausende Studierende bereiten sich mit StudySmarter effizient auf ihre Klausuren vor. Erhältlich auf Web, Android & iOS. Komplett kostenfrei. Keine Haken.

studysmarter schule studium
d

4.5 /5

studysmarter schule studium
d

4.8 /5

So funktioniert's

Individueller Lernplan

StudySmarter erstellt dir einen individuellen Lernplan, abgestimmt auf deinen Lerntyp.

Erstelle Karteikarten

Erstelle dir Karteikarten mit Hilfe der Screenshot-, und Markierfunktion, direkt aus deinen Inhalten.

Erstelle Zusammenfassungen

Markiere die wichtigsten Passagen in deinen Dokumenten und bekomme deine Zusammenfassung.

Lerne alleine oder im Team

StudySmarter findet deine Lerngruppe automatisch. Teile deine Lerninhalte mit Freunden und erhalte Antworten auf deine Fragen.

Statistiken und Feedback

Behalte immer den Überblick über deinen Lernfortschritt. StudySmarter führt dich zur Traumnote.

1

Lernplan

2

Karteikarten

3

Zusammenfassungen

4

Teamwork

5

Feedback

Nichts für dich dabei?

Kein Problem! Melde dich kostenfrei auf StudySmarter an und erstelle deine individuellen Karteikarten und Zusammenfassungen für deinen Kurs Schuldrecht AT an der Universität Bochum - so schnell und effizient wie noch nie zuvor.